Haftungsausschluss

Die Europäische Kommission möchte mit dieser Website den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über ihre Initiativen und die Politik der Europäischen Union verbessern. Wir sind bestrebt, diese Informationen inhaltlich richtig und rechtzeitig bereitzustellen und Irrtümer, die uns zur Kenntnis gebracht werden, zu berichtigen. Die Kommission übernimmt jedoch keinerlei Verantwortung oder Haftung für die Informationen auf dieser Website.

Die Informationen

  • sind allgemeiner Natur und ohne besonderen Bezug zu bestimmten Personen oder Einrichtungen,
  • sind nicht notwendigerweise umfassend, vollständig, korrekt oder aktuell,
  • verweisen zuweilen auf externe Internetseiten, deren Inhalt sich der Kontrolle und der Verantwortung der Kommission entzieht,
  • sind nicht als fachliche oder rechtliche Beratung gedacht (für individuelle Beratung sollten Sie immer einen Sachverständigen zurate ziehen).

Wir können nicht gewährleisten, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments genau der amtlichen Fassung entspricht. Lediglich das Amtsblatt der Europäischen Union (Druckversion oder seit dem 1. Juli 2013 die elektronische Ausgabe auf dem EUR-Lex-Portal) ist verbindlich und entfaltet Rechtswirkungen.

Wir bemühen uns, technisch bedingte Störungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Dennoch kann es vorkommen, dass Daten oder Informationen auf unserer Website in fehlerhaften Dateien oder Formaten vorliegen. Wir können also nicht garantieren, dass der Arbeitsablauf durch derartige Probleme nicht gestört oder anderweitig beeinträchtigt wird. Die Kommission übernimmt für Störungen beim Besuch dieser Website und für Links zu externen Internetseiten keine Verantwortung.

Dieser Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung der Kommission für Verstöße gegen geltendes einzelstaatliches Recht und auch keine Sachverhalte, bei denen von Rechts wegen ein Haftungsausschluss nicht zulässig ist.

Urheberrechtshinweis

© Europäische Union, 2015

Die Weiterverwendung ist unter Angabe der Quelle gestattet und unterliegt dem Beschluss vom 12. Dezember 2011 über die Weiterverwendung von Kommissionsdokumenten [728 KB]. 

Gegebenenfalls gelten besondere Bestimmungen. Diese sind den Urheberrechtshinweisen auf den jeweiligen Websites von EUROPA und den einzelnen Dokumenten zu entnehmen. Dokumente, die den geistigen Eigentumsrechten Dritter unterliegen, sind hiervon ausgenommen.

Schutz personenbezogener Daten

Die Europäische Union ist dem Grundsatz des Datenschutzes verpflichtet. 

Der Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft gründet sich auf die Verordnung (EG) Nr. 45/2001 [234 KB] des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000.

Dieser Schutz gilt für alle Internetseiten der EU-Organe in der Domain „eu“.

Obwohl Sie die meisten Internetseiten einsehen können, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen, sind in einigen Fällen persönliche Informationen erforderlich, um die von Ihnen gewünschten Online-Dienste erbringen zu können.

Auf den Internetseiten, für die derartige Informationen nötig sind, werden diese gemäß obiger Verordnung behandelt, und die Verwendung Ihrer Daten wird in den Hinweisen zum Schutz personenbezogener Daten erläutert.

Zuständige Stellen:

  • Für jeden einzelnen Online-Dienst bestimmt die für die Verarbeitung der Daten verantwortliche Person die Ziele und Mittel der Verarbeitung personenbezogener Daten und stellt sicher, dass der betreffende Online-Dienst mit der Datenschutzverordnung in Einklang steht.
  • In jedem EU-Organ überwacht ein Datenschutzbeauftragter die Anwendung der Datenschutzverordnung und berät die für die Verarbeitung der Daten Verantwortlichen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben (siehe Artikel 24 der Verordnung).
  • Die unabhängige Kontrollbehörde für sämtliche Organe ist der Europäische Datenschutzbeauftragte (siehe Artikel 41 bis 45 der Verordnung).

Die Internetseiten der EU-Organe in der Domain „eu“ verweisen mitunter auf Internetseiten Dritter. Da diese nicht unserer Kontrolle unterliegen, sollten Sie deren Datenschutzregeln überprüfen.

Was ist ein Online-Dienst?

Ein Online-Dienst auf EUROPA ist ein im Internet bereitgestelltes Hilfsmittel zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürgerinnen/Bürgern, Unternehmen und den EU-Organen.

EUROPA stellt drei Arten von Online-Diensten bereit oder wird diese künftig bereitstellen:

  1. Informationsdienste, die Bürgerinnen/Bürgern, Medien, Unternehmen, Verwaltungen und Entscheidungsträgern leicht und wirksam Zugang zu Informationen verschaffen, um die Transparenz und das Verständnis für die Strategien und Tätigkeiten der EU zu erhöhen.
  2. Interaktive Kommunikationsdienste, die beispielsweise durch politische Konsultationen oder Feedback-Möglichkeiten den Kontakt mit Bürgerinnen/Bürgern, Unternehmen, der Zivilgesellschaft und anderen Akteuren verbessern sollen, damit diese zur Gestaltung der Strategien, Tätigkeiten und Dienste der EU beitragen können.
  3. Transaktionsdienste, die Zugang zu den wichtigsten Transaktionen mit der EU ermöglichen, z. B. Auftragsvergabe, Finanztransaktionen, Personaleinstellung, Anmeldung zu Veranstaltungen, Erwerb von Dokumenten usw.

Angaben in einer speziellen Datenschutzerklärung

Eine spezielle Erklärung über den Schutz personenbezogener Daten enthält folgende Informationen über die Verwendung Ihrer Daten:

  • Welche Informationen für welchen Zweck und mit welchen technischen Mitteln gesammelt werden: Die EU sammelt personenbezogene Daten nur, soweit es für einen bestimmten Zweck erforderlich ist. Die Angaben werden nicht für einen damit unvereinbaren Zweck weiterverwendet.
  • An wen Ihre Informationen weitergegeben werden: Die EU gibt nur dann Informationen an Dritte weiter, wenn dies für die oben angeführten Zwecke erforderlich ist und auch nur an die oben genannten Empfänger(gruppen). Die EU gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht für Zwecke der Direktwerbung weiter.
  • Wie Sie auf Ihre personenbezogenen Daten zugreifen, ihre Richtigkeit überprüfen und sie erforderlichenfalls korrigieren können: Sie haben das Recht, die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus legitimen, zwingenden Gründen abzulehnen, sofern diese Daten nicht gesammelt werden, um einer rechtlichen Verpflichtung nachzukommen oder um einen Vertrag zu erfüllen, dessen Partei Sie sind, oder für einen bestimmten Zweck, zu dem Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt haben.
  • Wie lange Ihre Daten gespeichert werden: Die EU bewahrt Daten nur so lange auf, wie es für den Zweck der Erhebung oder Weiterverarbeitung der Daten erforderlich ist.
  • Wie Ihre Daten gegen möglichen Missbrauch oder unbefugten Zugriff geschützt werden.
  • An wen Sie sich mit Fragen oder Beschwerden wenden können.

Wie verfahren wir mit eingehenden E-Mails?

Viele Websites auf Europa haben eine „Kontakt“-Schaltfläche, die Ihr E-Mail-Programm öffnet, damit Sie Ihre Bemerkungen an eine spezielle Mailbox schicken können.

Wenn Sie uns eine solche Nachricht schicken, werden Ihre personenbezogenen Daten nur in dem zur Beantwortung Ihrer Anfrage notwendigen Umfang erfasst. Kann das für die Mailbox zuständige Team Ihre Frage nicht beantworten, leitet es Ihre Nachricht an eine andere Dienststelle weiter. Ihnen wird per E-Mail mitgeteilt, welchem Dienst die Frage zugeleitet wurde.

 

Sollten Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer E-Mail und der damit verbundenen persönlichen Daten haben, können Sie sie gerne Ihrer Nachricht beifügen.