EU-Hilfe für Slowenien: unmittelbar, mittel- und langfristig (11/08/2023)
Zur Bewältigung der schweren Überschwemmungen in Slowenien haben mittlerweile sieben Mitgliedstaaten im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens Hilfe bereitgestellt: Deutschland, Frankreich, Österreich, Tschechien, Kroatien, die Slowakei und Italien. Konkret geht es um insgesamt vier Hubschrauber, 9 Brücken und 14 Bagger sowie weiteres Gerät wie Lastkraftwagen und Lader. Dazu kommen mehrere Teams von Ingenieuren und Verbindungsbeamten, insgesamt 130 europäische Kräfte sind im Einsatz.
Das EU-Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen arbeitet rund um die Uhr daran, die Hilfe zu koordinieren und zu kanalisieren. Copernicus stellt eine Satellitenkartierung der betroffenen Gebiete zur Verfügung.
Zum Internationalen Tag der Jugend: Neue Mitglieder im EU-Jugendgremium für internationale Partnerschaften (11/08/2023)
Die Jugend-Resonanzgruppe (Youth-Sounding Board), die die Europäische Kommission zur Teilhabe junger Menschen am auswärtigen Handeln der EU berät, ist neu besetzt. Nach dem Ende des Mandats der ersten Gruppe im Juli stehen die 25 neuen Mitglieder fest. Ihre Namen wurden zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August bekannt gegeben. Das Gremium wird 2023 bis 2025 die Generaldirektion für internationale Partnerschaften und die Kommissarin für internationale Partnerschaften Jutta Urpilainen beraten.
Jutta Urpilainen wies darauf hin, dass in vielen Partnerländern mehr als die Hälfte der Bevölkerung junge Menschen sind. Sie sollten ein Mitspracherecht bei den Entscheidungen haben, die ihre Zukunft bestimmen: „Diese vielfältige Gruppe von 25 talentierten jungen Menschen wird das außenpolitische Handeln der EU partizipativer, effektiver und jugendgerechter gestalten. Wir haben eine phänomenale Resonanz auf den Aufruf zur Einreichung von Bewerbungen erhalten, und ich danke allen Bewerbern.“
Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt 6,5 Milliarden Euro für deutsche energieintensive Unternehmen (10/08/2023)
Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine mit 6,5 Milliarden Euro ausgestattete deutsche Regelung genehmigt, durch die energieintensiven Unternehmen eine Teilkompensation gewährt werden soll. Damit soll das Risiko verringert werden, dass infolge der aus dem deutschen Brennstoffemissionshandelssystem resultierenden höheren Brennstoffpreise Emissionen ins Ausland verlagert werden. Die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager fügte hinzu:„Gleichzeitig setzt die Regelung Anreize für eine kosteneffiziente Dekarbonisierung der deutschen Wirtschaft im Einklang mit den Zielen des Grünen Deals. Und sie stellt sicher, dass etwaige Verfälschungen des Wettbewerbs auf ein Minimum beschränkt sind.“
Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos: Kommission genehmigt 350-Millionen-Euro-Förderung in Deutschland (10/08/2023)
Die Hochleistungsladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge entlang der deutschen Autobahnen kann ausgebaut werden: Die Europäische Kommission hat eine deutsche Regelung in Höhe von 350 Millionen Euro genehmigt. Sie sieht die Einrichtung von 952 HPC-Punkten an rund 200 Autobahnstandorten< vor.
Im Rahmen der Regelung wird die Beihilfe in Form von direkten Zuschüssen für die Installation der einzelnen HPC-Punkte sowie für den Betrieb der HPC-Infrastruktur gewährt. Sie kann von allen Unternehmen in Anspruch genommen werden, die im Bau und Betrieb von Ladeinfrastruktur tätig sind. Die Projekte werden im Rahmen eines offenen, wettbewerbsorientierten und diskriminierungsfreien Ausschreibungsverfahrens ausgewählt.
EU-Solidarität mit Slowenien angesichts der verheerenden Überschwemmungen (09/08/2023)
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat sich selbst ein Bild von den Flutschäden in Slowenien gemacht und dem Land die volle Unterstützung der EU versichert. Bei einem Pressestatement mit dem slowenischen Premierminister Robert Golob sagte von der Leyen, sie fühle mit den Opfern, das Ausmaß der Zerstörung breche einem das Herz. Europa stehe an der Seite Sloweniens, so lange es nötig sein wird. Finanzielle Hilfe werde es kurz-, mittel- und langfristig geben. Von der Leyen nannte hier konkret den Solidaritätsfonds, NextGenerationEU sowie Mittel aus dem Kohäsionsfonds.
Die Kommissionspräsidentin wird bei ihrem Besuch in Slowenien vom Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič begleitet. Sie hält bei einer außerordentlichen Plenarsitzung der slowenischen Nationalversammlung eine Rede, die ab 13 Uhr live auf EbS übertragen wird.
Daten-Governance-Gesetz: neue Logos für anerkannte Datenmittler und datenaltruistische Organisationen (09/08/2023)
Die Kommission hat gemeinsame Logos eingeführt, um in der EU anerkannte Anbieter von Datenvermittlungsdiensten und datenaltruistische Organisationen leicht zu identifizieren. Diese Anbieter und Organisationen werden Dateninhaber (Einzelpersonen oder Unternehmen) mit Datennutzern verbinden. Dem Logo von in der EU anerkannten datenaltruistischen Organisationen muss ein QR-Code mit einem Link zum öffentlichen EU-Register dieser Organisationen beigefügt werden. Dieses Register wird ab dem 24. September 2023 zur Verfügung stehen.
EU-Solidarität: Von der Leyen reist nach Slowenien (08/08/2023)
Angesichts der Überschwemmungen in Slowenien reist die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen morgen nach Slowenien. Begleitet vom Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič wird sie dort ihre Solidarität bekunden und sich ein Bild von der Zerstörung machen, die die Wassermassen in den vergangenen Tagen angerichtet haben. Sie wird auch erörtern, wie die EU den Wiederaufbau und die Präventionsbemühungen unterstützen kann.
Die Präsidentin wird mit dem slowenischen Premierminister Robert Golob zusammentreffen. Die beiden reisen in die von den Überschwemmungen am stärksten betroffenen Gebiete und geben eine Pressekonferenz. Später am Tag, zurück in Ljubljana, wird von der Leyen in der außerordentlichen Plenarsitzung der slowenischen Nationalversammlung eine Rede halten. Sowohl die Pressekonferenz als auch die Rede werden live auf EbS übertragen.
Flut und Waldbrände: EU mobilisiert Hilfe für Slowenien und Zypern (07/08/2023)
Angesichts verheerender Überschwemmungen in Slowenien und andauernder Waldbrände auf Zypern haben die beiden EU-Mitgliedstaaten am (gestrigen) Sonntag das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert. Der für Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarčič sagte, die EU arbeite rund um die Uhr an der Bereitstellung von Soforthilfe. Deutschland, Frankreich und Griechenland haben bereits Hilfe angeboten. Lenarčič sprach den Ländern seinen Dank aus und appellierte an die gesamte europäische Katastrophenschutzgemeinschaft, zu helfen.
Krieg in der Ukraine: EU dehnt Sanktionen gegen Belarus aus (03/08/2023)
Die Europäische Kommission begrüßt den Beschluss des Rates der EU-Staaten, weitere gezielte Restriktionen gegen Belarus zu verhängen. Als Reaktion auf die illegale Invasion Russlands in der Ukraine und die belarussische Beteiligung daran sorgen sie insbesondere für eine stärkere Angleichung der gegen Russland und Belarus verhängten Sanktionen. Ziel ist, dass die gegen Russland verhängten Sanktionen nicht über Belarus umgangen werden können.
Die EU-Staaten haben unter anderem beschlossen, ein Ausfuhrverbot nach Belarus auf eine Reihe hochsensibler Güter und Technologien auszuweiten, die zur militärischen und technologischen Aufrüstung des Landes beitragen. Der Rat verhängte außerdem ein zusätzliches Ausfuhrverbot für Schusswaffen und Munition sowie für Güter und Technologien, die für die Verwendung in der Luft- und Raumfahrtindustrie geeignet sind. Mit den Änderungen werden die Sanktionen gegen Belarus an die Sanktionsregelung gegen Russland angepasst.
Historischer Schritt zur Integration der drei baltischen Staaten in das EU-Stromnetz (03/08/2023)
Die Europäische Kommission begrüßt nachdrücklich die Einigung von Estland, Lettland und Litauen, die Integration ihrer Stromnetze mit Kontinentaleuropa und ihre Abkopplung von Russland und Belarus zu beschleunigen. Die heute früh unterzeichnete gemeinsame Erklärung der drei baltischen Staaten durch die Premierministerinnen von Litauen und Estland und dem lettischen Ministerpräsidenten zieht die Frist für die Synchronisierung von Ende 2025 auf Februar 2025 vor.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen betonte, die Einigung werde die Stärke und Widerstandsfähigkeit des EU-Stromnetzes und unsere Energieunabhängigkeit insgesamt weiter stärken. Auch die für Energie zuständige EU-Kommissarin Kadri Simson gratulierte den drei Staats- und Regierungschefs/chefinnen zu einem, wie sie betonte, historischen Abkommen: „Das Abkommen wird es uns ermöglichen, die vollständige Integration der drei baltischen Staaten in das Stromnetz der EU fast ein Jahr früher als geplant abzuschließen. Dies ist seit vielen Jahren ein vorrangiges EU-Energieinfrastrukturprojekt für die Kommission, das umfangreiche EU-Mittel erhält und bis zu seinem Abschluss weiterhin Unterstützung erhalten wird. Die heutige Einigung ist ein Symbol der europäischen Solidarität in Aktion. Das Projekt wird nicht nur die Energieversorgungssicherheit in der Region erhöhen und die Integration der drei baltischen Staaten in die EU vollenden, sondern auch die Umsetzung des Grünen Deals unterstützen, indem sichere, erschwingliche und nachhaltige Energie für den östlichen Ostseeraum und die Union insgesamt sichergestellt werden.“
Erasmus+: 159 neue Projekte verstärken eine moderne Hochschulbildung weltweit (03/08/2023)
Die Kommission will die internationale Zusammenarbeit der Hochschulbildung fördern und unterstützt 159 Projekte im Rahmen von Erasmus+, die die Modernisierung und Qualität der Hochschulbildung in Drittländern voranbringen. Im Rahmen der ausgewählten Projekte werden 2.500 Akteure der Hochschulbildung aus fast 130 Ländern zusammenarbeiten, um die Hochschulbildung moderner und internationaler zu gestalten. Das übergeordnete Ziel ist die internationale Zusammenarbeit im Hochschulbereich und eine Verbesserung der Bildungssysteme. Auch geht es darum, Wachstum und Wohlstand auf globaler Ebene zu fördern. In diesem Jahr hat die EU außerdem 5 Millionen Euro an zusätzlicher Unterstützung für die Ukraine bereitgestellt. Das Geld fließt in ein groß angelegtes Erasmus+-Projekt für Universitäten, mit dem das digitale Umfeld für die Hochschulbildung in der Ukraine gestärkt werden soll.
EU unterstützt das Ausfliegen von Bürgerinnen und Bürgern aus Niger (02/08/2023)
Nach den jüngsten Ereignissen in Niger hat Frankreich über das EU-Katastrophenschutzverfahren Unterstützung beantragt dafür, EU-Bürgerinnen und Bürger von Niger zurückzuholen. Frankreich hat nun vier Flugzeuge für Flüge von Niamey nach Paris angeboten. Zwei Maschinen sind bereits in Frankreich eingetroffen, rund 500 Personen zurückgekehrt. Weitere Flüge sind in Vorbereitung. Aus dem Mechanismus werden 75 Prozent der Transportkosten finanziert.
Holocaust-Gedenktag für die Roma: Kommission erinnert an die Opfer (01/08/2023)
Zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für die Roma am 2. August haben die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, die Vizepräsidentin für Werte und Transparenz Vera Jourová und die Kommissarin für Gleichheitspolitik Helena Dalli eine gemeinsame Erklärung abgegeben: „Am Europäischen Holocaust-Gedenktag für die Roma erinnern wir an die Hunderttausenden Roma, die Opfer des Holocaust wurden, und bekräftigen unsere Bemühungen und unser Engagement für die Schaffung einer Union der Gleichheit. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Freiheit, die wir heute genießen, eine Verantwortung mit sich bringt und Maßnahmen erfordert. Europa steht in der Pflicht, die hier lebenden Minderheiten vor Rassismus und Diskriminierung zu schützen.“
Nachhaltige Finanzen: Europäische Standards für Berichterstattung (31/07/2023)
Die Europäische Kommission hat die Europäischen Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung angenommen. Sie sind von allen Unternehmen, die der Richtlinie über die Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen unterliegen, anzuwenden. Dies ist ein weiterer Schritt nach vorn beim Übergang zu einer nachhaltigen EU-Wirtschaft.
Die für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und die Kapitalmarktunion zuständige Kommissarin Mairead McGuinness erklärte: „Die Standards, die wir heute angenommen haben, sind ehrgeizig und ein wichtiges Instrument, das der EU-Agenda für ein nachhaltiges Finanzwesen zugrunde liegt. Sie schaffen das richtige Gleichgewicht zwischen der Begrenzung der Belastung für die berichterstattenden Unternehmen und der gleichzeitigen Möglichkeit für die Unternehmen, ihre Anstrengungen zur Erfüllung der Green-Deal-Agenda nachzuweisen und somit Zugang zu nachhaltigen Finanzierungen zu erhalten.“
Von der Leyen: Putsch in Niger gefährdet enge Verbindung des Landes zur EU (31/07/2023)
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat den Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung in Niger als inakzeptabel bezeichnet. Von der Leyen verwies darauf, wie eng EU und Niger seit Jahrzehnten verbunden sind. Der Putsch gefährde diese Verbindung. Von der Leyen betonte ihre Unterstützung für die Entscheidungen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS und deren aktive Rolle für eine schnelle Rückkehr von Präsident Bazoum in sein Amt.
Von der Leyen in Manila: Neue Phase der Zusammenarbeit mit den Philippinen (31/07/2023)
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat bei ihrem Besuch in Manila die Zusammenarbeit der EU und der Philippinen vorangetrieben. Zum einen wurde die Team-Europa-Initiative zur grünen Wirtschaft im Rahmen von Global Gateway ins Leben gerufen, zu der Team Europa 466 Millionen Euro beitragen wird. Zudem haben die EU und die Philippinen erklärt, die Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zu prüfen. Das Freihandelsabkommen soll Nachhaltigkeit als zentrales Thema setzen. Ursula von der Leyen sagte bei einer Presseerklärung mit dem philippinischen Präsidenten Ferdinand Marcos: „Heute bin ich hier, um eine neue Phase der Zusammenarbeit zwischen uns zu beschleunigen. Wir teilen so viele Werte und Interessen. Beide wollen wir auf die Stärkung unserer Demokratien hinarbeiten. Wir glauben an die regelbasierte internationale Ordnung, und wir glauben, dass sie gefördert und verteidigt werden muss. Daher ist es sinnvoll, unsere Beziehungen in allen Bereichen zu stärken. Wir haben verschiedene Möglichkeiten erörtert, um dies zu tun.”
Kommission startet neues Projekt zu Desinformation über Krieg, Wahlen und Gender (31/07/2023)
Ab heute können Projektvorschläge eingereicht werden zur Entschlüsselung von Desinformationsnarrativen über Russlands Krieg gegen die Ukraine, über Wahlen sowie die LGBTQ+-Gemeinschaft. Ziel ist es, diese irreführenden Narrative und ihre Auswirkungen zu bekämpfen. Die Aufforderung baut auf einem ähnlichen Projekt auf, das bereits im Anschluss an eine im Juli 2022 veröffentlichte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen läuft.
Mehr Schutz für Kinder: EU-Kommission legt neue Regeln für Spielzeug-Sicherheit vor (28/07/2023)
Die EU-Kommission hat die geltenden Vorschriften zu Spielzeug-Sicherheit in der EU überarbeitet. Mit der neuen Verordnung will sie die Kinder insbesondere besser vor schädlichen Chemikalien schützen. Künftig soll es beispielsweise verboten sein, für Spielzeug Chemikalien zu verwenden, die das endokrine System oder das Atmungssystem beeinträchtigen oder für ein bestimmtes Organ toxisch sind. Außerdem schlägt die EU-Kommission einen digitalen Produktpass vor.
EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton erklärte: „Mit diesem Vorschlag wird sichergestellt, dass Kinder noch besser geschützt werden und auch keinen schädlichen Chemikalien in ihrem Spielzeug ausgesetzt sind. Die Durchsetzung wird durch digitale Technologien optimiert, mit denen unsicheres Spielzeug vor allem an den EU-Grenzen leichter aufgespürt wird. Somit trägt der Vorschlag zu gleichen Wettbewerbsbedingungen für die verarbeitende Industrie in der EU – insbesondere für KMU – bei. Damit wird unlauterer Wettbewerb beseitigt und gleichzeitig noch mehr für die Sicherheit unserer Kinder getan.“
Copernicus-Daten: Juli 2023 der heißeste Monat seit Aufzeichnung (28/07/2023)
Die vom EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus bereitgestellten Daten zeigen, dass der Juli 2023 der weltweit heißeste Monat seit Aufzeichnung wird. Die ersten drei Juliwochen waren die wärmsten drei jemals gemessenen Wochen. Die hohen Temperaturen sind Teil einer Reihe extremer Wetterereignisse: Hitzewellen in Nordamerika, Asien und Europa sowie Waldbrände in Ländern wie Griechenland, Italien, Spanien und Kanada, die erhebliche negative Auswirkungen auf Gesundheit, Umwelt und Wirtschaft haben.
Konsultation: Wie können Groß- und Einzelhandel widerstandsfähiger, digitaler und umweltfreundlicher werden? (28/07/2023)
Die Europäische Kommission bittet noch bis Ende September um Meinungen zur Zukunft des Einzelhandels. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie der Sektor auf faire Art und Weise einen digitalen, ökologischen und kompetenzbasierten Wandel vollziehen und so seine Widerstandsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit steigern kann.
Als Grundlage für diese Konsultation hat die Kommission ein Dokument veröffentlicht, in dem die wichtigsten Herausforderungen und Chancen des Übergangs analysiert werden. Unternehmen und Wirtschaftsverbände aus dem gesamten industriellen Ökosystem sowie Behörden, Sozialpartner, Verbraucherinnen und Verbraucher und Verbraucher sowie Forschende können bis 26. September 2023 auf den EU-Survey-Fragebogen antworten.
Freitag, 28. Juli, und Montag, 31. Juli (04/02/2020)
