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FAQ

Vor der Abreise

Sie können sich problemlos im Ausland medizinisch versorgen lassen. Die Frage der Kostenübernahme für eine solche Versorgung ist für die Bürger von großem Interesse. Auf diesen Internetseiten stellen wir die entsprechenden Verfahrensweisen vor, erläutern die Modalitäten der Kostenübernahme, beantworten häufig gestellte Fragen und nennen Ihnen die zuständigen nationalen Einrichtungen, die über nationale Vorschriften Auskunft geben können. Informieren Sie sich vor Reisebeginn, um unangenehme Überraschungen zu vermeiden.

Personen, die in einem der Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums oder in der Schweiz einer gesetzlichen Sozialversicherung angehören, können einen Antrag auf Kostenübernahme stellen. Die Staatsangehörigkeit ist hierbei nicht ausschlaggebend, jedoch müssen Bürger aus Drittstaaten in einem der betreffenden Länder ihren rechtmäßigen Wohnsitz haben.

Um das Lesen und Verstehen zu erleichtern, wird auf diesen Seiten der Begriff „medizinischen Versorgung“ verwendet. Die Gemeinschaftsbestimmungen über die soziale Sicherheit sind da genauer und sprechen von „Sachleistungen“. Konkret umfassen diese die medizinische und zahnärztliche Behandlung, Arzneimittel und Krankenhausbehandlung sowie direkte Zahlungen, die zur Erstattung der Kosten für derartige Leistungen bestimmt sind. Wesentliches Merkmal der Sachleistungen ist es, dass durch sie die vom Versicherten in Anspruch genommene medizinische Versorgung abgedeckt wird, und zwar in Form der Übernahme oder der Erstattung der Kosten, die aufgrund des Zustands des Patienten entstanden sind.

Im Prinzip kommt eine Kostenübernahme nur dann in Frage, wenn die Versorgung gemäß den für Ihre Krankenkasse geltenden nationalen Rechtsvorschriften im Leistungskatalog enthalten ist. Beispielsweise sehen die nationalen Rechtsvorschriften in manchen Staaten eine Kostenübernahme bei Kuren vor, in anderen nicht. Erkundigen Sie sich vor Reiseantritt bei Ihrer Krankenkasse.

Es gibt zwei unterschiedliche Verfahren.

Bei einer stationären Versorgung kann Ihre Krankenkasse verlangen, dass Sie die Kostenübernahme vorab beantragen. Dies ist der Regelfall. Die Kostenübernahme erfolgt dann gemäß den Rechtsvorschriften des Staates, in dem die Behandlung in Anspruch genommen wird. Sieht Ihre Krankenkasse eine höhere Kostenerstattung vor, wird Ihnen die Differenz gutgeschrieben. Bitte beachten Sie, dass der Anspruch auf zusätzliche Erstattung nicht für die Schweiz gilt.

Bei einer ambulanten Versorgung können Sie genauso verfahren und sich dieselben Ansprüche sichern. Sie können aber auch auf einen entsprechenden Antrag verzichten und direkt in das Land reisen, in dem Sie die Versorgung in Anspruch nehmen möchten. Die Kostenübernahme beantragen Sie dann nach Ihrer Rückkehr. Dabei gelten die Bedingungen gemäß den für Ihre Krankenkasse geltenden nationalen Rechtsvorschriften. Die Kostenübernahme bei einer medizinischen Versorgung, die nicht vorab genehmigt wurde, gilt jedoch nicht für die Schweiz.

Es gibt derzeit keine europaweit geltende Definition für „stationäre Versorgung“ oder „ambulante Versorgung“. Wenn Sie dazu Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Ihre Krankenkasse.

Bescheinigung der Kostenübernahme

Dazu dient das einheitliche europäische Formular S2. Es liegt in allen beteiligten Staaten und allen Sprachfassungen im Portable Document Format (pdf) vor.

Die Bescheinigungen bekommen Sie bei Ihrer Krankenkasse.

Mit diesem Formular bestätigt die Krankenkasse, dass sie die Kosten für die Versorgung übernimmt, die der Antragsteller im Ausland in Anspruch nehmen möchte. Auf dem Formular angegeben sind die Adresse des Begünstigten der Kostenübernahme, die Dauer der Kostenübernahme für die Leistungen und nach Möglichkeit die Einrichtung, bei der die Versorgung in Anspruch genommen wird.

Es besteht ein Unterschied zwischen einer medizinischen Behandlung durch den Arzt in seiner Praxis oder beim Hausbesuch einerseits (ambulante Versorgung) und einer stationären Versorgung (Krankenhausbehandlung) andererseits. Der Europäische Gerichtshof hat zugestanden, dass die Staaten planen können müssen, welche Krankenhausinfrastruktur benötigt wird und vor allem wie sie in ihrem Hoheitsgebiet verteilt werden muss. Sie haben sicherzustellen, dass für die Patienten ein ausgewogenes Angebot hochwertiger stationärer Dienste ständig und in ausreichendem Umfang zugänglich ist. Gleichzeitig müssen die Kosten unter Kontrolle gehalten und die Verschwendung von Ressourcen bei Finanzen, Personal und Technik vermieden werden.

 

Bis zu welchem Umfang Kosten übernommen werden können

Die Pflicht zur Kostenübernahme betrifft ausschließlich die durch die Gesundheitsversorgung verursachten und im Aufenthaltsland anfallenden Ausgaben, d. h. bei einer Krankenhausversorgung die Kosten der eigentlichen medizinischen Leistungen sowie die damit untrennbar verbundenen Aufwendungen für Aufenthalt und Verpflegung in der Versorgungseinrichtung.

Ist allerdings gemäß den für Ihre Krankenkasse geltenden nationalen Rechtsvorschriften auch die Übernahme anderer Kosten vorgesehen (z. B. für den Transport des Patienten zwischen Wohn- und Behandlungsort oder für den Transport und/oder den Aufenthalt der Begleitperson) und wurde Ihr Antrag auf Kostenübernahme bewilligt, so kann die Erstattung dieser Kosten nicht mit der Begründung abgelehnt werden, dass die Versorgung in einem anderen Staat erfolgt sei. Vielmehr ist so zu verfahren, als sei die Versorgung in dem Staat erbracht worden, in dem Ihre Krankenkasse tätig ist.

Nähere Auskünfte darüber, welche Kosten in Ihrem konkreten Fall erstattet werden, erteilt Ihnen Ihre Krankenkasse.

Nein. Wenn beispielsweise die Kostenübernahme zunächst abgelehnt, dann aber bewilligt wurde, haben Sie Anspruch darauf, dass Ihnen Ihre Krankenkasse direkt die Kosten in der Höhe erstattet, die normalerweise gewährt worden wäre, wenn die Bestätigung der Kostenübernahme von Beginn an vorgelegen hätte (Urteil Vanbraekel, 12. Juli 2001, Rechtssache C-368/98, Randnr. 34).

Ein anderer Fall: Wenn Sie nicht den Abschluss des gerichtlichen Verfahrens abgewartet haben, das Sie gegen den Ablehnungsbescheid über eine Kostenübernahme angestrengt haben, kann diese nicht allein aus diesem Grund verweigert werden (Urteil Leichtle, 18. März 2004, Rechtssache C-8/02, Randnr. 59).

Wartelisten

Das Bestehen von Wartelisten an sich stellt keinen Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht dar. Allein aus diesem Grund darf Ihnen Ihre Krankenkasse jedoch nicht die Kostenübernahme für eine Versorgung im Ausland verweigern. Sie muss vielmehr Ihren persönlichen Gesundheitszustand berücksichtigen und nachweisen, dass die vorgesehene Wartezeit die Frist nicht überschreitet, die nach objektiver medizinischer Einschätzung der bei Ihnen nötigen Behandlung angemessen ist. Im Übrigen muss bei der Festlegung der Wartezeiten so flexibel und aktiv vorgegangen werden, dass eine ursprünglich festgesetzte Frist angepasst werden kann, wenn Ihr Gesundheitszustand dies erfordert.

Ablehnung

Nein. Dies allein reicht als Begründung nicht aus, sofern die Wartezeit in dem Staat, in dem Ihre Krankenkasse tätig ist, die aus medizinischer Sicht akzeptable Frist überschreitet.

Sie müssen die Möglichkeit haben, diese Ablehnung auf dem nationalen Rechtsweg anzufechten.  Um Kontakt mit SOLVIT aufzunehmen klicken Sie hier.

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