EU-AKTUELL

Die Deutschen blicken deutlich optimistischer auf die Zukunft der EU als im letzten Jahr. Das geht aus der jüngsten Eurobarometer-Befragung von Juni und Juli hervor. Demnach schätzen 67 Prozent der Befragten in Deutschland die Zukunft der EU optimistisch ein, 5 Prozentpunkte mehr als im Sommer letzten Jahres. Auch im EU-Durchschnitt hat der Optimismus zugenommen, um 6 Prozentpunkte auf 66 Prozent. Dies ist das beste Ergebnis seit Herbst 2009. Umwelt und Klimawandel sind für die meisten Deutschen die wichtigsten Themen für die EU, gefolgt von der Lage der öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten und der Einwanderung. Auch auf Deutschland bezogen sind die dringlichsten Sorgen der deutschen Befragten die Umwelt und der Klimawandel. Weitere bestimmende Themen auf nationaler Ebene sind die Inflation und das Bildungssystem.

Auf den 78. Internationalen Filmfestspielen von Venedig wurden am Wochenende drei EU-geförderte Filme ausgezeichnet. Das Werk „Il buco" von Michelangelo Frammartino erhielt den Sonderpreis der Jury. Peter Kerekes und Ivan Ostrochovský wurden mit dem Orizzonti-Preis für das beste Drehbuch für den Film „107 Mütter" ausgezeichnet. Die Orizzonti-Jury verlieh außerdem Piseth Chhun den Preis für den besten Schauspieler für seine Rolle in „White Building" von Kavich Neang.

Montag, 13. September

Online/Genf: EU-Krisenkommissar Lenarčič bei UN-Geberkonferenz für Afghanistan

Der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarčič wird heute ab 14 Uhr im Namen der Europäischen Kommission an der hochrangigen Ministertagung zur humanitären Lage in Afghanistan der Vereinten Nationen teilnehmen. Ziel des hybrid organisierten Treffens ist es, die Mittel für die internationalen humanitären Organisationen aufzustocken, um auf den akuten Bedarf in Afghanistan zu reagieren. Vor der Konferenz sagte Kommissar Lenarčič: „In Afghanistan besteht dringender Handlungsbedarf, um einen Zusammenbruch der Grundversorgung für die Menschen in Not zu verhindern. Die EU unterstützt alle Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, den Menschen in Afghanistan, die unter zunehmenden Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht, jahrzehntelangen Konflikten und Naturkatastrophen leiden, weiterhin solidarisch beizustehen. Die EU hat kürzlich angekündigt, ihr humanitäres Paket auf über 200 Millionen Euro aufzustocken. In der gegenwärtigen schwierigen Lage konzentriert sich die EU weiterhin auf die Bereitstellung dringender lebensrettender Hilfe für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen.“ Jeder dritte Afghane befindet sich in einer Krise oder in einer Notsituation der Ernährungsunsicherheit, und mehr als die Hälfte der Kinder unter fünf Jahren steht am Rande einer akuten Unterernährung. Die EU ist einer der wichtigsten Geber für humanitäre Hilfe und Entwicklung in Afghanistan. Seit 1994 hat die EU humanitäre Maßnahmen in Afghanistan mit über 1 Milliarde Euro finanziert. Die Mittel werden streng nach den humanitären Grundsätzen der Menschlichkeit, Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Neutralität vergeben, um den Zugang zu den Bedürftigen zu gewährleisten. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 14. September

München: Podiumsdiskussion mit Münchner Kandidierenden zum deutschen Bundestag und Kommissionsvertreter Deckarm
Die Podiumsdiskussion mit Kandidierenden zur Bundestagswahl 2021 um 19:00 Uhr im Café Luitpold in München beschäftigt sich mit der Frage, wie Europapolitik vom Bundestag nicht nur mitgetragen, sondern aktiver gestaltet und kommuniziert werden kann. Als EU-Experte und Faktenchecker wird Renke Deckarm, stv. Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München, teilnehmen. Weitere Informationen hier.

Brüssel: wöchentliche Kommissionsitzung
Auf der vorläufigen Agenda der wöchentlichen Kommissionssitzung steht eine Mitteilung zum neuen Europäischen Bauhaus. Darüber hinaus geht es um das politische Programm für das digitale Jahrzehnt in Europa, eine Empfehlung zur Gewährleistung der Sicherheit von Journalisten in der Europäischen Union, eine Mitteilung zum indopazifischen Raum und um die neue Europäische Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Preparedness and Response Authority, HERA).

Kranj, Slowenien/ Online: EU-Kommissar Breton bei Konferenz zum Thema Künstliche Intelligenz (bis 15. September)
Experten, politische Entscheidungsträger und Mitglieder der europäischen und internationalen Gemeinschaft treffen sich zu einer hochrangigen Konferenz über künstliche Intelligenz. Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt nimmt per Video-Interview teil. Die von der Europäischen Kommission und der slowenischen Ratspräsidentschaft organisierte Veranstaltung wird sich mit der Frage befassen, wie man die politischen Bemühungen in konkrete Schritte umsetzen und Europa zu einem globalen Zentrum für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz (KI) machen kann. Die Konferenz wird eine Hybridveranstaltung sein, die im Kongresszentrum Brdo in Slowenien sowie über ein Live-Webstreaming stattfinden wird. Anmeldung hier, weitere Informationen zum Programm hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 16. September)
Auf der vorläufigen Agenda der Abgeordneten steht unter anderem eine Debatte zur Lage in Afghanistan, eine Debatte und Abstimmung zur Brexit-Anpassungsreserve sowie eine Debatte und Abstimmung über die Blaue Karte für qualifizierte Einwanderung und eine Debatte und Abstimmung zu den EU-Russland-Beziehungen. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.