EU-AKTUELL

Die EU-Kommission hat die geltenden Vorschriften zu Spielzeug-Sicherheit in der EU überarbeitet. Mit der neuen Verordnung will sie die Kinder insbesondere besser vor schädlichen Chemikalien schützen. Künftig soll es beispielsweise verboten sein, für Spielzeug Chemikalien zu verwenden, die das endokrine System oder das Atmungssystem beeinträchtigen oder für ein bestimmtes Organ toxisch sind. Außerdem schlägt die EU-Kommission einen digitalen Produktpass vor.

EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton erklärte: „Mit diesem Vorschlag wird sichergestellt, dass Kinder noch besser geschützt werden und auch keinen schädlichen Chemikalien in ihrem Spielzeug ausgesetzt sind. Die Durchsetzung wird durch digitale Technologien optimiert, mit denen unsicheres Spielzeug vor allem an den EU-Grenzen leichter aufgespürt wird. Somit trägt der Vorschlag zu gleichen Wettbewerbsbedingungen für die verarbeitende Industrie in der EU – insbesondere für KMU – bei. Damit wird unlauterer Wettbewerb beseitigt und gleichzeitig noch mehr für die Sicherheit unserer Kinder getan.“

Die vom EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus bereitgestellten Daten zeigen, dass der Juli 2023 der weltweit heißeste Monat seit Aufzeichnung wird. Die ersten drei Juliwochen waren die wärmsten drei jemals gemessenen Wochen. Die hohen Temperaturen sind Teil einer Reihe extremer Wetterereignisse: Hitzewellen in Nordamerika, Asien und Europa sowie Waldbrände in Ländern wie Griechenland, Italien, Spanien und Kanada, die erhebliche negative Auswirkungen auf Gesundheit, Umwelt und Wirtschaft haben.

Die Europäische Kommission bittet noch bis Ende September um Meinungen zur Zukunft des Einzelhandels. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie der Sektor auf faire Art und Weise einen digitalen, ökologischen und kompetenzbasierten Wandel vollziehen und so seine Widerstandsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit steigern kann. 

Als Grundlage für diese Konsultation hat die Kommission ein Dokument veröffentlicht, in dem die wichtigsten Herausforderungen und Chancen des Übergangs analysiert werden. Unternehmen und Wirtschaftsverbände aus dem gesamten industriellen Ökosystem sowie Behörden, Sozialpartner, Verbraucherinnen und Verbraucher und Verbraucher sowie Forschende können bis 26. September 2023 auf den EU-Survey-Fragebogen antworten.  

Freitag, 28. Juli

Santander: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Forschung
Das informelle Ministertreffen zu Forschungsthemen konzentriert sich auf die Förderung der Innovation in den Mittelmeeranrainerstaaten und unterstreicht die Bedeutung der europäischen Wissenschafts- und Technologiediplomatie. Diskutiert wird auch der Strategieplan von Horizont Europa, zudem wird den Ministerinnen und Ministern das Projekt IFMIF-DONES vorgestellt. Eine Pressekonferenz ist gegen 15.00 Uhr geplant, live auf EbS. Ausführliche Informationen hier.

Las Palmas de Gran Canaria: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Gesundheit
Die für Gesundheit zuständigen Ministerinnen und Minister konzentrieren sich auf die Prioritäten des spanischen Vorsitzes im Bereich Gesundheit. Im Mittelpunkt steht die Umsetzung von Initiativen, die auf Prävention und gesunde Lebensweisen, die Stärkung der Kapazitäten der Gesundheitssysteme und die Entwicklung neuer EU-Strategien in diesem Bereich ausgerichtet sind. Seitens der EU-Kommission nimmt Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides teil. Eine Pressekonferenz ist gegen 15.15 Uhr geplant, live auf EbS+. Weitere Informationen hier.

Chennai: Umweltkommissar Sinkevičius bei der G20-Ministertagung für Umwelt und Klima
EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius nimmt am G20-Ministertreffen für Umwelt und Klima im Vorfeld des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs am 9. und 10. September in Neu-Delhi teil. Im Mittelpunkt stehen die Themen nachhaltige und widerstandsfähige blaue Wirtschaft und eine ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft im Rahmen des europäischen Grünen Deals. 

Montag, 31. Juli

Manila: Präsidentin von der Leyen auf den Philippinen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trifft in Manila mit Präsident Ferdinand Marcos zusammen, um die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Philippinen voranzubringen. Sie werden über die Themen Handel, Sicherheit und den ökologischen und digitalen Wandel diskutieren. Nach ihrer Sitzung ist gegen 5.15 Uhr MESZ eine gemeinsame Pressekonferenz geplant, live auf EbS. Später hält Präsidentin von der Leyen auf einer Wirtschaftsveranstaltung eine Rede zur Förderung engerer Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der EU und den Philippinen, um 9.25 Uhr MESZ live auf EbS.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.