Industrie und Unternehmertum
Rohstoffe
Rohstoffe
Rohstoffe sind die Grundlage der Industrie. Kein Hersteller kann ohne gerechten Zugang zu den grundlegenden Elementen, aus denen sich seine Endprodukte zusammensetzen, im Wettbewerb bestehen. Europa hat die industrielle Revolution angeführt und seine Stellung als industrielle Großmacht behauptet, aber seine Rohstoffvorkommen sind begrenzt. Um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie aufrechtzuerhalten, muss daher die Versorgung mit einem breiten Spektrum von Rohstoffen aus Ländern außerhalb der EU sichergestellt werden.
Für Nickelbatterien – eine Kernkomponente von Smartphones, Laptops und Hybridfahrzeugen – wird Lanthan benötigt, das zu den siebzehn Metallen der seltenen Erden gehört, die in Europa kaum vorkommen. Für medizinische und optische Geräte wird Tantal benötigt, ein nur in Brasilien und Australien vorkommendes Metall. Heute gelten vierzehn Rohstoffe als kritisch: Sie sind für die EU-Industrie von zentraler Bedeutung, kommen hierzulande jedoch nicht vor und sind auch über ausländische Märkte nur schwer zu beziehen.
„Zwar verfügt kein Land der Welt über sämtliche Rohstoffe, die es braucht, doch ist Europa insofern in einer besonders prekären Lage, als es darauf angewiesen ist, zahlreiche wichtige Rohstoffe einzuführen. Daher sind der Aufbau von Partnerschaften und die Kooperation mit anderen Ländern zu Schlüsselelementen der europäischen Rohstoffstrategie geworden. Entscheidend für den Erfolg ist, dass Kommission und Mitgliedstaaten gemeinsam in dieselbe Richtung gehen.“
Die Liste könnte noch länger werden, da die Rohstoffmärkte zunehmend durch eine protektionistische Handelspolitik mit Maßnahmen wie Ausfuhrsteuern, Einfuhrabgaben, Preisfestsetzungen und Investitionsbeschränkungen verzerrt werden. So musste die EU 2012 bei der Welthandelsorganisation ein Verfahren einleiten, um gegen die von China verhängten Ausfuhrbeschränkungen für seltene Erden vorzugehen. Noch dazu nimmt die weltweite Nachfrage nach Rohstoffen zu, was wiederum die Preise in die Höhe treibt.
Angesichts dieser Lage bedarf es einer „Rohstoffdiplomatie” gegenüber unseren Partnern überall in der Welt. Sie muss auf einem umfassenden Konzept aufbauen, bei dem Handel, Entwicklung und Zugang zu Rohstoffen zum Verhandlungsinstrumentarium gehören. So wie wir unseren europäischen Markt – den größten der Welt – dem Wettbewerb aus dem Ausland öffnen, sollten wir konsequent unser Ziel verfolgen, Zugang zu ausländischen Ressourcen zu fairen Bedingungen zu erhalten.
Derzeit laufen mit den verschiedensten Partnern, darunter Argentinien, China, Grönland, Japan, Mexiko, Russland und die Vereinigten Staaten, Gespräche über den Zugang zu Rohstoffen. Darauf aufbauend müssen endgültige Übereinkommen verabschiedet werden.
Zusammenarbeit mit Grönland
Insbesondere möchten wir die Zusammenarbeit mit Grönland zum beiderseitigen Nutzen intensivieren; dazu zählen gemeinsame Infrastruktur- und Investitionsmaßnahmen oder auch der Ausbau von Kapazitäten im Bereich der Rohstofferkundung und -gewinnung. Im Juni 2012 habe ich im Namen der Europäischen Kommission in Nuuk eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet unterzeichnet. Mit mir unterzeichnet haben der für Entwicklungszusammenarbeit zuständige Kommissar Andris Piebalgs und Grönlands Premierminister Kuupik Kleist. Derzeit kommen rund 58% der in Grönland tätigen Explorationsunternehmen aus Kanada oder Australien, während lediglich 15 % auf EU-Unternehmen (aus Dänemark, Deutschland, der Tschechischen Republik und dem Vereinigten Königreich) entfallen. Obschon europäische Unternehmen drei der vier Schürfrechte in Grönland innehaben, sind sie kaum an laufenden Erkundungsmaßnahmen beteiligt. So halten europäische Unternehmen (überwiegend aus dem Vereinigten Königreich, aus Deutschland und aus Dänemark) nur wenige Erkundungslizenzen.
Zugang zu Rohstoffen: Vereinbarung präferenzieller Beziehungen mit Afrika
Auf der vierten Sitzung der Afrikanischen Union und der EU auf Kollegiumsebene am 8. Juni 2010 in Addis Abeba sprach ich über wichtige Aspekte der Beziehungen zwischen den beiden Erdteilen. Dazu zählten eine nachhaltige Politik zur Verbesserung des Zugangs zu Rohstoffen, Möglichkeiten zur Förderung der regionalen Integration und der regionalen Infrastrukturen, insbesondere im Hinblick auf weltraumgestützte Anwendungen.
Was den Zugang zu Rohstoffen betrifft, so haben sich die Kommission der Afrikanischen Union und die Europäische Kommission darauf geeinigt, bei Themen wie Regelungsmechanismen, Infrastruktur und geologischem Wissen und Know-how zusammenzuarbeiten.
Im Januar 2012 wurde in Brüssel eine hochrangige Konferenz zur Rohstoff-Partnerschaft EU-Afrika unter dem Motto „Translating Mineral Resource Wealth into Real Development for Africa“ (Umwandlung von Reichtum an mineralischen Rohstoffen in echte Entwicklung für Afrika) ausgerichtet.
Mit ihrer Rohstoffinitiative (RMI) verpflichtete sich die Kommission, gemeinsam mit afrikanischen Ländern weiterhin die Möglichkeiten für eine intensivere Zusammenarbeit im Rahmen der geologischen Gutachten für beide Kontinente zu prüfen und die Kooperation auf diesem Gebiet in multilateralen Foren wie dem geowissenschaftlichen Programm der UNESCO zu fördern.
Eine Bestandsaufnahme zu diesem Thema soll 2013 begonnen werden. Erklärte Ziele sind die Einleitung gemeinsamer Projekte zur Verbesserung des Kenntnisstandes über die afrikanischen Lagerstätten, die Einrichtung eines Netzes von Schulungsmaßnahmen für die Zwecke afrikanischer Gutachten sowie der Austausch und die Digitalisierung von Daten.
Steigerung der eigenen Rohstoffgewinnung Europas
Ebenso wichtig ist es, die Überlebensfähigkeit von Gewinnungsprojekten innerhalb Europas zu verbessern. Der europäische Rohstoff-Regelungsrahmen muss im Hinblick auf die Gewährleistung einer verlässlichen und wettbewerbsorientierten Rohstoffversorgung aus EU-Quellen verbessert werden. Da unsere Ressourcen begrenzt sind, müssen wir außerdem unsere technologischen Möglichkeiten voll ausschöpfen und gleichzeitig die Überlebensfähigkeit unserer Gewinnungsindustrie aufrechterhalten.
Der Wert der nicht ausgeschöpften mineralischen Rohstoffe Europas in einer Tiefe von 500 bis 1000 Metern wird auf rund 100 Milliarden Euro geschätzt. Daher hat die Kommission eine Europäische Innovationspartnerschaft für Rohstoffe ins Leben gerufen, um die eigene Produktion Europas zu steigern. Durch eine Zusammenziehung von Kapital und Humanressourcen bündeln die Mitgliedstaaten, Unternehmen und Forscher ihre Innovationsbemühungen, um Exploration, Gewinnung und Verarbeitung von Rohstoffen zu fördern. Neue Technologien werden dazu beitragen, dass in größeren Tiefen, in entfernteren Gebieten und unter schwierigeren Bedingungen Rohstoffe abgebaut werden können. Weitere Maßnahmen sind außerdem erforderlich, um geeigneten Ersatz für kritische Rohstoffe zu entwickeln und die Verfahren zum Recycling der 17 kg an Elektro- und Elektronikschrott zu verbessern, die jeder EU-Bürger in einem Jahr produziert.