Abschlussberichte und Empfehlungen

Die Konferenz zur Zukunft Europas endete am 9. Mai 2022 – am Europatag – in Straßburg. Vorausgegangen war eine ganzjährige außerordentliche Reihe europaweiter Diskussionen, Beratungen und Kooperationen von Bürgerinnen und Bürgern zur Frage, in was für einem Europa sie leben möchten. An diesem Tag übergaben die Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses den Spitzen des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission einen Abschlussbericht mit 49 Vorschlägen.  

Diese Vorschläge haben neun Themenbereiche betroffen: Klimawandel und Umwelt; Gesundheit; eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung; die EU in der Welt; Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit; digitaler Wandel; Demokratie in Europa; Migration; Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Die Vorschläge enthalten allgemeine Ziele und über 300 konkrete Aufträge für die EU-Organe. Innerhalb ihrer Zuständigkeitsbereiche prüfen die drei Organe nun, wie diese Vorschläge unter Einhaltung der Verträge umgesetzt werden können.

Folgemaßnahmen der Kommission zur Konferenz

Die Kommission hat am 17. Juni eine Mitteilung veröffentlicht. Sie enthält eine ausführliche Bewertung dessen, was zur Weiterverfolgung der Vorschläge der Konferenz erforderlich ist. Sie gibt einen Überblick über die nächsten Schritte und erläutert, wie am besten Lehren aus der Konferenz zu ziehen sind und die partizipative Demokratie in die Politik und die Rechtssetzung der EU eingebunden werden kann. Aufbauend auf dem Erfolg der europäischen Bürgerforen in der Konferenz wird die Kommission beispielsweise die Bürgerforen – im Rahmen ihrer umfassenderen Politikgestaltung und im Einklang mit den Grundsätzen der besseren Rechtsetzung – in die Lage versetzen, bestimmte wichtige Vorschläge im Vorfeld zu erörtern und Empfehlungen dazu abzugeben.

Die ersten neuen Vorschläge sollen im September 2022 in der Rede zur Lage der Union von Präsidentin von der Leyen sowie in der dazugehörigen Absichtserklärung angekündigt werden. Diese Vorschläge werden in das Arbeitsprogramm der Kommission für 2023 und darüber hinaus aufgenommen.

Um die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer auf dem Laufenden zu halten und die Dynamik aufrechtzuerhalten, wird im Herbst 2022 eine Feedback-Veranstaltung organisiert. Sie wird Gelegenheit bieten, über die Follow-up-Tätigkeiten der drei EU-Organe zu berichten und sie zu erläutern und eine Bestandsaufnahme der Fortschritte in diesem Stadium des Prozesses vorzunehmen.

Über die Konferenz

       President von der Leyen
Sie haben uns gesagt, dass Sie eine bessere Zukunft aufbauen wollen, indem Sie den nachhaltigsten Versprechen der Vergangenheit gerecht werden. Dem Versprechen von Frieden und Wohlstand, Fairness und Fortschritt. Der Verheißung eines sozialen und nachhaltigen Europas, eines fürsorglichen und entschlossenen Europas. Sie haben uns gesagt, wohin sich Europa bewegen soll. Und jetzt liegt es an uns, den direkten Weg dorthin einzuschlagen, entweder indem wir alles unternehmen, was nach den Verträgen möglich ist, oder eben, indem wir die Verträge dort ändern, wo es nötig ist.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission

Präsidentin von der Leyen ist angetreten, um den Menschen in Europa mehr Mitspracherecht darüber zu geben, was die EU tut – und was sie für die Menschen tut. Die Konferenz stand allen Menschen in der EU offen, unabhängig davon, wo sie sich aufhalten.

Sie sollte unsere Vielfalt widerspiegeln und nicht nur die Hauptstädte, sondern alle Winkel der EU erreichen und so die Bindung zwischen den Menschen und den Institutionen, die ihnen dienen, stärken. Konkret geschah das in Form zahlreicher EU-weiter Veranstaltungen und Debatten sowie über eine interaktive mehrsprachige Online-Plattform. Und das erfolgreich: Bis Mai 2022 haben fast fünf Millionen Menschen die Plattform besucht – und mehr als 50 000 aktive Teilnehmer nahmen an 18 000 Debatten und über 6500 registrierten Veranstaltungen teil.  

Insbesondere junge Menschen wurden aufgefordert, an der Konferenz teilzunehmen und ihre Ideen kundzutun. Auch Behörden auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene sowie die Zivilgesellschaft und andere Organisationen konnten Veranstaltungen ausrichten, um möglichst viele Menschen einzubeziehen.

Videos

Das war die Konferenz

Erfahrungsberichte aus den Bürgerforen

VP Suica and Commissioners Sefcovic and Jourova are interacting with Europeans who participate in European citizens’ panels, enquiring about their experience with the Conference on the Future of Europe.

Tweets der Europäischen Kommission

 

Dokumente

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Factsheets