Den Kurs für das kommende Jahr abstecken

In ihrer Rede zur Lage der Union am 15. September 2021 stellte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Leitinitiativen für das kommende Jahr vor. Ganz oben auf der Prioritätenliste:

  • Fortführung der Impfkampagne in Europa und Beschleunigung der Impfung weltweit; bessere Pandemievorsorge
  • Schließung der Finanzierungslücke beim Klimaschutz – gemeinsam mit unseren globalen Partnern
  • Beschleunigung des digitalen Wandels mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen und unsere Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen – bei Gewährleistung der technischen Exzellenz und der Versorgungssicherheit
  • Faire Arbeitsbedingungen und bessere Gesundheitsversorgung; mehr Chancen für Europas Jugend in der sozialen Marktwirtschaft der EU
  • Engere Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung; Vertiefung der Partnerschaften mit unseren engsten Verbündeten
  • Verteidigung der Werte und Freiheiten Europas sowie Schutz der Rechtsstaatlichkeit
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Vorgeschlagene Initiativen

Am 15. September übermittelte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Absichtserklärung an Parlamentspräsident David Sassoli und den slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša für den Vorsitz im Rat. Darin legt sie dar, welche Maßnahmen die Kommission in Form von Rechtsvorschriften und sonstigen Initiativen für das kommende Jahr plant.

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