Einführung

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NextGenerationEU: mehr als nur ein Aufbauplan! NextGenerationEU ist eine einmalige Gelegenheit, gestärkt aus der Pandemie hervorzugehen, unsere Volkswirtschaften umzugestalten sowie neue Chancen und Arbeitsplätze für unser Europa von morgen zu schaffen. Wir haben alles, was dafür nötig ist.

 

Wir haben klare Vorstellungen, einen Plan und die Abmachung, gemeinsam 806,9 Mrd. EUR* zu investieren. 

 

Machen wir uns also an die Arbeit, damit Europa grüner, digitaler und krisenfester wird.

 

* Diese Zahl ist in jeweiligen Preisen angegeben. Sie beträgt 750 Mrd. EUR zu Preisen von 2018.

Größtes Konjunkturpaket aller Zeiten

Flankiert von „NextGenerationEU“ (NGEU), dem zeitlich befristeten Aufbau-Instrument, ist der langfristige EU-Haushalt das größte Konjunkturpaket, das je aus dem EU-Haushalt finanziert wurde. Mit insgesamt 2,018 Billionen Euro zu jeweiligen Preisen* soll Europa nach Corona wieder auf die Beine kommen. Es soll ein grüneres, stärker digital ausgerichtetes und krisenfesteres Europa werden.

Aufgrund seiner größeren Flexibilität kann der neue, langfristige Haushalt besser auf unvorhergesehenen Bedarf reagieren. Somit wird er nicht nur den Gegebenheiten von heute, sondern auch den Unwägbarkeiten von morgen gerecht.

Der letzte Schritt zur Annahme des nächsten langfristigen EU-Haushalts wurde am 17. Dezember 2020 getan.

*1,8 Billionen EUR zu Preisen von 2018

Zahlen und Fakten zum MFR 2021-2027 und zu NextGenerationEU

Kernelemente der Einigung

Über 50 % des Betrags fließen in die Modernisierung, beispielsweise durch:

microscope Forschung und Innovation im Rahmen von „Horizont Europa“,
investment icon eine faire Klimawende und eine faire Digitalisierung über den Fonds für einen gerechten Übergang und das Programm „Digitales Europa“,
vaccine Vorsorge, Aufbau und Krisenfestigkeit über die Aufbau- und Resilienzfazilität, rescEU sowie das neue Gesundheitsprogramm EU4Health.

Darüber hinaus konzentriert sich das Maßnahmenpaket auf:

farm icon die Modernisierung traditioneller Politikbereiche wie Kohäsionspolitik und Gemeinsame Agrarpolitik, um die EU-Prioritäten weitestgehend zu fördern,
globe icon den Klimaschutz, für den 30 % der EU-Mittel, so viel wie noch nie im EU-Haushalt, vorgesehen sind,
2 womens icon den Schutz der Artenvielfalt und die Gleichstellung der Geschlechter.

Zentrale Neuerungen

 

Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027 and NextGenerationEU — Mittelzuweisungen nach Rubriken

  MFR NextGenerationEU
1. Binnenmarkt, Innovation und Digitales 149,5 Mrd. Euro 11,5 Mrd. Euro
2. Zusammenhalt, Resilienz und Werte 426,7 Mrd. Euro 776,5 Mrd. Euro
3. Natürliche Ressourcen und Umwelt 401 Mrd. Euro 18,9 Mrd. Euro
4. Migration und Grenzmanagement 25,7 Mrd. Euro -
5. Sicherheit und Verteidigung 14,9 Mrd. Euro -
6. Nachbarschaft und übrige Welt 110,6 Mrd. Euro -
7. Europäische öffentliche Verwaltung 82,5 Mrd. Euro -
MFR INSGESAMT 1,2109 Billionen Euro 806,9 Mrd. Euro

Alle Beträge zu jeweiligen Preisen. Quelle: Europäische Kommission

NextGenerationEU

next generation eu logo

NextGenerationEU, ein über 800 Mrd. EUR schweres, befristetes Aufbauinstrument, wird dabei helfen, die unmittelbar coronabedingten Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern. Das Europa nach Corona wird umweltfreundlicher, digitaler und krisenfester sein und aktuellen wie künftigen Herausforderungen besser standhalten.

  • Die Aufbau- und Resilienzfazilität: das Herzstück von NextGenerationEU mit Darlehen und Zuschüssen im Umfang von 723,8 Mrd. EUR zur Unterstützung von Reformen und Investitionen der EU-Länder. Das Ziel besteht darin, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern. Darüber hinaus sollen Wirtschaft und Gesellschaft in Europa nachhaltiger und krisenfester werden und besser auf die Herausforderungen und Chancen des ökologischen wie digitalen Wandels vorbereitet sein. Um Mittel aus der Aufbau- und Resilienzfazilität beantragen zu können, erstellen die Mitgliedstaaten derzeit ihre jeweiligen Aufbau- und Resilienzpläne.
  • Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU); NextGenerationEU beinhaltet auch 50,6 Mrd. EUR für REACT-EU. Hierbei handelt es sich um eine neue Initiative, mit der die Maßnahmen zur Krisenbewältigung und zur Linderung der Krisenfolgen im Rahmen der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise und der Investitionsinitiative Plus zur Bewältigung der Corona-Krise weitergeführt und ausgebaut werden. Sie wird zu einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft beitragen. Die Mittel werden bereitgestellt über
    - den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE),
    - den Europäischen Sozialfonds (ESF) und
    - den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD).
    Diese zusätzlichen Mittel werden im Zeitraum 2021-2022 bereitgestellt.
  • NextGenerationEU hält auch zusätzliche Mittel für andere europäische Programme oder Fonds wie Horizont 2020, InvestEU, die Entwicklung des ländlichen Raums oder den Fonds für einen gerechten Übergang bereit.

NextGenerationEU — Aufschlüsselung

Aufbau- und Resilienzfazilität 723,8 Mrd. Euro
davon Kredite 385,8 Mrd. Euro
davon Zuschüsse 338,0 Mrd. Euro
ReactEU 50,6 Mrd. Euro
Horizont Europa 5,4 Mrd. Euro
InvestEU 6,1 Mrd. Euro
Entwicklung des ländlichen Raums 8,1 Mrd. Euro
Fonds für einen gerechten Übergang 10,9 Mrd. Euro
RescEU 2 Mrd. Euro
GESAMT 806,9 Mrd. Euro

Alle Beträge zu jeweiligen Preisen. Quelle: Europäische Kommission

 

Zahlen

NextGenerationEU: Zahlen nach EU-Ländern

MFR: Zahlen nach EU-Ländern

Finanzierung des langfristigen EU-Haushalts sowie von NextGenerationEU

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Der langfristige EU-Haushalt finanziert sich weiterhin aus den bekannten Einnahmequellen:

  • Zölle
  • Beiträge der Mitgliedstaaten auf Grundlage der Mehrwertsteuer (MwSt)
  • Beiträge auf Grundlage des Bruttonationaleinkommens (BNE)

Darüber hinaus fließt ab 1. Januar 2021 ein neuer nationaler Beitrag auf der Grundlage nicht recycelter Plastikverpackungsabfälle in den EU-Haushalt.

 

Kreditaufnahme zur Finanzierung der Erholung

Zur Finanzierung von NextGenerationEU wird die Europäische Kommission im Namen der EU auf den Finanzmärkten Geld aufnehmen, da sie über eine höhere Bonität als viele Mitgliedstaaten verfügt.

Die EU-Kommission begibt bereits Anleihen, um Darlehen an EU- und Drittländer im Rahmen von vier Programmen zu finanzieren, darunter bis zu 100 Mrd. EUR für das Programm SURE zur Rettung von Arbeitsplätzen und Existenzen.

Um bis 2026 für NextGenerationEU bis zu rund 800 Mrd. EUR zu jeweiligen Preisen möglichst günstig aufbringen zu können – 5 % des BIP der EU – wird die Kommission eine diversifizierte Finanzierungsstrategie verfolgen.

Ein klarer Fahrplan für neue Einnahmequellen zwecks Rückzahlung

Die Kommission wird bis Juni 2021 folgende Einnahmequellen-Vorschläge vorlegen:

icon with trees ein CO2-Grenzausgleichssystem,
digital screen eine Digitalabgabe,
connected dots das EU-Emissionshandelssystem.

Bis Juni 2024 will die Kommission neue Einnahmequellen vorschlagen, wie z. B.:

piled coins eine Finanztransaktionssteuer
investment icon einen finanziellen Beitrag im Zusammenhang mit dem Unternehmenssektor
board eine neue gemeinsame Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage

Einnahmequellen für den EU-Haushalt 2021-2027

Potenzielle neue Einnahmequellen

Nächste Schritte

Nachdem das Europäische Parlament und der Rat die einschlägigen sektorspezifischen Rechtsvorschriften und den Jahreshaushaltsplan für 2021 angenommen haben, hat die Kommission am 1. Januar 2021 mit der Bindung von Mitteln aus dem mehrjährigen Finanzrahmen (dem langfristigen EU-Haushalt) begonnen.

Am 31. Mai 2021 haben die Mitgliedstaaten den Eigenmittelbeschluss gemäß ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften ratifiziert. Die Kommission kann nun den Aufbau im Rahmen von NextGenerationEU finanzieren. Am 15. Juni 2021 nahm die Kommission bei der ersten Transaktion im Rahmen von NextGenerationEU 20 Mrd. EUR auf.

Die Begünstigten

Wir alle können vom EU-Haushalt profitieren. Hier können Sie laufende und künftige Projekt-Ausschreibungen finden, sich über Antragsverfahren informieren und online Fördermittel beantragen:

Erfahren Sie mehr über Ausschreibungsverfahren und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der Kommission.

Hintergrund

Am 2. Mai 2018 legte die Kommission ihren Vorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt vor. Unmittelbar danach erfolgten Legislativvorschläge für die 37 sektoralen Programme (z. B. Kohäsion, Landwirtschaft, Erasmus, Horizont Europa usw.). Zwischen 2018 und Anfang 2020 brachte die Kommission Hand in Hand mit dem turnusmäßig wechselnden Ratsvorsitz und in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament die Verhandlungen voran.

Angesichts der beispiellosen Corona-Krise schlug die EU-Kommission am 27. Mai 2020 das befristete Aufbauinstrument NextGenerationEU sowie punktuelle Aufstockungen des langfristigen EU-Haushalts für den Zeitraum 2021-2027 vor.

Am 21. Juli 2020 erzielten die Staats- und Regierungschefs der EU eine politische Einigung über das Paket.

Am 10. November 2020 erzielten das Europäische Parlament und der Rat eine Einigung über das Paket.

Am 10. Dezember 2020 haben die EU-Mitgliedstaaten im Europäischen Rat vereinbart, die Annahme der MFR-Verordnung und des Eigenmittelbeschlusses auf Ebene des Rates abzuschließen.

Am 17. Dezember 2020 hat der Rat den nächsten langfristigen EU-Haushalt für 2021-2027 angenommen. Dadurch wurde das Verfahren zur Annahme abgeschlossen. Dieser Schritt folgte der Abstimmung im Europäischen Parlament am 16. Dezember, das die MFR-Verordnung mit deutlicher Mehrheit billigte.

Am 18. Dezember 2020 erzielten das Europäische Parlament und der Rat eine Einigung über die Aufbau- und Resilienzfazilität – das Herzstück von NextGenerationEU.

Der Verhandlungsprozess

Dokumente

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