Beschäftigung, Soziales und Integration

Menschen mit Behinderungen

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Bis zum Jahr 2020 wird voraussichtlich ein Fünftel der EU-Bevölkerung von irgendeiner Art Behinderung betroffen sein. Die EU und ihre Mitgliedstaaten setzen sich dafür ein, die soziale und wirtschaftliche Situation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern und stützen sich dabei auf die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

Die Europäische Union und alle ihre Mitgliedstaaten sind Vertragsparteien des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen . Dieser bedeutende Vertrag trat für die EU im Januar 2011 in Kraft und bildete fortan die Grundlage für die Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010–2020.

Wichtige Initiativen zugunsten von Menschen mit Behinderungen

Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention außerdem über das Europäische Semester und mit EU-Mitteln.

Einige nützliche Politikinstrumente: 

  • Der 17. Grundsatz der Europäischen Säule sozialer Rechte befasst sich explizit mit Menschen mit Behinderungen; außerdem werden deren Belange auch in anderen Grundsätzen angesprochen.
  • Das Europäische Semester legt einen Rahmen für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik in der Europäischen Union fest und liefert Informationen über die Situation von Menschen mit und ohne Behinderungen in den einzelnen Mitgliedstaaten.

Sensibilisierung

Die Europäische Kommission bemüht sich um die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen, die Herausforderungen, mit denen sie im Alltag konfrontiert sind, und die Werkzeuge zur Verbesserung ihrer Situation. Außerdem veröffentlicht sie die Umsetzung des UNCRPD.

Jährliche Aktionen der Europäischen Kommission:

  • Konferenz zum Europäischen Tag der Menschen mit Behinderungen
  • European Access City“, eine Auszeichnung für Städte, die sich in vorbildlicher Weise für Barrierefreiheit eingesetzt haben
  • jährliches Arbeitsforum zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  • Schulungen für Angehörige der Rechtsberufe und politische Entscheidungsträger zu EU-Politik und Rechtsetzung für Menschen mit Behinderungen

Unterstützung

Über einen jährlichen Zuschuss für eine Reihe von Organisationen für Menschen mit Behinderungen auf EU-Ebene und NRO unterstützt die EU im Rahmen ihres Programms „Rechte, Gleichstellung und Unionsbürgerschaft“ die Beteiligung an Verfahren auf EU-Ebene. Diese nehmen beispielsweise Stellung zur Ausgestaltung der politischen und rechtlichen Maßnahmen der EU. Zu diesen Organisationen gehören:

Die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds sind die wichtigsten Finanzinstrumente der EU zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts. Sie tragen zur sozialen Eingliederung der am stärksten gefährdeten Bürgerinnen und Bürger bei, darunter auch Menschen mit Behinderungen.

Das Akademische Netz für europäische Behindertenpolitik (ANED) stellt Datenanalysen und Strategien der EU-Mitgliedstaaten für die Europäische Kommission bereit. Es unterhält DOTCOM, eine Datenbank, die politische Instrumente im Zusammenhang mit der UN-Behindertenrechtskonvention in der EU und den Mitgliedstaaten überwacht.

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