Ihre Meinung ist gefragt: Kommission startet Konsultation zu den EU-Zielen zur biologischen Vielfalt (11/01/2021)
Die Europäische Kommission will rechtsverbindliche EU-Ziele für die Wiederherstellung der Natur entwickeln und hat dazu heute (Montag) eine öffentliche Online-Konsultation gestartet. Die Ziele, die bis Ende 2021 fixiert sein sollen, sind zentral für die Artenvielfalt und den Klimaschutz. Die Ergebnisse der Konsultation werden in eine Folgenabschätzung einfließen, die die Kommission vorbereitet. Die Folgenabschätzung soll dazu beitragen, die ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Initiative für die Wiederherstellung der Natur zu bewerten.
Kommission unterstützt Behandlung von COVID-19-Patienten mit Rekonvaleszentenplasma (11/01/2021)
Die Europäische Kommission fördert die vielversprechende Behandlung von COVID-19-Patienten mit Rekonvaleszentenplasma und hat dafür 24 Projekte für eine Bezuschussung ausgewählt. Die Projekte bauen die Plasmagewinnung von Spendern auf, die an COVID-19 erkrankt sind, oder erweitern bestehende Programme. Die Plasmaspenden werden dann für die Behandlung von COVID-19- Patienten verwendet. Im vergangenen Juli wurden alle öffentlichen und gemeinnützigen Blutspendedienste in der gesamten EU und in Großbritannien eingeladen, die Mittel für den Kauf von Geräten zur Plasmasammlung zu beantragen. Die Zuschüsse werden über das Coronavirus- Soforthilfeinstrument (ESI) mit insgesamt 36 Millionen Euro finanziert. Die Projekte, die in 14 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, und im Vereinigten Königreich durchgeführt werden, sind national oder regional ausgerichtet und beliefern insgesamt über 150 Blut- oder Plasmasammelzentren.
Corona-Pandemie: Deutschland und weitere Mitgliedstaaten stocken medizinische Notfallreserve auf (11/01/2021)
Deutschland stellt ab sofort eine zweite rescEU-Notfallreserve bereit, von der medizinische Ausrüstung in Notfällen in die EU und Partnerländer geliefert werden kann. Ab heute (Montag) übernehmen zudem Belgien, die Niederlande und Slowenien ebenfalls die Lagerung von Vorräten an medizinischer Ausrüstung im Rahmen von rescEU. Somit sind die gemeinsamen europäischen Bestände an medizinischer Ausrüstung nun in insgesamt neun Ländern untergebracht. Der gemeinsame europäische Bestand an lebensrettender medizinischer Ausrüstung wird in medizinischen Notfällen in ganz Europa verteilt, beispielsweise wenn die nationalen Gesundheitssysteme durch zu viele Coronavirus-Patienten überlastet sind.
Vorzeitige Todesfälle durch Luftverschmutzung: Halbierung der Zahlen bis 2030 möglich (08/01/2021)
Die Zahl der vorzeitigen Todesfälle aufgrund von Luftverschmutzung kann bis 2030 im Vergleich zu 2005 um etwa 55 Prozent gesenkt werden, wenn die Mitgliedstaaten alle Maßnahmen im Rahmen der EU-Gesetzgebung umsetzen würden. Das zeigt der Bericht zu den Aussichten über Luftverschmutzung in der Europäischen Union, den die Kommission heute (Freitag) veröffentlicht hat. In der Landwirtschaft jedoch müsse mehr getan werden, forderte EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius.
Bericht zur EU-Arbeitsmobilität 2019: Deutschland und UK waren beliebteste Zielländer (08/01/2021)
Der Bericht zur Arbeitsmobilität in der EU 2019 zeigt, dass die Mobilität weiter zugenommen hat, allerdings langsamer als in den Vorjahren. Im Jahr 2019 lebten 17,9 Millionen Europäerinnen und Europäer in einem anderen EU-Land, verglichen mit 17,6 Millionen im Vorjahr. Die Hauptzielländer für etwa die Hälfte der EU-Migranten im erwerbsfähigen Alter waren Deutschland (26 Prozent) und das Vereinigte Königreich (20 Prozent). Rumänien, Polen, Italien, Portugal und Bulgarien blieben die fünf wichtigsten Herkunftsländer. Der heute (Freitag) von der Kommission veröffentlichte Jahresbericht zur EU-Arbeitsmobilität zeigt Trends bei der Freizügigkeit von Arbeitnehmern und ihren Familienangehörigen auf, basierend auf den neuesten verfügbaren Daten (2019/2018).
Kampf gegen Antisemitismus: Kommission und Internationale Allianz zum Holocaustgedenken veröffentlichen gemeinsames Handbuch (08/01/2021)
Die EU-Kommission und die Internationale Allianz zum Holocaustgedenken unterstützen die Mitgliedstaaten mit einer praktischen Handreichung beim Kampf gegen Antisemitismus. Ein heute (Freitag) veröffentlichtes gemeinsames Handbuch zur Arbeitsdefinition für Antisemitismus, die von der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken (IHRA) erstellt wurde, gibt einen Überblick über bewährte Praktiken von internationalen Organisationen, nationalen Verwaltungen, der Zivilgesellschaft und jüdischen Gemeinden aus ganz Europa. Die Kommission plant für dieses Jahr eine umfassende EU-Strategie gegen Antisemitismus.
Hongkong: EU fordert Freilassung von Verhafteten und Wahrung der Rechtsstaatlichkeit (08/01/2021)
Die Europäische Union fordert die sofortige Freilassung der mehr als 50 Personen, die am 6. Januar 2021 in Hongkong auf Grundlage des Nationalen Sicherheitsgesetzes (NSL) festgenommen wurden. Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, sagte im Namen der EU: „Diese Verhaftungen bestrafen politische Aktivitäten, die in jedem politischen System, das grundlegende demokratische Prinzipien respektiert, völlig legitim sein sollten. Sie sind das jüngste Anzeichen dafür, dass das Nationale Sicherheitsgesetz von den Behörden eingesetzt wird, um den politischen Pluralismus in Hongkong und die Ausübung der Menschenrechte und politischen Freiheiten, die durch das Hongkonger Recht und das Völkerrecht geschützt sind, zu unterdrücken.“
EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus: 2020 war das bisher wärmste Jahr in Europa (08/01/2021)
2020 war das wärmste Jahr in Europa seit Beginn der Aufzeichnungen. Das gab der Copernicus-Klimawandeldienst (Copernicus Climate Change Service, C3S) heute (Freitag) bekannt. In Europa lagen die Temperaturen durchschnittlich 1,6°C über dem Referenzzeitraum 1981-2010 und 0,4°C über 2019, dem bisher wärmsten Jahr in Europa. Weltweit betrachtet war das Jahr 2020 ebenso warm wie das bisherige Rekordjahr 2016. Der Bericht zeigt zudem, dass die CO2-Konzentrationen weiter steigen.
Europäische Kommission sichert bis zu 300 Millionen zusätzliche Dosen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer (08/01/2021)
Die Europäische Kommission hat den EU-Mitgliedstaaten heute vorgeschlagen, weitere 200 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs der Firma BioNTech/Pfizer zu bestellen; verbunden mit der Option auf weitere 100 Millionen Dosen. Damit hat die EU ihren Mitgliedstaaten insgesamt bis zu 600 Millionen Dosen dieses Impfstoffs gesichert, der bereits in der gesamten EU verwendet wird. „Ich freue mich besonders, dass von diesem neuen Auftrag bereits ab dem zweiten Quartal 75 Millionen Dosen zur Verfügung stehen werden. Der Rest würde dann im dritten und im vierten Quartal 2021 geliefert werden“, sagte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen heute (Freitag) in Brüssel. „Europa wird mehr als genügend Impfstoff haben in einem verlässlichen Zeitrahmen. Und das zeigt eben auch, dass der Weg, den wir gemeinsam in Europa eingeschlagen haben, der richtige Weg ist.“
Verbot biometrischer Massenüberwachung: Kommission registriert neue Bürgerinitiative (07/01/2021)
Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „Zivilgesellschaftliche Initiative für ein Verbot biometrischer Massenüberwachung“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Kommission auf, einen Rechtsakt vorzuschlagen, „um die wahllose und willkürliche Verwendung biometrischer Daten dauerhaft zu beenden“. Nach Auffassung der Kommission hat die Initiative die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und ist somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiative hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Coronavirus-Reaktion: Thüringen unter Gewinnern einer neuen EU-finanzierten Initiative für interregionale Partnerschaften (07/01/2021)
Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) die Gewinner einer neuen EU-finanzierten Initiative für interregionale Partnerschaften bekannt gegeben. Unter den ausgewählten Pilotprojekten ist auch ein Projekt unter Leitung des Landes Thüringen im Bereich des nachhaltigen und digitalen Tourismus. Es umfasst die von der Time Machine Organisation, einem internationalen Kooperationsnetz für Technologie, Wissenschaft und Kulturerbe, koordinierte Partnerschaft. Die Partnerschaften können eine externe Beratung bis zu einem Betrag von 100.000 Euro für Expansions- und Vermarktungsaktivitäten in Anspruch nehmen.
EU verhilft Forschungsprojekt zur Behandlung von Blindheit am Universitätsklinikum Bonn zur Marktreife (07/01/2021)
Die EU unterstützt die Marktreife von Forschungsprojekten und hat dazu heute (Donnerstag) zusätzliche 8,25 Mio. Euro an 55 Forscherinnen und Forscher europaweit vergeben. Die Geförderten erhalten jeweils 150.000 Euro im Rahmen des Proof-of-Concept-Förderprogramms des Europäischen Forschungsrats. Zu den Projekten gehören ein neuer kostengünstiger Test für COVID19, wie man kulturelles Fachwissen teilen kann, um Konflikte zu lösen und eine effizientere Technologie zur Erzeugung sauberer Energie - das sind nur einige Beispiele dafür, wie Pionierforscherinnen und -forscher zusätzliche Mittel des Europäischen Forschungsrats nutzen werden, um unser Leben zu verbessern.
COVID-19: EU-Kommission erteilt Moderna EU-weite Zulassung (06/01/2021)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) dem von Moderna entwickelten COVID-19-Impfstoff eine europaweite, bedingte Zulassung erteilt. Damit ist er der zweite in der EU zugelassene Impfstoff gegen COVID-19. Die Zulassung erfolgte wenige Stunden nach der positiven wissenschaftlichen Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA und der anschließenden Billigung durch die Mitgliedstaaten. Die Empfehlung der EMA stützt sich auf eine gründliche Bewertung der Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität des Impfstoffs.
Europäische Arzneimittel-Agentur EMA gibt grünes Licht für Impfstoff von Moderna: EU-Kommission will schnell über Zulassung entscheiden (06/01/2021)
Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von Moderna abgeschlossen und seine Zulassung in der EU empfohlen. Das gab die EU-Agentur heute (Mittwoch) bekannt. „Das sind gute Nachrichten für unsere Bemühungen, den Europäern mehr COVID19-Impfstoffe zur Verfügung zu stellen. Jetzt arbeiten wir mit Hochdruck daran, den Moderna-Impfstoff zuzulassen und in der EU verfügbar zu machen“, begrüßte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Entscheidung auf Twitter. Nach der Zulassung des von BioNTech/Pfizer entwickelten COVID-19-Impfstoffs am 21. Dezember steht damit nun ein zweiter Impfstoff für alle EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung.
2021 ist das Europäische Jahr der Schiene (05/01/2021)
Am 1. Januar 2021 hat das Europäische Jahr der Schiene Fahrt aufgenommen: Auf Initiative der Europäischen Kommission stehen dieses Jahr die Vorteile des Schienenverkehrs als nachhaltiges, intelligentes und sicheres Verkehrsmittel im Rampenlicht. Mit zahlreichen Aktionen in ganz Europa wird die Nutzung des Schienenverkehrs durch Privatpersonen und Unternehmen das ganze Jahr über gefördert und damit ein Beitrag zum Ziel des europäischen Grünen Deals – Klimaneutralität bis 2050 – geleistet. Der Schienenverkehr ist EU-weit für weniger als 0,5 Prozent der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen verantwortlich und zählt damit zu den nachhaltigsten Formen des Personen- und Güterverkehrs.
Coronavirus: EU liefert weitere Schutzausrüstung nach Nordmazedonien und Montenegro (05/01/2021)
Die EU hat weitere medizinische Schutzausrüstung aus der deutschen und griechischen rescEU-Reserve nach Nordmazedonien und Montenegro geschickt. Die medizinische Reserve des EU-Katastrophenschutzes RescEU befindet sich derzeit in sechs EU-Mitgliedstaaten und ermöglicht die schnelle Lieferung von medizinischer Ausrüstung an Länder, die sie am dringendsten benötigen. Seit Beginn der Pandemie wurden über RescEU mehr als 1 Million FFP2- und FFP3- Schutzmasken nach Italien, Spanien, Kroatien, Litauen sowie Nordmazedonien, Montenegro und Serbien geliefert.
Corona-Krisenreaktion: EU-Kommission genehmigt deutsche Beihilfen für TUI (05/01/2021)
Die Europäische Kommission hat gestern (Montag) den geplanten Beitrag Deutschlands in Höhe von 1,25 Mrd. Euro zur Rekapitalisierung der TUI AG („TUI“), der Muttergesellschaft der TUI Group, genehmigt. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen. „Ich begrüße, dass sich auch private Investoren an der geplanten Rekapitalisierung beteiligen. Dies macht weniger staatliche Beihilfen erforderlich und trägt zur Erholung von TUI bei“, so die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager.
Brexit: Europäische Union und Vereinigtes Königreich einigen sich auf Abkommen über ihre künftige Partnerschaft (24/12/2020)
Nach intensiven Verhandlungen hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) eine Einigung mit dem Vereinigten Königreich über die Bedingungen seiner künftigen Zusammenarbeit mit der EU erzielt. „Es hat sich gelohnt, dafür zu kämpfen,“ erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier in Brüssel. „Wir haben jetzt ein faires und ausgewogenes Abkommen mit dem Vereinigten Königreich, das unsere europäischen Interessen schützt, einen fairen Wettbewerb gewährleistet und unseren Fischereigemeinden dringend benötigte Planungssicherheit bietet. Endlich können wir den Brexit hinter uns lassen und in die Zukunft blicken. Europa geht jetzt weiter.“ Von der Leyen dankte Barnier und seinem Team für ihre Ausdauer und ihren Einsatz während der schwierigen Verhandlungen der letzten Monate. Auch Barnier zeigte sich erleichtert: „Die Uhr tickt nicht mehr.“
Libanon: EU mobilisiert weitere Hilfe in Reaktion auf Explosion im Hafen von Beirut (23/12/2020)
Die EU hat heute (Mittwoch) ein zusätzliches Hilfspaket in Höhe von fast 100 Mio. Euro auf den Weg gebracht, um Libanon bei der Überwindung der Folgen der Explosion vom 4. August 2020 am Beiruter Hafen zu unterstützen. Bei den zusätzlichen Mitteln stehen die Menschen und der Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen und sozialer Absicherung im Mittelpunkt. Der Betrag kommt zu den 70 Millionen Euro hinzu, die die EU unmittelbar nach der Katastrophe mobilisiert hat.
Türkei: EU verlängert humanitäre Unterstützung für Geflüchtete (23/12/2020)
Die Europäische Kommission hat wegen der anhaltenden Notlage von Geflüchteten in der Türkei hat zwei humanitäre Programme bis Anfang 2022 verlängert. Damit können über 1,8 Millionen Geflüchtete ihre Grundbedürfnisse durch eine monatliche Bargeldunterstützung decken und über 700.000 Kindern zur Schule zu gehen.
Antworten auf Fragen zu künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien: Brexit-Helpline für Bürger und Unternehmen (23/12/2020)
Am 31. Dezember endet der Übergangszeitraum zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Unabhängig vom Verhandlungsergebnis wird es ab dem 1. Januar 2021 weitreichende Änderungen für öffentliche Verwaltungen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger geben. Da diese Veränderungen unvermeidbar sind, müssen alle dafür sorgen, dass sie vorbereitet sind. Die Europäische Kommission hat über das Europe-Direct-Kontaktzentrum einen zentralen Service für alle Fragen im Zusammenhang mit den künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich eingerichtet.
Kommission genehmigt deutsche Beihilferegelung zur Förderung des nachhaltigen öffentlichen Nahverkehrs (22/12/2020)
Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine deutsche Beihilfenregelung in Höhe von 300 Mio. Euro genehmigt, mit der innovative Projekte für einen nachhaltigen öffentlichen Nahverkehr gefördert werden sollen. Die Regelung wird dazu beitragen, die Umwelt- und Klimaziele der EU zu erreichen, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verzerren.
EU-Beschäftigungsbericht: Coronas-Krise trifft vor allem junge Menschen und Geringverdiener (22/12/2020)
Die Coronavirus-Krise hat einen noch nie dagewesenen Verlust an Arbeitseinkommen verursacht. Die Auswirkungen waren besonders hart für Arbeitnehmer, die ohnehin schon benachteiligt sind, wie z. B. junge Menschen und solche mit Zeitverträgen. Maßnahmen zum Ausgleich von Lohneinbußen haben aber zur Abfederung beigetragen und Niedriglohnempfänger unterstützt. Zu diesen Ergebnissen kommt die Dezember-Ausgabe des heute (Dienstag) vorgestellten Quartalsbericht „Beschäftigungs- und Sozialentwicklung“ der Kommission. Der Bericht analysiert die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf Arbeitsplätze und Einkommen.
Coronavirus: EU-Kommission unterstützt Aufnahmeeinrichtungen in Griechenland (22/12/2020)
Die Kommission will die medizinische Versorgung in den griechischen Aufnahmeeinrichtungen für Migranten auf dem Festland und den Inseln verbessern. Dazu wird sie Griechenland heute (Dienstag) weitere 25 Mio. Euro über das EU-Soforthilfeinstrument bereitstellen. Damit sollen sowohl die medizinische Infrastruktur in den Aufnahmezentren gestärkt als auch die öffentlichen Krankenhäuser in den Aufnahmegemeinschaften in Griechenland unterstützt werden, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie besonders unter Druck stehen.
Ab Januar 2021: Neue EU-Regeln begrenzen Export und Import von Plastikabfällen (22/12/2020)
Die EU will die Ausfuhr von Kunststoffabfällen in Nicht-OECD-Länder strenger kontrollieren und hat neue Vorschriften für den Export, Import und die Verbringung von Kunststoffabfällen erlassen. Ausnahmen bestehen für saubere Plastikabfälle, die zum Recycling geschickt werden. Die neuen Regeln treten am 1. Januar 2021 in Kraft.
Corona-Mutation im Vereinigten Königreich: Kommission empfiehlt notwendige Reisen zu ermöglichen (22/12/2020)
Die EU-Kommission hat heute (Dienstag) den Mitgliedstaaten empfohlen, notwendige Reisen in das und aus dem Vereinigten Königreich zu ermöglichen. Anlass der Empfehlung sind Grenzschließungen in Folge eines raschen Anstiegs der COVID-19-Fälle in Teilen Englands, von denen ein großer Teil zu einer neuen Variante des Virus gehört. Die Kommission plädiert für ein koordiniertes europäisches Konzept für Reise- und Verkehrsmaßnahmen.
COVID-19: EU-Kommission erteilt BioNTech/Pfizer-Impfstoff erste EU-weite Zulassung (22/12/2020)
Die Europäische Kommission hat gestern (Montag) Abend dem von BioNTech/Pfizer entwickelten COVID-19-Impfstoff eine europaweite, bedingte Zulassung erteilt. Damit ist er der erste in der EU zugelassene Impfstoff gegen COVID-19. Die Zulassung erfolgte wenige Stunden nach der positiven wissenschaftlichen Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA und der anschließenden Billigung durch die Mitgliedstaaten. Die Empfehlung der EMA stützt sich auf eine gründliche Bewertung der Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität des Impfstoffs. Die Impfungen gegen das Coronavirus können in der EU damit wie geplant ab dem 27. Dezember beginnen.
