Beschäftigung, Soziales und Integration

Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010–2020

Ziel der Europäischen Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010–2020 ist es, ein barrierefreies Europa zu fördern und Menschen mit Behinderungen zur uneingeschränkten Wahrnehmung ihrer Rechte und zur Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben zu befähigen.

Die Strategie umfasst eine Reihe von Zielen und Maßnahmen zur Umsetzung der Politik für Menschen mit Behinderungen und der UN-Behindertenrechtskonvention auf EU-Ebene. Außerdem unterstützt sie die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Konvention. 

Da die Laufzeit der Strategie bald endet, hat die Kommission im Jahr 2019 das Evaluierungsverfahren eingeleitet.

Schwerpunktbereiche

Die Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010–2020 konzentriert sich auf Maßnahmen in acht Schwerpunktbereichen:

  1. Barrierefreiheit: Barrierefreiheit von Waren und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen und Förderung des Markts für Hilfsmittel
  2. Partizipation: Gewährleistung der Zugänglichkeit aller Vorteile der EU-Bürgerschaft für Menschen mit Behinderungen, Beseitigung von Barrieren für ihre gleichberechtigte Teilhabe am öffentlichen Leben und an Freizeitaktivitäten, Förderung des Angebots an hochwertigen wohnortnahen Dienstleistungen
  3. Gleichstellung: Bekämpfung von Diskriminierungen aufgrund von Behinderung und Förderung der Chancengleichheit
  4. Beschäftigung: Ausweitung der Beteiligung von Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt, auf dem sie derzeit unterrepräsentiert sind
  5. Allgemeine und berufliche Bildung: Förderung der inklusiven Bildung und des lebenslangen Lernens für Schüler/innen und Studierende mit Behinderungen; gleichberechtigter Zugang zu hochwertiger Bildung und zum lebenslangen Lernen zwecks Verbesserung der uneingeschränkten Teilnahme am Gesellschaftsleben und der Lebensqualität von Menschen mit Behinderungen
  6. Sozialschutz: Förderung angemessener Lebensbedingungen, Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung
  7. Gesundheit: Förderung des gleichberechtigten Zugangs zu Gesundheitsleistungen und damit zusammenhängenden Einrichtungen
  8. Auswärtiges: Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen im Rahmen der EU-Erweiterung und in internationalen Entwicklungsprogrammen

Initiativen

Die Strategie für Menschen mit Behinderungen liegt beispielsweise folgenden Initiativen zugrunde:

  • Im Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit sind Anforderungen an die Barrierefreiheit von Waren und Dienstleistungen festgelegt; die Rechte von Reisenden mit eingeschränkter Mobilität werden durch die einschlägigen Verordnungen geschützt.
  • Die Richtlinie über den barrierefreien Webzugang wird dafür sorgen, dass alle Zugang zu öffentlichen Websites erhalten. Dies ist ein wichtiger Schritt im Hinblick auf den Abbau von Barrieren.
  • Das Projekt EU-Behindertenausweis erleichtert Menschen mit Behinderungen das Reisen in den beteiligten Mitgliedstaaten. Acht Mitgliedstaaten haben sich an der Pilotphase des Projekts beteiligt, das nun nach einer Evaluierung fortgesetzt werden soll.
  • Das Programm Erasmus+ enthält Bestimmungen zur Verbesserung der Mobilität von Studierenden mit Behinderungen.
  • Richtlinie zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung
  • Verschiedene Initiativen für Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich, darunter die Europäische Agentur für sonderpädagogische Förderung und inklusive Bildung sowie eine spezielle Studiengruppe befassen sich mit Behinderungen und lebenslangem Lernen.
  • Im Bereich Auswärtiges werden Maßnahmen wie z. B. die Finanzierung von mehr als400 behinderungsspezifischen Projekten in über 100 Ländern hauptsächlich gemeinsam mit der Zivilgesellschaft sowie zur Unterstützung der Partnerregierungen bei der Umsetzung und Überwachung der UN-Behindertenrechtskonvention durchgeführt.
  • Ein Aktionsplan zur Begleitung der Strategie sieht 100 Aktionen in den acht von ihr abgedeckten Bereichen vor.

Fortschrittsbericht über die Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010–2020

Im Februar 2017 wurde ein Fortschrittsbericht über die Erfolge veröffentlicht, welche die EU in den ersten fünf Jahren der Umsetzung ihrer Strategie erzielt hat. Er enthält zudem eine Liste der Rechtsakte der EU mit Bezug zur UN-Behindertenrechtskonvention und beschreibt, wie die EU diese auch in ihren eigenen Institutionen umsetzt und dem abschließenden Bemerkungen der Vereinten Nationen zum Bericht der EU über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Rechnung trägt.

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