Die Kommission stellt heute ihre jährliche Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten vor, zu der auch eine Bewertung der verbleibenden Ungleichgewichte gehört.

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Die Mitgliedstaaten machen Fortschritt bei der Umsetzung der im vergangenen Jahr erteilten länderspezifischen politischen Empfehlungen um das „magische Dreieck“ aus

• Investitionsförderung,
• Strukturreformen
• verantwortungsvoller Fiskalpolitik.

Die Fortschrittsbewertung der Mitgliedstaaten, auch als Winterpaket des Europäischen Semesters bekannt, ist Teil des jährlichen Zyklus der wirtschaftspolitischen Koordinierung auf EU-Ebene. Das Paket folgt auf die letzte Woche veröffentlichte Wirtschaftsprognose.

Die heute vorgelegten 27 Länderberichte (für alle Mitgliedstaaten außer Griechenland, das einem spezifischen Stabilitätsprogramm unterliegt) sind das Ergebnis der jährlichen Analyse der wirtschaftlichen Lage in den Mitgliedstaaten durch die Kommissionsdienststellen und umfassen, wo relevant, auch eine Bewertung makroökonomischer Ungleichgewichte.

Nach Veröffentlichung des Jahreswachstumsberichts 2017 im November und der Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet mit den Prioritäten für das kommende Jahr auf EU‑Ebene richtet sich im Vorfeld der alljährlich im Frühjahr herausgegebenen länderspezifischen Empfehlungen die Aufmerksamkeit nun auf die nationale Dimension des Europäischen Semesters.

Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, erklärte: „Europa macht echte Fortschritte. Die Beschäftigung nimmt weiter zu und auch die Löhne und Gehälter steigen allmählich. Nun, wo wieder ein moderates Wirtschaftswachstum verzeichnet wird, müssen wir die Gelegenheit ergreifen und stärker gegen die Gefahr von Armut, ungleiche Einkommensverteilung und ungleiche Chancen vorgehen.“

Aus den Analysen in den heute vorgestellten Länderberichten geht hervor, dass die Arbeitslosenquoten dank der wirtschaftlichen Erholung in den meisten Mitgliedstaaten gesunken sind, aber nach wie vor über dem Stand von vor der Krise liegen. Die in einigen Berichten enthaltenen eingehenden Überprüfungen belegen, dass hohe Leistungsbilanzdefizite korrigiert worden sind und hohe private und öffentliche Schulden sowie Auslandsschulden im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt allmählich zurückgehen.

Einige Risiken bestehen jedoch weiterhin: So werden hohe Leistungsbilanzüberschüsse nur in begrenztem Umfang angepasst, und in manchen Mitgliedstaaten belasten umfangreiche notleidende Kredite den Finanzsektor.

Weitere Schritte im Rahmen des Europäischen Semesters

Die von der Kommission vorgelegten Länderberichte und die Ergebnisse der eingehenden Überprüfungen werden nun vom Rat erörtert. Anschließend wird die Kommission die Länderberichte im Rahmen bilateraler Treffen mit den Mitgliedstaaten erörtern. Die Vizepräsidenten und Kommissare werden in den Mitgliedstaaten mit Vertretern der Regierungen, Parlamente, Sozialpartner und anderer Interessenträger zusammenkommen. Diese Gespräche schließen an die stärkere Einbindung der Mitgliedstaaten vor der Veröffentlichung der Länderberichte an und sollten im Vorfeld der Ausarbeitung ihrer nationalen Reformprogramme und Stabilitäts- oder Konvergenzprogramme fortgesetzt werden.

Die Kommission schlägt vor, dass die Mitgliedstaaten die Parlamente und Sozialpartner eng einbinden und durch die Beteiligung einer großen Bandbreite von Interessenträgern die Eigenverantwortung für den Reformprozess unterstützen. Insbesondere sollten die Mitgliedstaaten erläutern, wie die regionalen und lokalen Behörden in die Ausarbeitung des Programms einbezogen werden, denn der Erfolg der Umsetzung hängt von verschiedenen Regierungsebenen ab.

Im weiteren Verlauf des Frühjahrs wird die Kommission neue länderspezifische Empfehlungen vorlegen.