Die Europäische Kommission hat heute länderspezifische Empfehlungen für die EU-Mitgliedstaaten angenommen. Diese Empfehlungen sollen Europa aus der Krise führen und die Grundlagen für Wachstum stärken.

Sie basieren auf einer eingehenden Analyse der Lage in jedem Land und enthalten Vorschläge, wie diese Länder in der Zeitspanne 2013-2014 ihr Wachstumspotenzial und ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern und Arbeitsplätze schaffen können.

Kernbotschaften

Wie die Analyse der Kommission zeigt, kommt die EU langsam wieder ins Lot. Die meisten Mitgliedstaaten kommen bei der Haushaltskonsolidierung und den Reformen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit voran. Ihre Anstrengungen unterscheiden sich aber in Tempo und Wirkung. In einigen Mitgliedstaaten muss das Reformtempo beschleunigt bzw. die Umsetzung der Reformen mit größerem Nachdruck betrieben werden.

Arbeitslosigkeit

Eine große Herausforderung ist die Bekämpfung der steigenden Arbeitslosigkeit, insbesondere unter den Jugendlichen. Hierzu bedarf es einer aktiven Arbeitsmarktpolitik und einer Reform des allgemeinen und beruflichen Bildungssystems, die gewährleistet, dass Arbeitsuchende gut für den Arbeitsmarkt gerüstet sind.

Die Kommission hat an 17 Mitgliedstaaten Empfehlungen zur Jugendarbeitslosigkeit gerichtet, in denen die Einführung einer Jugendgarantie entsprechend der Ratsempfehlung vom April 2013 hervorgehoben wird.

Die im künftigen Siebenjahreshaushalt mit voraussichtlich 6 Mrd. EUR ausgestattete Beschäftigungsinitiative für Jugendliche kann ebenso wie der Europäische Sozialfonds eine wichtige Rolle bei der Einführung der Jugendgarantie spielen.

Armut

Die Kommission ist über den Anstieg der Armut, insbesondere der Kinderarmut, sehr besorgt, und hat dies in Empfehlungen an einige Mitgliedstaaten zum Ausdruck gebracht.

In mehreren Empfehlungen wird auch auf den besonderen Integrationsbedarf der Roma hingewiesen.

Nächste Schritte

Die Empfehlungen werden im Ministerrat debattiert, bevor sie von den Staats- und Regierungschefs auf der Tagung des Europäischen Rates im Juni angenommen werden. Die förmliche Annahme durch den Ministerrat erfolgt im Juli.

Danach sind die Mitgliedstaaten aufgerufen, die Empfehlungen bei ihren Haushaltsplanungen und in ihrer Politik umzusetzen.