Eurobarometer-Umfrage: Deutsche blicken optimistischer auf Zukunft der EU (13/09/2021)
Die Deutschen blicken deutlich optimistischer auf die Zukunft der EU als im letzten Jahr. Das geht aus der jüngsten Eurobarometer-Befragung von Juni und Juli hervor. Demnach schätzen 67 Prozent der Befragten in Deutschland die Zukunft der EU optimistisch ein, 5 Prozentpunkte mehr als im Sommer letzten Jahres. Auch im EU-Durchschnitt hat der Optimismus zugenommen, um 6 Prozentpunkte auf 66 Prozent. Dies ist das beste Ergebnis seit Herbst 2009. Umwelt und Klimawandel sind für die meisten Deutschen die wichtigsten Themen für die EU, gefolgt von der Lage der öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten und der Einwanderung. Auch auf Deutschland bezogen sind die dringlichsten Sorgen der deutschen Befragten die Umwelt und der Klimawandel. Weitere bestimmende Themen auf nationaler Ebene sind die Inflation und das Bildungssystem.
Internationale Filmfestspiele von Venedig: Drei EU-geförderte Filme ausgezeichnet (13/09/2021)
Auf den 78. Internationalen Filmfestspielen von Venedig wurden am Wochenende drei EU-geförderte Filme ausgezeichnet. Das Werk „Il buco" von Michelangelo Frammartino erhielt den Sonderpreis der Jury. Peter Kerekes und Ivan Ostrochovský wurden mit dem Orizzonti-Preis für das beste Drehbuch für den Film „107 Mütter" ausgezeichnet. Die Orizzonti-Jury verlieh außerdem Piseth Chhun den Preis für den besten Schauspieler für seine Rolle in „White Building" von Kavich Neang.
Montag, 13. September und Dienstag, 14. September 2021 (12/10/2018)
Rede zur Lage der Union am 15. September: Kommission veröffentlicht Überblick über Erfolge des vergangenen Jahres (10/09/2021)
Am 15. September hält Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre jährliche Rede zur Lage der Union. Vorab hat die Kommission heute (Freitag) einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen und Erfolge im vergangenen Jahr veröffentlicht. Die Broschüre beschreibt u.a. die Reaktion der EU auf die COVID-19-Pandemie, darunter die gemeinsame EU-Impfstoffstrategie und den europäischen AufbauplanNextGenerationEU.Die Veröffentlichung enthält zudem einen Kalender mit den wichtigsten Ereignissen und Entwicklungen seit September 2020. In ihrer „State of the Union“-Rede, kurz #SOTEU, wird die Präsidentin eine Bilanz der europäischen Politik der letzten Monate ziehen und den Blick nach vorn richten, auf die Ziele für das kommende Jahr. Die Rede wird live übertragen.
Darlehen Italiens in Höhe von 900 Mio. Euro an Alitalia nach den EU-Beihilfevorschriften rechtswidrig (10/09/2021)
Zwei staatliche Darlehen in Höhe von insgesamt 900 Mio. Euro, die Italien Alitalia im Jahr 2017 gewährt hat, sind nach den EU-Beihilfevorschriften rechtswidrig. Das hat die EU-Kommission heute (Freitag) bekannt gegeben. Diese Darlehen hätten dem Unternehmen einen ungerechtfertigten Vorteil gegenüber seinen Wettbewerbern verschafft, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager. „Italien muss diese Beihilfen nun von Alitalia zurückfordern, um zur Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen in der europäischen Luftverkehrsbranche beizutragen.“ Außerdem hat die Europäische Kommission heute festgestellt, dass Italia Trasporto Aereo S.p.A. („ITA“) nicht der wirtschaftliche Nachfolger von Alitalia ist und daher rechtswidrige Beihilfen, die Alitalia gewährt wurden, nicht zurückzahlen muss. Sie stellte ferner fest, dass die Kapitalzuführungen Italiens in Höhe von 1,35 Mrd. Euro für das neue Unternehmen marktkonform sind und daher keine staatlichen Beihilfen im Sinne der EU-Vorschriften darstellen.
Neue Regeln in Kraft: Ausfuhrkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck werden verschärft (09/09/2021)
Die Ausfuhren von Gütern und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische oder terroristische Zwecke eingesetzt werden können, müssen künftig schärfer kontrolliert werden. Damit können auch Verstöße gegen die Menschenrechte im Zusammenhang mit bestimmten Technologien für digitale Überwachung besser verhindert werden. Die entsprechende neue EU-Ausfuhrkontrollverordnung ist heute (Donnerstag) in Kraft getreten. „Wir müssen besser auf neu auftretende Bedrohungen in einer zunehmend instabilen Welt reagieren können. Das bedeutet, dass wir Technologien mit doppeltem Verwendungszweck, einschließlich Technologien für digitale Überwachung, die für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden können, besser im Blick haben müssen“, so der Exekutiv-Vizepräsident und EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis. „Dank dieser neuen EU-Vorschriften werden die EU-Länder nun noch enger untereinander und mit Verbündeten in Bezug auf potenzielle Sicherheitsrisiken zusammenarbeiten, die sich aus Biotechnologie, künstlicher Intelligenz und anderen neuen Technologien ergeben.“
Strategische Vorausschau 2021 nimmt langfristige Handlungsfähigkeit der EU in den Blick (08/09/2021)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihre zweite strategische Vorausschau angenommen. Unter dem Titel „Die Handlungsfähigkeit und Handlungsfreiheit der EU“ zeigt sie eine zukunftsorientierte und multidisziplinäre Perspektive zur strategischen Autonomie der EU in einer zunehmend multipolaren und umstrittenen Weltordnung auf. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte dazu: „Die europäischen Bürgerinnen und Bürger erleben fast täglich, dass globale Herausforderungen wie Klimawandel und digitaler Wandel direkte Auswirkungen auf ihr Privatleben haben. Wir alle spüren, dass unsere Demokratie und unsere europäischen Werte sowohl extern als auch intern in Frage gestellt werden oder dass Europa seine Außenpolitik aufgrund einer sich verändernden Weltordnung anpassen muss. Frühzeitige und bessere Informationen über solche Trends helfen uns dabei, derart wichtige Themen rechtzeitig anzugehen und unsere Union in eine positive Richtung zu lenken.“
Europäische Bürgerinitiative zur europäischen Handelspolitik registriert (08/09/2021)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „Gewährleistung einer mit den EU-Verträgen und dem Völkerrecht im Einklang stehenden gemeinsamen Handelspolitik“ zu registrieren. Die Organisatoren der Initiative fordern die Kommission dazu auf, „auf der Grundlage der gemeinsamen Handelspolitik Rechtsakte vorzuschlagen, mit denen verhindert wird, dass juristische Personen in der EU Erzeugnisse, die ihren Ursprung in illegalen Siedlungen besetzter Gebiete haben, in die EU einführen sowie auch, dass juristische Personen in der EU Erzeugnisse in diese Gebiete ausführen.“ Nach Auffassung der Kommission hat die Initiative die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und ist somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiative hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Unabhängigkeit der polnischen Justiz: Kommission beantragt Finanzsanktionen gegen Polen beim Europäischen Gerichtshof (07/09/2021)
Weil Polen die jüngsten Urteile zur Unabhängigkeit polnischer Richterinnen und Richter nicht umgesetzt hat, hat die EU-Kommission heute (Dienstag) beim Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die Verhängung finanzieller Sanktionen gegen das Land beantragt. Konkret geht es um die Disziplinarkammer des Obersten Gerichtshofs Polens, die ihre Maßnahmen gegen Richter immer noch nicht vollständig eingestellt hat. Außerdem hat die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet, weil das Land dem EuGH-Urteil vom 15. Juli 2021 nicht in vollem Umfang nachgekommen ist, in dem festgestellt wurde, dass das polnische Disziplinarrecht gegen Richter nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist. „Die Justizsysteme in der Europäischen Union müssen unabhängig und fair sein. Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger der EU müssen in gleicher Weise gewährleistet werden, unabhängig davon, wo sie in der Europäischen Union leben“, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
NextGenerationEU: Kommission bereit für Emission grüner Anleihen in Höhe von 250 Mrd. Euro (07/09/2021)
Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) einen von unabhängiger Seite bewerteten Rahmen für grüne Anleihen angenommen. Das ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Emission grüner Anleihen im Umfang von bis zu 250 Mrd. Euro, oder 30 Prozent des gesamten Emissionsvolumens von NextGenerationEU (NGEU), dem europäischen Konjunkturpaket nach der Corona-Krise. Der Rahmen bietet Investoren Gewissheit, dass die aufgebrachten Mittel in grüne Projekte fließen und dass die Kommission über ihre Umweltauswirkungen Bericht erstattet. Die Kommission will im Oktober die ersten grünen Anleihen ausgeben, wenn die Marktbedingungen geeignet sind. EU-Haushaltskommisar Johannes Hahn sagte: „Die Absicht der EU, bis Ende 2026 bis zu 250 Mrd. Euro an grünen Anleihen auszugeben, wird uns zum größten Emittenten grüner Anleihen der Welt machen. Dies ist auch Ausdruck unseres Engagements für Nachhaltigkeit und stellt ein nachhaltiges Finanzwesen in den Mittelpunkt der Aufbaumaßnahmen der EU.“
Kommission genehmigt deutsche Regelung zur Förderung der Beschaffung von Bussen mit alternativen Antrieben (07/09/2021)
Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine deutsche Regelung in Höhe von 1,75 Mrd. Euro genehmigt, mit der die Anschaffung von Bussen, die mit alternativen Kraftstoffen betrieben werden, und entsprechende Infrastruktur gefördert werden sollen. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass diese finanzielle Unterstützung für den öffentlichen Personenverkehr in Deutschland mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht.
Brexit: Kommission setzt weiter auf langfristige und flexible Lösungen zu Nordirland (07/09/2021)
Die Europäische Kommission setzt auf langfristige, flexible und pragmatische Lösungen für die Umsetzung des Protokolls zu Irland und Nordirland, das eine harte Grenze auf der irischen Insel nach dem Brexit vermeiden soll. Das erklärte sie gestern (Montag) Abend. Die Kommission nehme die Erklärung des Vereinigten Königreichs zur Kenntnis, bestehende Übergangsfristen weiter anzuwenden. Sie setze weiterhin auf konstruktive Zusammenarbeit. Einer Neuverhandlung des Protokolls werde sie nicht zustimmen.
EU und AstraZeneca beenden Rechtsstreit über Lieferung von COVID-19-Impfstoff (03/09/2021)
Die EU und AstraZeneca haben heute (Freitag) eine Einigung über die Lieferung der restlichen 200 Mio. COVID-19-Impfstoffdosen an die Mitgliedstaaten erzielt. Damit wird die Erfüllung der mit AstraZeneca geschlossenen Vorabkaufvereinbarung vom 27. August 2020 gewährleistet. Mit der Einigung wird auch der anhängige Rechtsstreit vor dem Brüsseler Gerichtshof beendet. „Die heutige Einigung garantiert die Lieferung der restlichen 200 Millionen COVID-19-Impfdosen durch AstraZeneca an die EU“, so EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. „Zwar haben wir in dieser Woche den wichtigen Meilenstein erreicht, dass 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der EU vollständig geimpft sind, doch gibt es erhebliche Unterschiede zwischen den Impfquoten in den einzelnen Mitgliedstaaten, und die kontinuierliche Verfügbarkeit von Impfstoffen, einschließlich der von AstraZeneca, ist weiterhin von entscheidender Bedeutung.“
EU-Verteidigungsminister diskutieren über Lehren aus Afghanistan-Einsatz (03/09/2021)
Gestern (Donnerstag) haben der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und Binnenmarktkommissar Thierry Breton gemeinsam mit den Verteidigungsministerinnen und -ministern der EU über die Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz diskutiert. „Afghanistan hat gezeigt, dass die Defizite in unserer strategischen Autonomie ihren Preis haben und dass der einzige Weg nach vorne darin besteht, unsere Kräfte zu bündeln und nicht nur unsere Kapazitäten, sondern auch unseren Willen zum Handeln zu stärken“, so Borrell bei einer Pressekonferenz nach dem informellen Treffen.
Freitag, 3. September und Sonntag, 5. September (04/07/2019)
EU-Wettbewerb für junge Übersetzerinnen und Übersetzer startet heute (02/09/2021)
Sekundarschulen in allen EU-Ländern können sich ab heute (Donnerstag) im Internet für Juvenes Translatores bewerben, den jährlichen Übersetzungswettbewerb der Europäischen Kommission. Das Thema der Texte, die die Jugendlichen übersetzen sollen, lautet in diesem Jahr: „Los geht‘s – in eine grünere Zukunft!“. Die Teilnehmenden können beliebig aus einer der 24 EU-Amtssprachen in eine andere übersetzen. Das ergibt 552 mögliche Sprachkombinationen. Im Vorjahr kamen 150 unterschiedliche Sprachkombinationen zum Einsatz.
Sachsen erhält weitere 16 Millionen Euro aus dem EU-Aufbaufonds REACT-EU (02/09/2021)
Mit mehr als 685 Mio. Euro unterstützt die EU in Deutschland, Polen und Spanien Arbeitssuchende und Arbeitnehmer in von der Pandemie besonders betroffenen Branchen. In Deutschland erhält Sachsen über den Europäischen Sozialfonds (ESF) zusätzliche 16 Millionen Euro, um die Berufsausbildung, die außerschulische Bildung sowie berufliche Wiedereingliederungsmaßnahmen zu stärken. Durch eine gezielte Personalentwicklung in den Bereichen Forschung und strategisches Innovationsmanagement soll der Wandel kleiner Unternehmen hin zu einer grünen und digitalen Zukunft unterstützt werden.
Europäisches Jahr der Schiene: EU-Sonderzug startet Europatour am 2. September in Lissabon – 11 deutsche Städte dabei (01/09/2021)
Morgen (Donnerstag) startet der europäische Sonderzug Connecting Europe Express in Lissabon seine Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim. Der Connecting Europe Express symbolisiert die Bedeutung der Schiene für die Verbindung von Menschen und Unternehmen – und welche wichtige Rolle die EU-Infrastrukturpolitik und der einheitliche europäische Eisenbahnraum dabei spielen. Im Zug sind Gespräche mit Politikern und Experten zu verschiedenen europäischen Verkehrsthemen geplant. In den Städten finden Flaggenübergaben und Veranstaltungen auf den Bahnhöfen statt. Bei den längeren Stopps kann ein Sonderwagen mit einer Ausstellung über neue Technologien und Infrastrukturprojekte im Schienenverkehr in Europa besichtigt werden. Der Sonderzug, der eine Initiative im Europäischen Jahr der Schiene 2021 ist, verbindet dabei nicht nur die portugiesische, slowenische und französische EU-Ratspräsidentschaft miteinander, sondern viele europäischen Staaten und beendet nach seinem Start in Lissabon seine Reise am 7. Oktober in Paris. Er besteht aus Wagen von Eisenbahnunternehmen aus Italien, Frankreich, Ungarn, der Schweiz, Österreich und Deutschland.
Afghanistan: EU-Innenkommissarin Johansson kündigt Neuansiedlungsforum für September an (01/09/2021)
Nach dem gestrigen (Dienstag) Sondertreffen der EU-Innenminister zur Lage in Afghanistan hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson angekündigt, im September ein hochrangiges Neuansiedlungsforum einzuberufen. Damit sollen nachhaltige Lösungen für die am stärksten gefährdeten Afghanen gefunden werden, insbesondere für Frauen und Kinder, aber auch Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Anwälte, so Johansson auf Twitter. Dabei werde die Kommission mit international führenden Politikern zusammenarbeiten, um einen koordinierten Ansatz für sichere und legale Wege der Neuansiedlung zu finden, so die Innenkommissarin weiter.
Coronavirus: 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der EU sind vollständig geimpft (31/08/2021)
Heute (Dienstag) hat die EU einen entscheidenden Meilenstein erreicht: 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung sind inzwischen vollständig geimpft. Damit haben über 256 Millionen Erwachsene in der EU eine vollständige Impfung erhalten. „Die Unionsstrategie, gemeinsam vorzugehen, zahlt sich aus und stellt Europa an die Spitze des weltweiten Kampfes gegen COVID-19. Die Pandemie ist jedoch nicht vorbei und es muss noch mehr getan werden“, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Ich rufe alle, die sich impfen lassen können, auf, dies auch zu tun. Außerdem müssen wir auch dem Rest der Welt in Bezug auf die Impfung beistehen. Europa wird seine Partner, insbesondere die Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen, weiterhin bei diesen Bemühungen unterstützen.“
Ab morgen gelten neue EU-Energieeffizienzlabel für Lampen (31/08/2021)
Ab morgen (Mittwoch) gilt in allen Geschäften und Online-Verkaufsstellen eine neue Version des EU-Energieeffizienzlabels für Glühbirnen und andere Beleuchtungsprodukte. Die wichtigste Änderung ist die Rückkehr zu einer einfacheren A-G-Skala. Die neue Skala ist strenger und so konzipiert, dass zunächst nur sehr wenige Produkte die Einstufungen "A" und "B" erreichen können, so dass Raum für effizientere Produkte bleibt, die nach und nach auf den Markt kommen. „Unsere Lampen und andere Beleuchtungsprodukte sind in den letzten Jahren so viel effizienter geworden, dass mehr als die Hälfte der LEDs jetzt in die Klasse A++ fallen“, so EU-Energiekommissarin Kadri Simson. „Durch die Aktualisierung der Kennzeichnung wird es für die Verbraucher einfacher zu erkennen, welche Produkte die besten ihrer Klasse sind, was ihnen wiederum hilft, Energie und Geld zu sparen. Der Einsatz energieeffizienterer Beleuchtung wird die Treibhausgasemissionen in der EU weiter senken und dazu beitragen, bis 2050 klimaneutral zu werden.“
Montag, 30. August und Dienstag, 31. August (30/08/2021)
Handelspolitik: EU-Schutzmaßnahmen gegen unfaire Handelspraktiken bleiben auch 2020 wirksam (30/08/2021)
Das System zum Schutz von EU-Unternehmen vor Dumping und subventionierten Einfuhren hat trotz der praktischen Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie auch im Jahr 2020 gut funktioniert. Dies konnte durch den Einsatz der robusten und innovativen handelspolitischen Schutzinstrumente der EU sichergestellt werden. Mit diesen Instrumenten, welche Teil der neuen Handelsstrategie der Europäische Kommission sind, will die EU ihre Interessen selbstbewusster gegen unfaire Handelspraktiken verteidigen.
Hessen und Sachsen-Anhalt erhalten insgesamt über 130 Millionen Euro zusätzliche Hilfen aus dem Aufbaufonds REACT-EU (30/08/2021)
Über den Aufbaufonds REACT-EU erhält Hessen zusätzliche 55,4 Mio. Euro, die für gesundheitsbezogene Forschungsinfrastruktur, diagnostische Kapazitäten und Forschung und Entwicklung in den Bereichen Klima und nachhaltige Entwicklung verwendet werden. Außerdem sollen KMU und Start-ups über einen Investitionsfonds unterstützt werden. Sachsen-Anhalt erhält zusätzliche 75,7 Mio. Euro, die für die Zusammenarbeit von KMU und Forschung sowie für Investitionen und Betriebskapital für Kleinstunternehmen verwendet werden, die besonders von der Corona-Krise betroffen sind. Darüber hinaus werden die zusätzlichen Mittel Investitionen in die Energieeffizienz von Unternehmen, digitale Innovationen in KMU und die digitale Ausrüstung für Schulen und Kultureinrichtungen ermöglichen.
