Vertretung in Deutschland

Terminvorschau vom 22. April bis 6. Mai 2018

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Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

13/04/2018

Sonntag, 22. April

Hannover: EU-Kommission auf Hannover Messe (bis 26.04.)
Seitens der Kommission nehmen an der diesjährigen Hannover Messe Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič, EU-Haushaltskommissar Oettinger, EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska  und Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier teil. Vizepräsidentin Šefčovič und Kommissar Oettinger nehmen u.a. gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem mexikanischen Präsidenten Enrique Pena Nieto an der offiziellen Eröffnungsfeier teil. Vizepräsident Šefčovič hält u.a. eine Grundsatzrede über die Zukunft der EU-Mobilität. Im Anschluss an die Rede findet eine Podiumsdiskussion zum Thema Automatisierung und Dekarbonisierung statt, an der auch Kommissarin Bieńkowska teilnimmt. Kommissar Oettinger wird u.a. er bei zwei Veranstaltungen zum Thema digitale Transformation eine Grundsatzrede halten. Mehr Informationen werden hier bekanntgegeben.

Toronto: Außenbeauftragte Mogherini sowie Kommissare Avramopoulos und King beim G7-Treffen der Außenminister (bis 24.04.)
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos und Kommissar Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, nehmen am G7-Treffen der Außenminister im kanadischen Toronto teil. Weitere Informationen finden Sie hier.


Montag, 23. April

Brüssel: Kommission präsentiert Vorschläge zum Schutz für Whistleblower in der EU
Der Schutz für Whistleblower kann dazu beitragen, einer Beeinträchtigung des öffentlichen Interesses vorzubeugen und Rechtsstaatlichkeit sowie Meinungsfreiheit zu stärken. Der Erster Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und EU-Justizkommissarin Věra Jourová präsentieren die Pläne der Kommission zum Schutz für Whistleblower in der EU. Die Pressekonferenz findet um ca. 12 Uhr statt und wird live auf EbS übertragen.

Berlin: 28. Europäischen Abend „Soft Brexit, Hard Brexit oder Brexit-Exit?“
Am 28. Europäischen Abend beantworten zunächst die Professorin Dr. Katrin Kohl von der University of Oxford und der ehemalige Europaabgeordnete und heutige Vertreter im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Sir Graham Watson die Frage „Wohin steuert Großbritannien?“. Das anschließende Panel steht unter der Frage „Was machen wir ohne die Briten?“. Es diskutieren u.a. die neue Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley und der Brexit-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Thomas Hacker. Der 28. Europäische Abend ist eine Kooperationsveranstaltung von dbb beamtenbund und tarifunion, der Europa-Union Deutschland e.V., der Deutsch-Britischen Gesellschaft Berlin, dem Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement sowie der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Zeit: 18.30 - 21.00 Uhr (ab 17.30 Uhr Informationsbörse und Empfang). Ort: dbb forum berlin, Friedrichstraße 169/170, Berlin. Anmeldung bis 18.04. über dieses Online-Formular.

München: Filmvorführung „Djam“
Das europe direct Informationszentrum München und Oberbayern zeigt den Film „Djam“ im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Kino Europa“. Das Drama „Djam“ feierte Weltpremiere auf den Filmfestspielen in Cannes 2017 und handelt von der Freundschaft zwischen der jungen Griechin Djam und der 19-jährigen Französin Avril in Istanbul. Im Anschluss findet ein Filmgespräch mit der Darstellerin Daphne Patakia statt. Ort: Carl-Amery-Saal, Gasteig, Rosenheimer Straße 5, München. Zeit: 19:00 Uhr. Eintritt frei. Karten erhältlich über München Ticket. Weitere Informationen finden Sie hier.

Sofia: Informelle Tagung der Gesundheitsminister
In Sofia findet eine informelle Tagung der Minister für Beschäftigung, Sozialpolitik und Gesundheit statt. Auf der Tagesordnung steht eine Diskussion über gesunde Ernährung für Kinder, eine der Prioritäten der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft im Gesundheitsbereich. Auf Treffen werden außerdem die Wirksamkeit und Zugänglichkeit von Arzneimitteln, auch im Hinblick auf die finanzielle Tragfähigkeit der Gesundheitssysteme, erörtert. Weitere Informationen sowie das vollständige Programm finden Sie hier.


Dienstag, 24. April

Brüssel: Konferenz zur Unterstützung Syriens und der Region (bis 25.04.)
Unter dem gemeinsamen Vorsitz der EU und der VN findet die zweite Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region in Brüssel statt. Ziel der Konferenz ist es, humanitäre Hilfe für die Syrer im Land und in den Nachbarländern zu mobilisieren. Außerdem soll auf der Konferenz politische Unterstützung für den Friedensprozess unter der Federführung der VN gewonnen werden. Die Konferenz wird Teilnehmer auf Ministerebene aus über 85 Ländern und Organisationen zusammenführen. Seitens der EU-Kommission nehmen EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, EU-Kommissar Christos Stylianides , zuständig für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, und EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn daran teil. Weitere Informationen zur Konferenz hier.

Luxemburg: Rat für „Allgemeine Angelegenheiten“ (Art. 50)
Die für europäische Angelegenheiten zuständigen Minister der EU erörtern in einem EU27-Format den Stand der Brexit-Verhandlungen. EU-Chefverhandler Michel Barnier wird die Minister über die Fortschritte informieren, die bisher in den Gesprächen erzielt wurden. Weitere Informationen finden Sie hier


Mittwoch, 25. April

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Brüssel: EU-Justizkommissarin Jourová trifft sich mit Vertretern nationaler Wahlbehörden
EU-Justizkommissarin Věra Jourová hat Vertreter der nationalen Wahlbehörden nach Brüssel eingeladen. Dabei soll die Rolle von Social Media bei Wahlen und der Umgang damit in den einzelnen Mitgliedstaaten diskutiert werden.

Berlin: Live-Übertragung eines Copernicus-Satellitenstarts auf der ILA
Gemeinsam mit der Europäischen Weltraumorganisation und EUMETSAT wird die EU-Kommission den Start des neuen Copernicus-Satelliten Sentinel-3B, ein Meilenstein des Copernicus-Programms, auf einer Live-Veranstaltung übertragen. Die Übertragung findet am Gemeinschaftsstand der ESA und des DLR auf der ILA statt. Zeit: 18:45-22:00 Uhr (Raketenstart: 19:57 Uhr). Ort: ESA/DLR-Stand, Space Pavillion, ILA-Berlin, Berlin ExpoCenter Airport. Eine vorherige Registrierung ist aus Sicherheitsgründen erforderlich. Bitte melden Sie sich hier an. Weitere Informationen zum Event finden Sie hier.
Bei Interesse an einem Vorab-Interview mit Philippe Brunet, Director for Space Policy, Copernicus and Defence in der EU-Kommission, melden sich Pressevertreter bitte bei katrin.abele@ec.europa.eu.

Luxemburg: EuGH zur Verwendung von im Internet frei zugänglichen Fotos
Auf der Internetseite einer Schule in Nordrhein-Westfalen war ein Schülerreferat aus der Spanisch-AG abrufbar, das ein Foto der Stadt Cordoba enthielt. Darunter befand sich ein Hinweis auf die Website eines Online-Reisemagazin-Portals, auf der das Foto frei zugänglich war. Der Fotograf des Fotos macht geltend, dass er lediglich diesem Online-Portal erlaubt habe, das Foto zu nutzen. Das Hochladen auf die eigene Website der Schule verletze sein Urheberrecht an dem Foto. Der Fotograf nimmt das Land daher auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch. Der mit dem Rechtsstreit in dritter Instanz befasste Bundesgerichtshof möchte in diesem Zusammenhang vom EuGH wissen, ob die Einfügung eines auf einer fremden Internetseite mit Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene öffentlich zugängliche Internetseite ein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne der Urheberrechtsrichtlinie 2001/29 darstellt, wenn das Werk zunächst auf einen Server kopiert und von dort auf die eigene Internetseite hochgeladen wird. Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona legt heute seine Schlussanträge vor. Weitere Informationen werden hier bereitgestellt.  

Luxemburg: EuG-Verhandlung zu Nürburgring-Beihilfen
Mit Beschluss vom 1. Oktober 2014 hat die Kommission festgestellt, dass eine Reihe staatlicher Beihilfen zugunsten der Nürburgring GmbH, der Motorsport Resort Nürburgring GmbH und der Congress- und Motorsport Hotel Nürburgring GmbH rechtswidrig und mit dem Binnenmarkt unvereinbar seien. Ferner hat die Kommission festgestellt, dass die nach einem Bietverfahren erfolgte Veräußerung der Vermögenswerte dieser Begünstigten an die Capricorn Nürburgring Besitzgesellschaft mbH keine staatliche Beihilfe darstelle. Sie hat daher entschieden, dass Capricorn und ihre Tochtergesellschaften nicht von einer etwaigen Rückforderung mit dem Binnenmarkt unvereinbarer staatlicher Beihilfen von den Begünstigten betroffen seien. Gegen diesen Beschluss hat der Ja zum Nürburgring e. V. beim Gericht der Europäischen Union Klage auf teilweise Nichtigerklärung erhoben. Am 25.04. findet die mündliche Verhandlung vor dem Gericht statt. Nähere Informationen zu diesem Fall werden hier bereitgestellt.


Donnerstag, 26. April

Athen: Juncker zu politischen Gesprächen in Griechenland
Im Rahmen seines Besuchs in Griechenland spricht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Athen u.a. mit dem griechischen Präsident Prokopis Pavlopoulos und dem griechischen Premierminister Alexis Tsipras. Die anschließende Pressekonferenz um ca. 11:45 Uhr mit Premierminister Tsipras wird live auf Europe by Sattellite (EbS) übertragen. Weitere Informatione zu dem Besuch hier.

Berlin: Vizepräsident Ansip trifft Kanzleramtschef Braun und Abgeordnete des Deutschen Bundestags
Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip, zuständig für den digitalen Binnenmarkt, trifft sich in Berlin u.a. mit Kanzleramtschef Helge Braun und nimmt an einer Sondersitzung des Bundestagsausschusses zur digitalen Agenda teil. Am Freitag wird Ansip an einer Veranstaltung zur Künstlichen Intelligenz teilnehmen. Weitere Informationen hier.

Berlin: Kommission stellt neue Initiative zur Impfsteigerung in der EU vor
Heute stellt die Kommission eine neue, EU-weite Impfinitiative vor, mit der die Mitgliedstaaten gemeinsam gegen steigende Fallzahlen von Krankheiten wie Masern, die durch Impfungen vermieden werden können,vorgehen wollen. Der Vorschlag der Kommission wird vorab in Berlin vorgestellt; dazu laden wir Medienvertreter und Vertreter von Interessengruppen um 10 Uhr in den Pressesaal der Vertretung der Europäischen Kommission ein. Michael Sulzner, Experte für Impfschutz bei der Generaldirektion Gesundheit der EU-Kommission wird die Initiative und konkrete Pläne für Deutschland vorstellen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen. Anmeldung bitte bis Mittwoch, 25. April um 12 Uhr unter: COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu. Zeit: 10 Uhr. Ort: Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland, Unter den Linden 78, Berlin. Die Initiative wird zudem mittags in Brüssel von Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis vorgestellt, die Pressekonferenz kann hier live verfolgt werden.

Reutlingen: Bürgerdialog „Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!“
Welchen Weg wird das europäische Projekt nehmen? Wie kann die europäische Idee wieder begeistern? Zu diesen und anderen Fragen stehen Ihnen die folgenden Experten und politische Entscheidungsträger beim Bürgerdialog in Reutlingen Rede und Antwort: Joachim E. Menze, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München, der Europaabgeordnete Norbert Lins, Cornelia Tausch, Vorstand der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg, Prof. Dr. Cathleen Kantner, Universität Stuttgart, der Landtagsabgeordnete Thomas Poreski und Martin Fahling, Bereichsleiter International der Industrie- und Handelskammer Reutlingen. Zeit: 18:00 bis 20:30 Uhr. Ort: Landratsamt Reutlingen, Bismarckstr. 47, Reutlingen. Anmelden können Sie sich hier. Das vollständige Programm finden Sie hier.


Freitag, 27. April

Berlin: Diskussion zu „Künstliche Intelligenz - Welchen Weg geht Europa?“ mit Kommissionsvizepräsident Ansip
Welche Rolle hat die Europäische Union bei der Entwicklung und Verbreitung künstlicher Intelligenz? Wo liegen die Stärken europäischer Forschung und Innovation, was ist unsere Antwort auf ethische und rechtliche Fragen? Die Vertretung der Europäischen Kommission lädt ein zu Gespräch und Diskussion mit Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission, sowie Prof. Hito Steyerl (Universität der Künste Berlin), dem Publizist Christoph Kappes, Paul von Bünau, Geschäftsführer von Idalab und Frank Wetzel aus dem Bundeskanzleramt. Stefan Heumann von der Stiftung Neue Verantwortung wird die Diskussion moderieren. Zeit: 10:00 bis 12:15 Uhr (französisches Frühstück ab 09:15 Uhr). Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Berlin. Anmeldungen bitte bis zum 20. April 2018 hier. Weitere Informationen finden Sie hier.

München: Veranstaltung „Frauenpower entfalten: in Wirtschaft, Medien und Technologie“
Die zunehmende Digitalisierung eröffnet große Chancen für eine Verbesserung der Gleichstellung. Insbesondere Frauen in der modernen Arbeitswelt können davon profitieren. Wie kann es Politik und Wirtschaft in Europa gelingen, dieses Potential auszuschöpfen und ideale Bedingungen für eine digitale Arbeitswelt ohne „Glasdecke“ zu schaffen? Das Münchener Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments laden gemeinsam mit Serviceplan München und der Zeitschrift Cosmopolitan zu dieser Veranstaltung, u.a. mit Dr. Angelika Niebler, Mitglied des Europäischen Parlaments (CSU) sowie Claudia Helming, Gründerin & CEO, Dawanda und Tobias Winkler, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in München. Ort: Plan.Net Innovation Studio, Brienner Straße 45, München. Zeit: 10:00 – 15:30 Uhr. Das vollständige Programm und das Anmeldeformular finden Sie hier.

Sofia: Treffen der Eurogruppe
Nähere Informationen werden hier bekanntgegeben.

Sofia: Informelle Tagung der Wirtschafts- und Finanzminister (bis 28.04.)
Die Ministerinnen und Minister für Wirtschaft und Finanzen der EU-Mitgliedstaaten treffen sich in Sofia. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Konvergenz in der EU - innerhalb und außerhalb des Euroraums, weitere Reduzierung der Fragmentierung innerhalb der Kapitalmarktunion, Verbesserung der Steuererhebung und Bekämpfung des Steuerbetrugs im Binnenmarkt sowie die Unternehmensbesteuerung im Binnenmarkt. Weitere Informationen zur zweitägigen Veranstaltung finden Sie hier.


Mittwoch, 2. Mai

Brüssel: Kommission legt Vorschlag zur Zukunft der EU-Finanzen nach 2020 vor
Die Europäische Kommission legt ihren Vorschlag zum künftigen mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 vor. Der zuständige EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat seine ersten Überlegungen dazu bereits im Januar 2018 skizziert. Demnach soll die durch den Brexit bedingte Einnahmelücke von geschätzten 12 bis 14 Mrd. Euro je zu einer Hälfte zur Kürzungen und zur anderen Hälfte durch neue Einnahmen ausgeglichen werden. Oettinger hofft darauf, dass die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament den Finanzrahmen nach 2020 noch vor den Europawahlen im Juni 2019 beschließen. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Mini-Plenum des Europäischen Parlaments (bis 03.05.)
Auf der Tagesordnung steht u.a. eine Debatte über den Schutz minderjähriger Migranten. Außerdem werden Stalking-Vergehen und Opferschutz in der EU debattiert. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier.

Augsburg: Eröffnung der Europawoche 2018 in Bayern
Die Europawoche wird in Bayern im Rahmen eines bunten Programms auf dem Augsburger Rathausplatz offiziell eröffnet. Zahlreiche Infostände, Mitmachaktionen, ein Gewinnspiel, Bands, Tanzgruppen und künstlerische Darbietungen locken in die Fuggerstadt. Zeit: 12:00 - 17:00 Uhr. Ort: Rathausplatz, Augsburg. Das Programm und weitere Details finden Sie hier.


Donnerstag, 3. Mai

Potsdam: EU-Regionalkommissarin Crețu nimmt an Konferenz zu Stadtentwicklung teil
EU-Regionalkommissarin Corina Crețu hält einen Vortrag auf der Fachkonferenz „Gemeinsame Entwicklung von Städten und ihren Umlandgemeinden in Brandenburg und Europa" des Brandenburgischen Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung halten. Vertreter der Bundesregierung sowie europäischer und brandenburgischer Städte werden ebenso zu dieser internationalen Konferenz in Potsdam erwartet. In Fachvorträgen und Diskussionen geht es um den Nutzen der EU-Fördermittel für die Städte und Gemeinden in den vergangenen Jahren und um die Erwartungen an die kommende EU-Förderperiode ab 2021. Ort: Investitionsbank des Landes Brandenburg, Babelsberger Str. 21, Potsdam. Das vollständige Programm und das Anmeldeformular finden Sie hier.

Brüssel: Mini-Plenum des Europäischen Parlaments
Auf der Tagesordnung stehen u.a. ein Bericht über die Umsetzung der Kohäsionspolitik sowie Debatten über ein Rahmenabkommen EU-Korea, Kontrollmaßnahmen für neue psychoaktive Substanzen, ein Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU-Usbekistan und die Lage in Russland. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier.


Freitag, 4. Mai

Bundesweit: EU-Projekttag an Schulen
Auch dieses Jahr gehen am 4. Mai deutschlandweit Politikerinnen und Politiker in Schulen und diskutieren mit Schülerinnen und Schülern über Europa. Alle weiteren Informationen sind hier zu finden.

Duisburg: Bürgerforum „Mitreden über Europa“
Das Bürgerforum bietet den Bürgerinnen und Bürgern aus Duisburg und Umgebung die Gelegenheit, ihre Fragen rund um die EU mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments zu diskutieren. Das Podium setzt sich zusammen aus den Europaabgeordneten Jens Geier (SPD), Terry Reintke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Dennis Radtke (CDU) sowie Dr. Oliver Schwarz von der Universität Duisburg-Essen (Institut für Politikwissenschaften). Stephanie Weltmann (Westdeutsche Allgemeine Zeitung) übernimmt die Moderation des Abends. Grußworte von Frank Piplat, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und Erkan Kocalar, Bürgermeister der Stadt Duisburg. Im Anschluss an die Diskussion findet ein Empfang statt, zu dem auch europäische Projekte und Organisationen aus der Region ihre Arbeiten vorstellen werden. Gastgeber ist das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland, in Kooperation mit der Stadt Duisburg und Europe Direct Duisburg. Zeit: 17:00 Uhr. Ort: Black Box, Der kleine Prinz, Schwanenstraße 5-7, Duisburg. Das Anmeldeformular und weitere Informationen finden Sie hier.

Stuttgart: Europaaktionstag auf dem zentralen Schlossplatz
Als Auftakt der Europawoche laden zahlreiche Partner zu einem Europaaktionstag auf dem zentralen Schlossplatz. Weitere Details werden hier bekanntgegeben.


Samstag, 5. Mai

Sofia: Informelles Treffen der EU-Außenminister
Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten kommen in Sofia zu einem informellen Treffen zusammen. Weitere Informationen werden hier bekanntgegeben.