Schutz personenbezogener Daten

Die Europäische Union ist dem Grundsatz des Datenschutzes verpflichtet.

Der Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft gründet sich derzeit auf die Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 (und nicht auf die Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679), mit der die Richtlinie 95/46/EG aufgehoben wird. Die Neufassung der Verordnung 45/2001 wird derzeit verabschiedet. Die rechtlichen Hinweise auf der Europa-Website werden an diese Neufassung angepasst werden.

Dieser Schutz gilt für alle Internetseiten der EU-Organe in der Domain „eu“. Obwohl Sie die meisten dieser Internetseiten einsehen können, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen, sind in einigen Fällen persönliche Informationen erforderlich, um die von Ihnen gewünschten Online-Dienste erbringen zu können. Auf den Internetseiten, für die derartige Informationen nötig sind, werden diese gemäß obiger Verordnung behandelt, und die Verwendung Ihrer Daten wird in den Hinweisen zum Schutz personenbezogener Daten erläutert.

In diesem Zusammenhang gilt:

  • Für jeden einzelnen Online-Dienst bestimmt die für die Verarbeitung der Daten verantwortliche Person die Ziele und Mittel der Verarbeitung personenbezogener Daten und stellt sicher, dass der betreffende Online-Dienst mit der Datenschutzverordnung in Einklang steht.
  • In jedem EU-Organ überwacht ein Datenschutzbeauftragter die Anwendung der Datenschutzverordnung und berät die für die Verarbeitung der Daten Verantwortlichen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben (siehe Artikel 24 der Verordnung).
  • Die unabhängige Kontrollbehörde für sämtliche Organe ist der Europäische Datenschutzbeauftragte (siehe Artikel 41 bis 45 der Verordnung).

Die Internetseiten der EU-Organe in der Domain „eu“ verweisen mitunter auf Internetseiten Dritter. Da diese nicht unserer Kontrolle unterliegen, sollten Sie deren Datenschutzregeln überprüfen.

Was ist ein Online-Dienst?

Ein Online-Dienst auf EUROPA ist ein im Internet bereitgestelltes Hilfsmittel zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürgern und Unternehmen einerseits und den EU-Organen andererseits.

EUROPA stellt drei Arten von Online-Diensten bereit oder wird diese künftig bereitstellen:

  • Informationsdienste, die Bürgerinnen/Bürgern, Medien, Unternehmen, Verwaltungen und sonstigen Entscheidungsträgern leicht und wirksam Zugang zu Informationen verschaffen, um die Transparenz und das Verständnis für die Strategien und Tätigkeiten der EU zu erhöhen.
  • interaktive Kommunikationsdienste, die beispielsweise durch politische Konsultationen oder Feedback-Möglichkeiten den Kontakt mit Bürgerinnen/Bürgern, Unternehmen, der Zivilgesellschaft und anderen Akteuren verbessern sollen, damit diese zur Gestaltung der Strategien, Tätigkeiten und Dienste der EU beitragen können.
  • Transaktionsdienste, die Zugang zu den hauptsächlichen Transaktionen mit der EU ermöglichen, z. B. Auftragsvergabe, Finanztransaktionen, Personaleinstellung, Anmeldung zu Veranstaltungen, Bezug von Dokumenten usw.

Angaben in einer speziellen Datenschutzerklärung

Eine spezielle Erklärung über den Schutz personenbezogener Daten enthält folgende Informationen über die Verwendung Ihrer Daten:

  • Welche Informationen für welchen Zweck und mit welchen technischen Mitteln gesammelt werden. Die EU sammelt personenbezogene Daten nur, soweit es für einen bestimmten Zweck erforderlich ist. Die Angaben werden nicht für einen damit unvereinbaren Zweck weiterverwendet.
  • An wen Ihre Informationen weitergegeben werden. Die EU gibt nur dann Informationen an Dritte weiter, wenn dies für die oben angeführten Zwecke erforderlich ist, und auch nur an die genannten Empfänger(gruppen). Die EU gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht für Zwecke der Direktwerbung weiter.
  • Wie Sie auf Ihre personenbezogenen Daten zugreifen, deren Richtigkeit überprüfen und sie erforderlichenfalls korrigieren können. Sie haben außerdem das Recht, die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus legitimen, zwingenden Gründen abzulehnen, sofern diese Daten nicht gesammelt werden, um einer rechtlichen Verpflichtung nachzukommen oder um einen Vertrag zu erfüllen, dessen Partei Sie sind, oder für einen bestimmten Zweck, zu dem Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt haben.
  • Wie lange Ihre Daten gespeichert werden. Die EU bewahrt Daten nur so lange auf, wie es für den Zweck der Erhebung oder Weiterverarbeitung der Daten erforderlich ist.
  • Wie Ihre Daten gegen möglichen Missbrauch oder unbefugten Zugriff geschützt werden.
  • An wen Sie sich mit Fragen oder Beschwerden wenden können.

Europa Analytics 

Der Dienst „Europa Analytics“ misst die Wirksamkeit und Effizienz der von der Europäischen Kommission verwalteten Websites auf EUROPA.

Standardmäßig werden Besucher durch dauerhafte Erstanbieter-Cookies von Europa nachverfolgt. Sie können die Nachverfolgung durch Piwik ablehnen („Opt-out“). Wenn Sie Ihre Meinung ändern, können Sie sich wieder von Piwik nachverfolgen lassen („Opt-in“).

Um Ihren derzeitigen Status zu sehen und gegebenenfalls zu ändern, markieren Sie bitte das entsprechende Kästchen im nachstehenden Text.

Die Europäische Kommission verwaltet im Namen aller Organe und Einrichtungen der EU die interinstitutionelle Website (europa.eu). Auf der nachfolgenden Seite mit rechtlichen Hinweisen können Sie die Nachverfolgung auf diesen Seiten ablehnen.

Die anderen Institutionen und Einrichtungen (z. B. das Europäische Parlament) nutzen derzeit ihr eigenes Analysesystem. Weitere Informationen erhalten Sie auf deren Seiten mit rechtlichen Hinweisen.

Eine Entscheidung gegen die Nachverfolgung durch Piwik hat keine Auswirkungen auf Ihre Besuche von Webseiten auf dem Server Europa.

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Wie verfahren wir mit eingehenden E-Mails?

Viele Websites auf Europa haben eine „Kontakt“-Schaltfläche, über die Ihr E-Mail-Programm geöffnet wird, damit Sie eine Nachricht an eine spezielle Mailbox schicken können.

Wenn Sie uns eine solche Nachricht schicken, werden Ihre personenbezogenen Daten nur in dem zur Beantwortung Ihrer Anfrage notwendigen Umfang erfasst. Kann das für die Mailbox zuständige Team Ihre Frage nicht beantworten, leitet es Ihre Nachricht an eine andere Dienststelle weiter. Ihnen wird per E-Mail mitgeteilt, welchem Dienst die Frage zugeleitet wurde.

Sollten Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer E-Mail und der damit verbundenen personenbezogenen Daten haben, können Sie sie gerne Ihrer Nachricht beifügen.

Wie werden Ihre Daten geschützt und gesichert?

Die erfassten personenbezogenen Daten und sämtliche Informationen, die sich auf die oben genannte Konsultation beziehen, werden auf einem Rechner des externen, mit der Datenverarbeitung betrauten Auftragnehmers (wie vorstehend beschrieben) gespeichert. Dieser ist verpflichtet, den Datenschutz und die Vertraulichkeit gemäß der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 zu gewährleisten. 

Wie können Sie Ihre Daten überprüfen, ändern oder löschen?

Wenn Sie Ihre Daten prüfen, ändern oder löschen möchten, wenden Sie sich bitte an den für die Verarbeitung der Daten Verantwortlichen (Kontaktangaben siehe unten). Bitte beschreiben Sie Ihr Anliegen möglichst genau. 

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