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Das Europäische Semester in der Praxis

Alle EU-Länder haben sich zur Verwirklichung der Europa-2020-Ziele verpflichtet und diese in nationale Ziele umgesetzt. Die gewünschten Wachstumseffekte können sich aber nur einstellen, wenn die individuellen Anstrengungen aller EU-Länder koordiniert und gebündelt werden.

Aus diesem Grund hat die Europäische Union einen jährlichen Zyklus für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik eingerichtet, das Europäische Semester. Jedes Jahr nimmt die Kommission eine eingehende Analyse der haushaltspolitischen, makroökonomischen und strukturellen Reformpläne der EU-Länder vor und gibt ihnen Empfehlungen für die nächsten 12 bis 18 Monate.

Im Oktober 2015 pdf - 410 KB [410 KB] English (en) français (fr) hat die Kommission eine weitere Straffung des Europäischen Semesters beschlossen. Dazu zählen insbesondere eine bessere Integration von Euroraum- und nationaler Dimension, eine stärkere Fokussierung auf Beschäftigung und Soziales, ein verstärkter demokratischer Dialog, die Förderung von Konvergenz durch Benchmarking und Einhaltung bewährter Praktiken sowie die Förderung von Reformen durch die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds und technische Unterstützung.

Das Europäische Semester beginnt, wenn die Kommission – in der Regel gegen Jahresende – ihren Jahreswachstumsbericht English (en) annimmt. Darin werden die Prioritäten der EU zur Förderung von Beschäftigung und Wachstum dargelegt. Die Kommission veröffentlicht gleichzeitig ihren Warnmechanismus-Bericht im Rahmen des Verfahrens bei einem makroökonomischen Ungleichgewicht English (en) . Auf der Grundlage eines anhand wirtschaftlicher und sozialer Indikatoren erstellten Scoreboards werden in diesem Bericht diejenigen Mitgliedstaaten ausgewiesen, bei denen weitere Analysen in Form einer eingehenden Überprüfung erforderlich sind, um das Vorhandensein und die Art möglicher Ungleichgewichte festzustellen.

Das Europäische Semester im Überblick:

Im September nennt der Präsident der Europäischen Kommission in seiner Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten. Die Ergebnisse der anschließenden Debatte fließen in den Jahreswachstumsbericht für das kommende Jahr ein.

Im Oktober legen die Euro-Länder ihre Haushaltsentwürfe für das darauf folgende Jahr vor. Im November gibt die Kommission eine Stellungnahme English (en) zu jedem einzelnen Entwurf ab. Dabei prüft sie insbesondere, ob die Haushaltsentwürfe den Anforderungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts entsprechen.

Im November verabschiedet die Kommission den Jahreswachstumsbericht und den Warnmechanismus-Bericht und bewertet die von den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets vorgelegten Übersichten über die Haushaltsplanung.

Im Februar veröffentlicht die Kommission für jeden Mitgliedstaat einen Analysebericht, der die jeweilige Wirtschaftslage und den Zeitplan für Reformen untersucht und – sofern auf der Grundlage des Warnmechanismus-Berichts angebracht – etwaige Ungleichgewichte des betreffenden Mitgliedstaats aufzeigt.

Auf seiner Frühjahrstagung im März zieht der Europäische Rat Bilanz über die makroökonomische Gesamtlage und die erzielten Fortschritte auf dem Weg zu den Europa-2020-Zielen und gibt politische Orientierungen zur Haushaltskonsolidierung, zu makroökonomischen und zu strukturellen Reformen.

Im April legen die Mitgliedstaaten ihre Pläne für die Haushaltskonsolidierung (Stabilitäts- oder Konvergenzprogramme) sowie für Reformen und Maßnahmen zur Erreichung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums in Bereichen wie Beschäftigung, Bildung, Forschung, Innovation, Energie und soziale Eingliederung (nationale Reformprogramme) vor.

Im Mai gibt die Kommission für alle Mitgliedstaaten, mit Ausnahme der Länder, die ein makroökonomisches Anpassungsprogramm durchlaufen, länderspezifische Empfehlungen English (en) ab. Darin sind maßgeschneiderte politische Empfehlungen für die Mitgliedstaaten in den Bereichen enthalten, die für die nächsten 12 bis 18 Monate als prioritär angesehen werden. Der Rat „Wirtschaft und Finanzen“ erörtert diese Empfehlungen, und der Europäische Rat gibt seine Zustimmung. So erhalten die Mitgliedstaaten politische Leitlinien, bevor sie ihre Haushaltsentwürfe für das folgende Jahr fertigstellen.

Ende Juni/Anfang Juli genehmigt der Rat offiziell die länderspezifischen Empfehlungen.

Werden Empfehlungen nicht im vorgegebenen Zeitrahmen umgesetzt, können politische Warnungen ausgesprochen werden. Im Fall übermäßiger haushaltspolitischer und makroökonomischer Ungleichgewichte besteht auch die Möglichkeit von Anreizen und Sanktionen.

Um sicherzustellen, dass die nötigen Maßnahmen von einer breiten Mehrheit mitgetragen werden, wird bei ihrer Durchführung die enge Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, beratenden Einrichtungen der EU (Ausschuss der Regionen und Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss) und den Mitgliedstaaten gesucht. Dazu gehören insbesondere Informationsreisen, bilaterale Sitzungen zwischen den nationalen Behörden und der Kommission sowie die umfassende Einbeziehung der nationalen Parlamente, der Sozialpartner, der Regionen und anderer Akteure.

 

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