Beschäftigung, Soziales und Integration

Ausschuss für Sozialschutz

Der Ausschuss für Sozialschutz (SPC) ist ein beratendes Gremium für die im Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO) zusammenkommenden Minister. Er wurde durch einen Beschluss des Rates gemäß Artikel 160 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingerichtet.

Der SPC verwendet als wichtigsten politischen Rahmen die offene Methode der Koordinierung im Bereich Sozialschutz und soziale Eingliederung (OKM Soziales), mit der die Ziele der EU im Bereich der Sozialpolitik erreicht werden sollen. Er umfasst alle wichtigen Bereiche der Sozialpolitik:

Aufgaben des Ausschusses für den Sozialschutz:

  • Beobachtung der sozialen Lage und der Entwicklung der politischen Maßnahmen im Bereich des sozialen Schutzes in den Mitgliedstaaten und der Union
  • Förderung der Diskussion und Koordinierung politischer Lösungsansätze zwischen den EU-Ländern und der Kommission
  • Vorbereitung von Berichten, Formulierung von Stellungnahmen oder andere Arbeiten in seinem Zuständigkeitsbereich auf Ersuchen des Rates, der Kommission oder aus eigener Initiative
  • Vorbereitung der Ratstagungen zum Sozialschutz und zu den länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters

Organisation und Arbeitsmethoden

Der SPC setzt sich aus je zwei Vertretern/Vertreterinnen jedes Mitgliedstaates und der Kommission zusammen.

Er tritt außer im Juli und August jeden Monat zusammen. Zwei Mal pro Jahr finden die Sitzungen in dem Land statt, das den Vorsitz im Rat der EU innehat.

Der SPC wählt seine/n Vorsitzende/n für zwei Jahre. Das Mandat kann ein Mal erneuert werden. Der derzeitige Vorsitzende ist Rait Kuuse (EE).

Er wird unterstützt von einem Büro, bestehend aus der Kommission, vier stellvertretenden Vorsitzenden (zwei gewählten Stellvertretern, einem Vertreter des Landes, das den Ratsvorsitz innehat, und einem Vertreter des Landes, das als nächstes den Ratsvorsitz führt), dem SPC-Sekretariat, dem Generalsekretariat des Rates und dem/der Vertreter/in der Arbeitsgruppe „Indikatoren“. Die derzeitigen gewählten stellvertretenden Vorsitzenden sind Ulrike Neufang (AT) und Peter Lelie (BE).

Das SPC-Sekretariat wird von der Kommission gestellt; es besteht aus einem Team von Beamten, zu denen derzeit Georgi Karaghiozov, Paul Minty and Ginta Niedra gehören. Georgi Karaghiozov ist der amtierende Sekretär.

Mitglieder des SPC

SPC-Arbeitsgruppen

Der Ausschuss für Sozialschutz verfügt über eine ständige Arbeitsgruppe, die Arbeitsgruppe „Indikatoren“. Sie ist für die Entwicklung und Definition von EU-Sozialindikatoren zuständig, mit denen die Fortschritte der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Ziele der „OKM Soziales“ überwacht werden. Überdies kann der SPC Ad-hoc-Arbeitsgruppen für eingehende politische Arbeit und Berichte einrichten.

Derzeit hält Kristoffer Lundberg (SE) den Vorsitz; der aktuelle Vizevorsitzende der Arbeitsgruppe „Indikatoren“ ist Volker Schmitt (DE). Der WGPA-Vorsitzende ist Gijs Dekkers (BE) und der WGPA-Vizevorsitzende ist Rute Guerra (PT).

Arbeitsprogramm

Arbeit und Leistungen des SPC sind in seinem Arbeitsprogramm festgelegt:

Wichtigste Arbeiten

Jahresbericht

Thematische Berichte

Anzeiger für die Leistungsfähigkeit des Sozialschutzes

Der Ausschuss hat im Jahr 2012 ein Instrument entwickelt, mit dem jährlich die wesentlichen sozialen Entwicklungen in der EU beobachtet werden können.

Thematische Berichte des Ausschusses für den Sozialschutz

Thematische Berichte 2017

Thematische Berichte 2016

Thematische Berichte 2015

Thematische Berichte 2014

Thematische Berichte 2013

Thematische Berichte 2012

Die Stellungnahmen und anderen Arbeitspapiere des Ausschusses für Sozialschutz sind über die Dokumentendatenbank für Beschäftigung, Soziales und Eingliederung verfügbar.

Die Dokumente des Ausschusses können auch aus dem öffentlichen Register des Rates der Europäischen Union heruntergeladen werden.

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