Die EU-Mitgliedstaaten verzeichnen Fortschritte bei der Behebung ihrer wirtschaftlichen Ungleichgewichte.

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Sie sind außerdem bei der Durchführung der länderspezifischen Empfehlungen des Vorjahres vorangekommen, wenn auch – je nach Land und Politikbereich – in unterschiedlichem Umfang. Diese Anstrengungen tragen maßgeblich dazu bei, die Erholung in Europa weiter voranzutreiben und die Konvergenz zu fördern. Darüber hinaus spiegeln sie den Schwerpunkt des Europäischen Semesters in diesem Jahr wider: Wiederbelebung der Investitionstätigkeit, Durchführung von Strukturreformen und Verfolgen einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik.

Im November 2015 hatte die Kommission entschieden, 18 Mitgliedstaaten einer eingehenden Überprüfung zu unterziehen, bei der bewertet wurde, ob sie makroökonomische Ungleichgewichte aufwiesen, und falls ja, wie gravierend diese Ungleichgewichte waren. Bei sechs dieser Länder kam die Kommission zu dem Schluss, dass sie keine Ungleichgewichte im Rahmen des Verfahrens bei makroökonomischen Ungleichgewichten aufweisen. Zwölf Länder weisen Ungleichgewichte oder übermäßige Ungleichgewichte auf.

Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, erklärte ihrerseits: „Zwar ist die Lage von Land zu Land unterschiedlich, doch gelingt es den Mitgliedstaaten insgesamt zunehmend, Arbeitslose, wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern, das gilt auch für Jugendliche. Das Europäische Semester unterstützt weiterhin die Reformen der Mitgliedstaaten, die den Menschen zu Arbeitsplätzen verhelfen.“

Wie in der Mitteilung über die „Schritte zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion“ vom Oktober 2015 bereits angekündigt, hat die Kommission das Verfahren bei makroökonomischen Ungleichgewichten klarer und transparenter gemacht, indem sie die Zahl der Kategorien zur Qualifizierung von Ungleichgewichten von sechs auf vier reduziert hat: keine Ungleichgewichte, Ungleichgewichte, übermäßige Ungleichgewichte und Korrekturmaßnahmen erfordernde übermäßige Ungleichgewichte (Verfahren bei übermäßigen Ungleichgewichten).

Alle Mitgliedstaaten, bei denen Ungleichgewichte oder übermäßige Ungleichgewichte festgestellt werden, werden ab jetzt einem spezifischen Monitoring unterzogen, das an das Ausmaß und die Art der bestehenden Ungleichgewichte angepasst ist. Dabei werden die politischen Reaktionen der Mitgliedstaaten durch einen intensiveren Dialog mit den nationalen Behörden, durch Expertenbesuche und durch Fortschrittsberichte gezielter begleitet.

• Bulgarien, Frankreich, Kroatien, Italien und Portugal weisen übermäßige Ungleichgewichte auf.
• Auch in Deutschland, Irland, Spanien, den Niederlanden, Slowenien, Finnland und Schweden wurden Ungleichgewichte festgestellt.
• Estland und Österreich, die dieses Jahr zum ersten Mal einer eingehenden Überprüfung unterzogen wurden, weisen offenbar keine Ungleichgewichte auf. Auch bei Belgien, Ungarn, Rumänien und dem Vereinigten Königreich wurden keine Ungleichgewichte festgestellt.

Die nächsten Schritte

Der Rat wird voraussichtlich die Ergebnisse der Kommission erörtern, die aus den eingehenden Untersuchungen der Volkswirtschaften der 18 Mitgliedstaaten hervorgegangen sind.

In den Monaten März und April führt die Kommission weitere bilaterale Gespräche mit den Mitgliedstaaten. Diese Gespräche bieten die Gelegenheit, die Länderberichte mit den nationalen Behörden zu erörtern.

Im April sollen die Mitgliedstaaten ihre nationalen Reformprogramme und ihre Stabilitätsprogramme (für Mitglieder des Euroraums) bzw. Konvergenzprogramme (für die übrigen EU-Länder) vorlegen.

Auf der Grundlage dieser Quellen wird die Kommission im Frühjahr ein neues Bündel länderspezifischer Empfehlungen vorschlagen, in denen sie auf die wichtigsten Herausforderungen eingeht, die zu bewältigen sind. Die Empfehlungen, die auch haushaltspolitische Leitlinien umfassen, stützen sich auf die Frühjahrsprognose der Kommission, in die die von Eurostat validierten endgültigen Haushaltszahlen für 2015 eingeflossen sein werden.