Die Sicherung eines Mindesteinkommens ist ein wesentlicher Mechanismus in der Armutslinderung. Es gibt EU-weit eine Reihe von Vergleichsuntersuchungen zu Mindesteinkommensregelungen. Diese Studien liefern jedoch keinen Aufschluss über deren tatsächlichen Effekt für die Menschen oder enthalten keine einheitlichen Verfahrensweisen für die Beurteilung dessen, inwieweit die in den einzelnen Staaten fixierte Einkommenshöhe dem tatsächlichen Lebensstandard und den Erwartungen der BürgerInnen Rechnung trägt.

Gastgeberland : Belgien

Ort und Datum : Namur, 26.11.2010

Peer-Länder : Finnland - Frankreich - Irland - Italien - Luxemburg - Österreich - Schweden - Zypern

Interessenvertreter : EAPN

Mehrere EU-Staaten arbeiten heute mit so genannten "Referenzbudgets". Es handelt sich um ein Ausgabenraster für verschiedene Haushaltstypen, um die unverzichtbaren Kosten eines sozial annehmbaren Lebensstandards zu ermitteln. Diese Werte dienen dann als Orientierungshilfe für die Festsetzung der Mindesteinkommen. Gegenwärtig kommen unterschiedliche Methoden zum Einsatz - die Notwendigkeit eines EU-Standards wird unterdessen von vielen Seiten bekräftigt.

Belgien setzt auf eine neue Herangehensweise, die einen wissenschaftlichen Rahmen mit Erkenntnissen aus Fokusgruppen, an denen Armutsbetroffene mitwirken, kombiniert. Die Ergebnisse sind mit den EU-SILC-Daten vergleichbar und untermauern die Forderung von Sozialeinrichtungen nach einer Anhebung des belgischen Mindesteinkommens auf das in der EU für die Bemessung des Armutsgrenzwerts gebräuchliche Niveau.

Die Peer Review beleuchtet die belgischen Erfahrungswerte in der Ausarbeitung eines Referenzbudgets mit öffentlicher Beteiligung und ermöglicht einen Meinungsaustausch mit anderen Staaten. Darüber hinaus wird zur Diskussion stehen, wie ein einheitliches Verfahren zur Beurteilung eines annehmbaren Lebensstandards geschaffen werden kann.  

Peer Review Manager

Frau Renate Haupfleisch (ÖSB Consulting GmbH)