Beschäftigung, Soziales und Integration

Union der Gleichheit: Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030

Im März 2021 hat die Europäische Kommission die Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030 angenommen. Mit dieser Zehnjahresstrategie will die Europäische Kommission das Leben von Menschen mit Behinderungen in Europa und weltweit verbessern.

Die Strategie baut auf den Ergebnissen der vorangegangenen Europäischen Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 auf, die den Weg für ein barrierefreies Europa geebnet und Menschen mit Behinderungen in die Lage versetzt hat, ihre Rechte wahrzunehmen und uneingeschränkt am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben teilzuhaben. Trotz der Fortschritte der vergangenen zehn Jahre stoßen Menschen mit Behinderungen immer noch auf große Hindernisse und sind stärker von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht.

Mit dieser Strategie soll sichergestellt werden, dass alle Menschen mit Behinderungen in Europa ungeachtet ihres Geschlechts, ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Religion oder Weltanschauung, ihres Alters oder ihrer sexuellen Ausrichtung

  • ihre Menschenrechte wahrnehmen können,
  • Chancengleichheit sowie gleichberechtigten Zugang zur Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben genießen,
  • frei entscheiden können, wo, wie und mit wem sie leben,
  • sich unabhängig von ihrem Unterstützungsbedarf frei in der EU bewegen können
  • und keinerlei Diskriminierung mehr erfahren.

Diese neue und tiefergehende Strategie trägt der Vielfalt der Behinderungen Rechnung, die von langfristigen körperlichen, seelischen oder geistigen bis hin zu Sinnesbeeinträchtigungen reichen (im Einklang mit Artikel 1 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen) und oftmals nicht sichtbar sind.

Um der mehrfachen Benachteiligung entgegenzuwirken, die Frauen, Kindern, älteren Menschen, Flüchtlingen mit Behinderungen und Menschen in sozioökonomisch prekärer Lage droht, setzt die Strategie auf einen bereichsübergreifenden Ansatz im Einklang mit der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung und den Zielen für nachhaltige Entwicklung.

Die neue Strategie umfasst daher ein ehrgeiziges Bündel von Maßnahmen und Leitinitiativen in verschiedenen Bereichen und hat zahlreiche Prioritäten, wie:

  • Barrierefreiheit: sich frei bewegen und aufhalten, aber auch am demokratischen Prozess teilnehmen zu können,
  • ein unabhängiges Leben mit guter Lebensqualität zu gewährleisten, da der Schwerpunkt vor allem auf dem Prozess der Deinstitutionalisierung, dem Sozialschutz und der Nichtdiskriminierung am Arbeitsplatz liegt,
  • eine gleichberechtigte Teilhabe zu gewährleisten, da die Strategie Menschen mit Behinderungen wirksam vor jeglicher Form von Diskriminierung und Gewalt schützen, Chancengleichheit und gleichberechtigten Zugang zu Justiz, Bildung, Kultur, Sport und Tourismus sicherstellen, aber auch einen gleichberechtigten Zugang zu allen Gesundheitsdiensten gewährleisten soll,
  • die Vorreiterrolle der EU zu bekräftigen,
  • den Umsetzungswillen der EU aufzuzeigen,
  • die Rechte von Menschen mit Behinderungen weltweit zu fördern.

Leitinitiativen

  1. AccessibleEU: Wissensbasis mit Informationen und bewährten Verfahren zur Barrierefreiheit in allen Sektoren (bis Ende 2022)
  2. EU-Behindertenausweis: Die Europäische Kommission wird einen Europäischen Behindertenausweis vorschlagen, der für alle EU-Länder gilt. Der Ausweis wird es Menschen mit Behinderungen erleichtern, angemessene Unterstützung zu erhalten, wenn sie in ein anderes Land der Europäischen Union reisen oder dorthin ziehen. (bis Ende 2023)
  3. Leitlinien mit Empfehlungen in Bezug auf die Ermöglichung eines unabhängigen Lebens und die Inklusion in die Gemeinschaft: So sollen Menschen mit Behinderungen in barrierefreien, betreuten Wohneinrichtungen in der Gemeinschaft oder weiter zu Hause leben können (2023).
  4. Ein Rahmen für herausragende Sozialdienstleistungen für Menschen mit Behinderungen (2024)
  5. Paket zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen von Menschen mit Behinderungen (Veröffentlichung im zweiten Halbjahr 2022)
  6. Plattform für das Thema Behinderungen: Die Plattform für das Thema Behinderungen bringt nationale Behörden, die für die Umsetzung der Konvention zuständig sind, Organisationen von Menschen mit Behinderungen und die Kommission zusammen. Sie unterstützt die Umsetzung der Strategie und fördert die Zusammenarbeit und den Austausch bei der Umsetzung der Konvention.
  7. Neue Personalstrategie für die Europäische Kommission, einschließlich Maßnahmen zur Förderung der Vielfalt und Inklusion von Menschen mit Behinderungen.

Umsetzung der Strategie: enge Zusammenarbeit mit EU-Ländern

Die Kommission wird die Mitgliedstaaten bei der Gestaltung ihrer nationalen Strategien und Aktionspläne zur weiteren Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften unterstützen.

Sie fordert die Mitgliedstaaten auf, zu dieser neuen und tiefergehenden Strategie als Rahmen für EU-Maßnahmen und für die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beizutragen.

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