EU-Kohäsionspolitik: Europäische Struktur- und Investitionsfonds kamen KMU, Beschäftigung von Millionen von Menschen und sauberer Energieerzeugung zugute

Das geht aus dem zusammenfassenden Bericht 2022 über die Umsetzung der ESI-Fonds hervor, den die Kommission verabschiedet hat.

Der Bericht gibt einen Überblick über die bis Ende 2021 erzielten Erfolge der ESI-Fonds:

• Unterstützung von mehr als 4 Millionen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)
• Hilfeleistungen für 55,2 Millionen Menschen hinsichtlich Arbeitsplätzen, sozialer Integration oder Kompetenzen und Bildung
• Erhöhung der Energieerzeugungskapazität aus erneuerbaren Energiequellen um mehr als 3600 Megawattstunden/Jahr und Senkung des jährlichen Primärenergieverbrauchs öffentlicher Gebäude um 2,6 Terawattstunden/Jahr (entspricht dem Stromverbrauch von rund 720 000 Haushalten während eines ganzen Jahres)
• Unterstützung von 2,3 Millionen Projekten, die dem Agrarsektor und ländlichen KMU helfen, wettbewerbsfähiger zu werden und Arbeitsplätze im ländlichen Raum zu schaffen
• Aufrechterhaltung von 44 000 Arbeitsplätzen und Schaffung von 6000 neuen Arbeitsplätzen im Fischerei- und Aquakultursektor

Die ESI-Fonds waren darüber hinaus eines der wichtigsten Instrumente, um die Mitgliedstaaten und Regionen bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen zu unterstützen.

Durch die Einführung vorübergehender Flexibilitätsregelungen für die Kohäsionspolitik angesichts der Corona-Krise wurde den Mitgliedstaaten die Möglichkeit gegeben, nicht verwendete Mittel aus den Kohäsionsfonds auf prioritäre Bereiche wie den Gesundheitssektor, Kurzarbeitsregelungen und Unterstützung von KMU umzuverteilen.

2020 und 2021 halfen Mittel aus den ESI-Fonds medizinischen Einrichtungen, Forschenden, Unternehmer(inne)n, Arbeitnehmer(inne)n und schutzbedürftigen Personen bei der Deckung ihres durch die Pandemie entstandenen Bedarfs. Zudem flossen ESI-Mittel in die Aus- und Fortbildung von Millionen von Geringqualifizierten, von denen viele formale Qualifikationen erwarben.

Eine zentrale Rolle spielten die ESI-Fonds nicht zuletzt auch bei der Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen und erneuerbaren Energien, der Gebäuderenovierung und der Marktintegration als wichtigsten Voraussetzungen für die Energieversorgungssicherheit der EU. Die Kohäsionspolitik hat Mitgliedstaaten und Regionen dabei unterstützt, Energiearmut zu bekämpfen und gleichzeitig die Treibhausgasemissionen zu reduzieren sowie nachhaltige Arbeitsplätze im Bausektor zu schaffen.

Hintergrund

Nach Artikel 53 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 muss ein zusammenfassender Jahresbericht darüber erstellt werden, wie die ESI-Fonds im Zeitraum 2014–2020 umgesetzt wurden. Im diesjährigen Bericht wird die Entwicklung der finanziellen Durchführung der ESI-Fonds 2014–2020 bis Ende 2021 dargestellt. Der Finanzierungszeitraum 2014–2020 endet Ende 2023 nach der sogenannten N+3-Regel.

Als eines der umfangreichsten Investitionsinstrumente des EU-Haushalts unterstützen die ESI-Fonds die territoriale, wirtschaftliche und soziale Kohäsion der europäischen Regionen sowie deren Widerstandsfähigkeit und Erholung von der Krise der letzten Jahre.

Zu den ESI-Fonds zählen:

• der Europäische Fonds für regionale Entwicklung
• der Europäische Sozialfonds
• der Kohäsionsfonds
• der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums
• der Europäische Meeres- und Fischereifonds

Politische Ziele der ESI-Fonds sind:

• Forschung und Innovation
• digitale Technologien
• Unterstützung einer kohlenstoffarmen Wirtschaft
• nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen
• Unterstützung kleiner Unternehmen
• intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum
• Beschäftigung sowie bessere allgemeine und berufliche Bildung
• Stärkung der institutionellen Kapazität der öffentlichen Verwaltung
• städtische Entwicklung sowie territoriale Zusammenarbeit (Interreg)

Durch maßgeschneiderte wachstumsfördernde Investitionen in die regionale Entwicklung bringen die europäischen Struktur- und Investitionsfonds einen echten europäischen Mehrwert. Die ESI-Fonds haben sich als eines der wichtigsten Instrumente zur Bewältigung der Corona-Pandemie und der Folgen des Ukraine-Kriegs bewährt. Auch künftig werden sie eine zentrale Rolle für ein faires Wachstum und eine gerechte Erholung der EU spielen.

Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für Handel - 31/01/2023

Die Kohäsionspolitik war in den jüngsten Krisen ein Rettungsanker für die Mitgliedstaaten und Regionen. Sie hat eine weitere Verschärfung der Ungleichheiten in unserer Union verhindert und den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EU gestärkt. Der Bericht zeigt deutlich auf, was die Kohäsionspolitik bewirkt und welchen konkreten Nutzen sie für unsere Bürgerinnen und Bürger hat. Regionen, die sich im Stich gelassen fühlen, könnten zu wunden Punkten in unseren Demokratien werden. Als Europäerinnen und Europäer entspricht es unserer Grundüberzeugung sicherzustellen, dass kein Mensch und keine Region zurückgelassen wird und dass alle an unserem gemeinsamen Wohlstand teilhaben.

Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen - 31/01/2023

Es ist erfreulich, dass die ESI-Fonds auch weiterhin maßgeblich dazu beitragen, den Menschen den Zugang zu beruflicher Bildung und Beschäftigung zu erleichtern und Armut zu bekämpfen. Langfristig, und gerade in diesen schwierigen Zeiten nach der Corona-Pandemie und dem russischen Angriff auf die Ukraine, ist diese EU-Unterstützung dringend nötig, um für Chancengleichheit zu sorgen.

Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte - 31/01/2023

• Zusammenfassender Bericht 2022 und Anhänge über die Umsetzung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds
• Offene Datenplattform für ESI-Fonds – Ein Leitfaden für Investitionsfortschritte
• Offene Datenplattform für die Kohäsionspolitik
• Kohesio

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