EU-AKTUELL

Die Europäische Kommission hat gestern (Montag) den geplanten Beitrag Deutschlands in Höhe von 1,25 Mrd. Euro zur Rekapitalisierung der TUI AG („TUI“), der Muttergesellschaft der TUI Group, genehmigt. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen. „Ich begrüße, dass sich auch private Investoren an der geplanten Rekapitalisierung beteiligen. Dies macht weniger staatliche Beihilfen erforderlich und trägt zur Erholung von TUI bei“, so die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager.

Die EU hat weitere medizinische Schutzausrüstung aus der deutschen und griechischen rescEU-Reserve nach Nordmazedonien und Montenegro geschickt. Die medizinische Reserve des EU-Katastrophenschutzes RescEU befindet sich derzeit in sechs EU-Mitgliedstaaten und ermöglicht die schnelle Lieferung von medizinischer Ausrüstung an Länder, die sie am dringendsten benötigen. Seit Beginn der Pandemie wurden über RescEU mehr als 1 Million FFP2- und FFP3- Schutzmasken nach Italien, Spanien, Kroatien, Litauen sowie Nordmazedonien, Montenegro und Serbien geliefert.

Am 1. Januar 2021 hat das Europäische Jahr der Schiene Fahrt aufgenommen: Auf Initiative der Europäischen Kommission stehen dieses Jahr die Vorteile des Schienenverkehrs als nachhaltiges, intelligentes und sicheres Verkehrsmittel im Rampenlicht. Mit zahlreichen Aktionen in ganz Europa wird die Nutzung des Schienenverkehrs durch Privatpersonen und Unternehmen das ganze Jahr über gefördert und damit ein Beitrag zum Ziel des europäischen Grünen Deals – Klimaneutralität bis 2050 – geleistet. Der Schienenverkehr ist EU-weit für weniger als 0,5 Prozent der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen verantwortlich und zählt damit zu den nachhaltigsten Formen des Personen- und Güterverkehrs.

Per Videokonferenz: Europäische Arzneimittel-Agentur EMA berät über Moderna-Impfstoff
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) wird ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von Moderna möglicherweise am 6. Januar 2021 abschließen. Für diesen Tag hat die EMA eine außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Humanarzneimittel anberaumt, bei der die Beratungen vom 4. Januar fortgesetzt werden. Ziel ist es, die letzten Daten für die Bewertung des Impfstoffs zu überprüfen und die Beurteilung nach Möglichkeit abzuschließen. Der Ausschuss für Humanarzneimittel ist der Ausschuss, der für die Ausarbeitung der Gutachten der EMA zu allen Fragen im Zusammenhang mit Humanarzneimitteln zuständig ist. Weitere Informationen hier und hier, Fragen und Antworten zum Zulassungsverfahren hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.