EU-AKTUELL

Das System zum Schutz von EU-Unternehmen vor Dumping und subventionierten Einfuhren hat trotz der praktischen Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie auch im Jahr 2020 gut funktioniert. Dies konnte durch den Einsatz der robusten und innovativen handelspolitischen Schutzinstrumente der EU sichergestellt werden. Mit diesen Instrumenten, welche Teil der neuen Handelsstrategie der Europäische Kommission sind, will die EU ihre Interessen selbstbewusster gegen unfaire Handelspraktiken verteidigen.

Über den Aufbaufonds REACT-EU erhält Hessen zusätzliche 55,4 Mio. Euro, die für gesundheitsbezogene Forschungsinfrastruktur, diagnostische Kapazitäten und Forschung und Entwicklung in den Bereichen Klima und nachhaltige Entwicklung verwendet werden. Außerdem sollen KMU und Start-ups über einen Investitionsfonds unterstützt werden. Sachsen-Anhalt erhält zusätzliche 75,7 Mio. Euro, die für die Zusammenarbeit von KMU und Forschung sowie für Investitionen und Betriebskapital für Kleinstunternehmen verwendet werden, die besonders von der Corona-Krise betroffen sind. Darüber hinaus werden die zusätzlichen Mittel Investitionen in die Energieeffizienz von Unternehmen, digitale Innovationen in KMU und die digitale Ausrüstung für Schulen und Kultureinrichtungen ermöglichen.

Montag, 30. August

Danzig: Kommissionsvizepräsidentin Jourová anlässlich des Jahrestages des Danziger Abkommens in Polen (bis 1. September)

Kommissionsvizepräsidentin Vĕra Jourová ist anlässlich des 41. Jahrestages der Unterzeichnung des Augustabkommens in Danzig. Heute trifft Jourová u.a. mit dem Premierminister Polens Mateusz Morawiecki und dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei, Donald Tusk, zusammen und hält eine Rede bei der Verleihung der Medaille für freie Meinungsäußerung und wird den Hauptpreis verleihen. Morgen trifft die Kommissionsvizepräsidentin den ehemaligen polnischen Staatspräsidenten Lech Wałęsa und nimmt an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Ethik der Solidarität“ teil. Heute um 23:00 Uhr und morgen um 15:30 Uhr werden Aufnahmen der beiden Termine via Europe by Satellite zur Verfügung gestellt. Am Mittwoch wird Vĕra Jourová an einer Zeremonie auf der Westerplatte zum Gedenken an den 82. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs teilnehmen.

Dienstag, 31. August

Brüssel: Außerordentliche Tagung des Rates „Justiz und Inneres“ zu Afghanistan mit Kommissionsvizepräsident Schinas und Innenkommissarin Johansson

Der slowenische Vorsitz hat eine außerordentliche Tagung der Innenministerinnen und Innenminister einberufen, um die Lage in Afghanistan zu erörtern. Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas und Ylva Johansson, Kommissarin für Migration und Inneres, nehmen an der Sitzung teil. Die Diskussionen werden sich auf die Reaktion der EU auf die Lage in Afghanistan konzentrieren. Eine Pressekonferenz ist gegen 18:15 Uhr geplant, Liveübertragung via Ebs+. Weitere Informationen auf Seiten des Rates.