Europäische Kommission

Vorhang auf!

  • 01 January 2005

ISPA, PHARE, SAPARD... Seit mehreren Jahren wird der Norden Podlachiens durch EU-Programme gefördert. Sie tragen dazu bei, Infrastruktur, Umweltschutz und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu verbessern und die Lebensqualität der Bewohner dieser Region an den Ostgrenzen der erweiterten Union zu erhöhen. Zugleich bieten sie den Akteuren und Entscheidungsträgern der Region eine Chance, sich mit den EU-Regelwerken vertraut zu machen.

"Also, wie sieht’s aus? Glauben Sie, dass sie für den Beitritt zur Europäischen Union fit sind?" So fragt - gut gelaunt und nicht ohne Sinn für Provokation - Andrzej Chrobak, Chefberater für transnationale Kooperation der Agentur für die Umstrukturierung und Modernisierung der Landwirtschaft (ARIMR) und Manager des polnischen SAPARD-Programms1 während er seinen französischen Gast durch einige landwirtschaftliche Betriebe führt, die am Programm beteiligt sind. Einer von ihnen gehört den Milcherzeugern Jadwiga und Zdzislaw Sidorek aus Jeleniewo, die mit einer SAPARD-Beihilfe von 12.400 Euro ihren brandneuen Stall, in dem sich 35 Kühe frei bewegen können, auf den Stand der europäischen Normen bringen konnten. "Wir haben einen zweiten Antrag gestellt", erklärt Zdzislaw: "Diesmal geht es um 10.000 Euro, die vor allem zum Ankauf neuartiger Matratzen für das Wohlergehen der Tiere bestimmt sind." Das Vorgehen der Sidoreks ist charakteristisch für die jungen polnischen Landwirte, die fest entschlossen sind, ihren Betrieb nach dem Beitritt ihres Landes zur Union zu erhalten und zu entwickeln. "Sie sind echte Unternehmer, tatkräftig, innovationsfreudig und ohne Komplexe", bekräftigt Grzegorz Chelminski von der regionalen ARIMR-Dienststelle. Wir sind im Norden der Voivodia (Region) Podlachien, genauer gesagt in den Poviats (Bezirken) von Augustow, Suwalki, Grajewo und Sejny, im äußersten Nordosten Polens, im Dreiländereck Polen, Weißrussland und Litauen. Zur russischen Enklave Kaliningrad ist es ebenfalls nicht weit. Milcherzeugung ist die wichtigste landwirtschaftliche Aktivität in der Region. Daher finanziert SAPARD hauptsächlich Investitionen zur Verbesserung der Produktion und des Umweltschutzes auf den Höfen, d.h. Silos, Melkmaschinen, Anlagen zur Entsorgung der tierischen Abfälle, Jaucheverteiler... Die Hauptsorge der Sidoreks ist, "dass wir im ganzen Landkreis die einzigen Milcherzeuger bleiben könnten, die die europäischen Normen erfüllen. Das könnte die Molkerei veranlassen, mangels ausreichender Rentabilität unsere Milch nicht mehr abzuholen. Abwarten - das ist hier die dominierende Einstellung. Viele Landwirte werden erst nach dem Beitritt entscheiden, ob sie ihren Betrieb erhalten oder aufgeben." Und wo wir beim Thema sind: die Molkerei in Grajewo (450 Beschäftigte), einer der sechs Produktionsstätten der Genossenschaft "Mlekpol" kann auf 13.000 Mitglieder und 15.000 landwirtschaftliche Zulieferbetriebe verweisen. Als größte Erzeugerin von UHT-Milch in Polen ist sie in Masuren und im Norden Podlachiens tätig, wo sie 4 Millionen Euro für den Bau einer Butterfabrik investiert hat. 40 % der Kosten für die Anlage, die "europäisches Spitzenniveau" erreicht - so jedenfalls Produktionsleiter Groszyk Zbigniew - wurden von SAPARD übernommen. Zu Fuß, zu Pferde, per Boot Zwar ist Podlachien mit einem Pro-Kopf-BIP, das im Jahr 2001 gerade 31 % des Durchschnitts der Union der 15 erreichte (gegen 41 % für ganz Polen und 64 % für die Region Warschau), recht arm, doch fehlt es der Region nicht an Potenzial. Vor allem der Norden ist in touristischer Hinsicht sehr attraktiv. Er wird von der "Via Baltica" (E67) durchquert, dem kürzesten Landweg von Finnland nach Zentraleuropa. In der waldreichen Region liegen zahllose Seen, vor allem aber einer der letzten Urwälder Europas. Damit ist sie ein Paradies für Urlauber, die die Natur erwandern wollen, gleich ob zu Fuß, zu Pferde, per Schiff oder mit dem Paddelboot. Auf der riesigen Seenplatte und dem nach dem Vorbild des französischen Canal du Midi gebauten Augustower Kanal kann man tagelange Wasserwanderungen in Kanu, Kajak oder anderen Booten unternehmen. Diese Lage wird heute schon ökonomisch genutzt: In Augustow (30.000 Einw.) bieten drei Schiffs- und Yachtbaubetriebe nicht weniger als tausend Arbeitsplätze. Mit Hilfe von PHARE2, hat die Gemeinde Augustow ein ehrgeiziges Programm (7 Millionen Euro, EU-Beitrag 4,2 Millionen) für Stadterneuerung und Fremdenverkehrsentwicklung gestartet, in dessen Zentrum der Kanal steht. Die Behörden messen dem Tourismus einen zentralen Stellenwert für die Entwicklung der Stadt bei, die seit 1993 als Thermalbad anerkannt ist und 4.000 Betten und jährlich 100.000 Besucher zählt. "Unser Ziel ist, die Saison zu verlängern, die noch allzu stark auf die Juli- und Augustmonate beschränkt ist; und wir wollen mehr ausländische Touristen anziehen, um ein Maximum von Arbeitsplätzen zu schaffen", erklärt Bürgermeister Leslek Cieslik. Zwar werden in der Stadt Schiffe und landwirtschaftliche Maschinen gebaut, Zigaretten hergestellt und Kurgäste betreut, dennoch ist die Arbeitslosigkeit in Augustow selbst im Sommer noch nie unter die 16-Prozentmarke gefallen. Das Kanalprojekt Das von der Vertretung der Europäischen Kommission in Warschau als "eines der komplexesten europäischen Projekte in Polen" eingestufte PHARE-Projekt "Modernisierung und Nutzung des Augustower Kanals" hat die Instandsetzung von 2.800 m Uferwegen und den Ausbau für den langsamen Schiffsverkehr zum Ziel. Des Weiteren wurden fünf der belebtesten und zum Kanal führenden Straßen der Stadt - darunter ein Abschnitt der Via Baltica - von Grund auf modernisiert, von der Kanalisation über das Straßenmobiliar bis hin zur Straßenbeleuchtung. Dazu kam ein futuristisch als Schiffskörper gestyltes Informationszentrums in der Stadtmitte mit Touristenbüro, Cafeteria und Konferenzsaal... Schließlich wurden im Stadtzentrum mehrere Flächen für Unternehmensansiedlungen reserviert. Die zwischen Frühling und Winter 2003 durchgeführten Arbeiten summieren sich zu einem integrierten strukturbildenden Projekt, das wirtschaftliche Entwicklung und Lebensqualität der Bewohner in Einklang bringt. "Jetzt brauchen wir noch Medien - eine Website, Broschüren, Messestände usw. - um den Kanal im Ausland bekannt zu machen", kommentiert Vizebürgermeister Jerzy Demianczuk und weist darauf hin, dass das erst der Anfang für Augustow ist. "Wir sind guter Hoffnung: das Projekt wird am Kanal noch ‘Kinder kriegen’. Der Kanal hat vierzehn Schleusen in Polen, eine davon an der Grenze nach Weißrussland, und dort sind noch mal vier Schleusen. Die weißrussischen Behörden haben übrigens gerade beschlossen, sie bis zum Jahr 2005 instand zu setzen. Sie wollen sogar einen Kontrollpunkt an der Grenzschleuse einrichten, um die Grenzformalitäten für Kanuten zu vereinfachen." Das 31 km nördlich von Augustow gelegene Suwalki (68.000 Einw.) ist stärker industriell orientiert; hier sind 150 KMU aus dem Holzverarbeitungssektor angesiedelt. Dazu kommen Käsereien sowie Betriebe aus Leichtmetallindustrie und Geflügelzucht. In einer 1996 gegründeten Zollfreizone haben sich rund zwanzig Unternehmen aus verschiedenen Sektoren niedergelassen. Gleichwohl liegt die Arbeitslosenquote über 22 %, was soziale Probleme und Kriminalität mit sich bringt. Zwischen 1995 und 1999 hat Suwalki neun PHARE-Projekte mit Gesamtkosten von 1,7 Millionen Euro (EU-Beitrag: 0,6 Millionen) durchgeführt. Sie betrafen vor allem die Instandsetzung von Straßen und kleinen städtischen Infrastrukturanlagen. Ein PHARE-Programm mit dem Titel "Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt 2002" kofinanziert den Bau von technischen Anlagen und die Zufahrtsstraßen zu einem 25 ha großen Gewerbepark (1,94 Millionen Euro, bei Gesamtkosten von 2,88 Millionen). Außerdem zählt Suwalki zu den ersten ISPA-Begünstigten in Polen 3. Das im Jahr 2001 angelaufene Projekt "Verbesserung der Wasserqualität in Suwalki" (Gesamtkosten in Höhe von 12,468 Millionen Euro, davon 50 % von der Union finanziert) soll in Suwalki und den zugehörigen Dörfern die Wasserleitungen einschließlich der Abwässerkanalisation auf das Niveau und die Normen der Europäischen Union umstellen. Das umfasst den Bau von 25 km Wasserleitungen, 55 km Kanalisation, 44 Pumpwerken und 2 Kläranlagen, einer Trinkwasseraufbereitungsanlage mit einer Kapazität von 600 km3/h, die Ausrüstung der Anlage in Suwalki mit Hilfsgeneratoren, die mit erneuerbaren Energien - insbesondere Biomasse - betrieben werden, die Anschaffung von Fernsteuerungsanlagen für neun Pumpwerke und die Ausarbeitung eines Leitschemas für Wassermanagement. Ökologie, Ökonomie, Pädagogik Über die Verbesserung der Lebensqualität trägt das ISPA-Projekt auch zum Schutz der einzigartigen Wasserwelt des Nationalparks von Wigry (150 km²) bei, der an mehrere Ortschaften der Samtgemeinde Suwalki grenzt. "Dieser zweite positive Effekt des Projekts ist sowohl in ökologischer als auch in ökonomischer Hinsicht sehr wichtig", betont Jozef Gajewski, der Bürgermeister von Suwalki. "Auch für uns bietet der Tourismus eine ganz wesentliche Entwicklungsperspektive; der Naturpark mit seinen Seen und seinen Bibern ist unsere wichtigste Attraktion." Dann zählt er die vielen Projekte auf, von deren Verwirklichung er träumt: Rehabilitation des Stadtzentrums, Instandsetzung von 146 alten Gebäuden, Aufwertung eines kleinen Flugplatzes, Anlage von Fahrrad- und Reitwegen, Loipen usw. "Ideen haben wir genug, und Geld ist in Wirklichkeit auch da. Was fehlt, ist viel grundlegenderer Natur: gute Verbindungen zur Außenwelt, um die Region aus ihrer Abgeschiedenheit herauszuholen." "Wir würden auch gern einen Wissenschaftspark und gemeinsam mit Litauen ein grenzüberschreitendes Innovationszentrum gründen", ergänzt Przybysz Darlusz, der in Suwalki für die Umweltprojekte von ISPA zuständig ist. "Wir realisieren mit Hilfe von ISPA auch kleinere Projekte, die für die grenzüberschreitende Kooperation sehr nützlich sein können. Das gilt zum Beispiel für die Abwassertrennanlage an der Czarna Hancza, die auch durch Litauen fließt." Witliasz Rychlik ist Leiter der Wasserwerke von Suwalki und sieht einen weiteren Vorzug des ISPA-Projekts: "Ich würde sagen, dass wir methodologisch viel von ISPA gelernt haben. Dank dieser Projekte haben wir uns mit dem Geist, den Verfahren und den guten Praktiken der EU vertraut gemacht. Keine Frage, wir sind fit für den Beitritt!" (1) SAPARD ("Special Accession Programme for Agriculture and Rural Development – Beitrittsvorbereitendes Sonderprogramm für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung"): Ein im Jahr 2000 angelaufenes Programm, dass die Anpassung der Strukturen der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete Mittel- und Osteuropas erleichtern soll. (2) Das im Jahr 1989 zunächst für Polen und Ungarn aufgelegte Programm PHARE ("Pologne, Hongrie, Aide à la Restructuration Economique – Polen, Ungarn, Hilfe für die wirtschaftliche Umstrukturierung") gilt heute für alle mittel- und osteuropäischen Bewerberländer. PHARE konzentriert sich auf zwei Prioritäten: Es unterstützt die Verwaltungen der Bewerberländer bei der Aneignung der für die Umsetzung des gemeinschaftlichen Besitzstands notwendigen Kompetenzen, und es fördert Investitionen in den Bereichen, wo sie am dringendsten erforderlich sind: Basisinfrastrukturen, Unternehmen, Sozialsystem. (3) ISPA ("Instrument structurel de préadhésion – Beitrittsvorbereitendes Strukturinstrument") fördert Großinvestitionen in die Verkehrs- und Umweltinfrastrukturen von Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowenien, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Ungarn. In den Jahren 2000 bis 2004 hat die Europäische Kommission 324 ISPA-Projekte gebilligt, zu einem Gemeinschaftsbeitrag in Höhe von insgesamt 7 Milliarden Euro.