Vertretung in Deutschland
Nachrichten
27/07/2016

Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) eine Empfehlung zur Rechtsstaatlichkeit an Polen gerichtet. Darin legt sie ihre Bedenken angesichts der Lage des Verfassungsgerichts in Polen dar und unterbreitet konkrete Empfehlungen, wie diese Bedenken ausgeräumt werden können. „Trotz des Dialogs, den wir mit der polnischen Regierung seit Jahresbeginn führen, wurden die wichtigsten Probleme, die die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährden, unserer Ansicht nach nicht gelöst“, sagte der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans in Brüssel. „Deshalb unterbreiten wir der polnischen Regierung jetzt konkrete Empfehlungen, wie diese Bedenken ausgeräumt werden können, so dass das polnische Verfassungsgericht seine Aufgabe der Rechtsprechung zur Verfassung wirksam ausüben kann.“ Die Kommission ist der Auffassung, dass die Rechtsstaatlichkeit in Polen systemisch gefährdet ist.

27/07/2016

Kommissionspräsident  Jean-Claude Juncker hat heute den ehemaligen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und ehemaligen französischen Minister Michel Barnier zum Chefunterhändler und Leiter der Arbeitsgruppe zur Vorbereitung und Durchführung der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich im Rahmen von Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union ernannt. Michel Barnier ist in seiner neuen Funktion dem Kommissionspräsidenten direkt unterstellt und wird seinen Dienst am 1. Oktober 2016 antreten. Er wird von einer Gruppe von Generaldirektoren beraten, die sich mit den für die Verhandlungen relevanten Fragen befasst.

Veranstaltungen

Eine Gemeinschaftsveranstaltung der Vertretung der Europäischen Kommission, des Informationsbüros des Europäischen Parlaments und von EUNIC Berlin in Zusammenarbeit mit dem British Council, dem Österreichischen Kulturforum und dem Goethe-Institut-Berlin.

 

Wann ist man Migrant? Ist der Begriff „Heimat“ noch zeitgemäß? Wie schreibt es sich in einer anderen Sprache? Was kann die Kultur zur Debatte rund um das Flüchtlingsthema beitragen?

Datum:
29/06/2016
Zeit:
19:00Uhr bis 20:30Uhr
Ort:
Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin
Kommissionsvizepräsidentin Kristalina Georgieva

Es ist ein Gemeinplatz geworden, dass Europa vor einer seiner größten Bewährungsprobe steht. Mittlerweile wird der Begriff „Polykrise“ bemüht, um die vielen Herausforderungen – von der Flüchtlingskrise über den Erhalt von Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten bis hin zu Deflation und Arbeitslosigkeit in der Eurozone – sprachlich zu bündeln.

Datum:
09/06/2016
Zeit:
10:00Uhr bis 11:30Uhr
Ort:
Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin