Beschäftigung, Soziales und Integration

Mindesteinkommen - Referenzbudgets

Als Referenzbudgets bezeichnet man Warenkörbe, die für einen Haushalt in einem bestimmten Land, einer Region oder einer Stadt als notwendig erachtet werden, um einen annehmbaren Lebensstandard zu erreichen.

Bei der Erstellung der Referenzbudgets werden folgende Faktoren berücksichtigt:

  • die Zusammensetzung des Haushalts,
  • das verfügbare Einkommen und
  • andere Aspekte, wie die Wohnsituation und der Beförderungsbedarf.

Sie können entweder auf der Grundlage empirischer Daten oder unter Einbeziehung von Fokusgruppen erstellt werden.

In den letzten Jahren wurden in zahlreichen Ländern Europas Referenzbudgets entwickelt. Damit werden unterschiedliche Ziele verfolgt, wie etwa:

  • Finanz- und Schuldenberatung
  • Ermittlung der Armutsquote
  • Haushaltsinformationen
  • Kreditpunktebewertungen
  • Kaufkraftberechnungen

Referenzbudgets können auch zur Bewertung der Einkommensstützung – insbesondere durch Mindesteinkommensregelungen – in der EU herangezogen werden.

Das europäische Netzwerk für Referenzbudgets

Ziele

Das europäische Netzwerk für Referenzbudgets ist ein von der Europäischen Kommission finanziertes Pilotprojekt mit folgenden Zielen:

  • Entwicklung einer einheitlichen Methodik zur Erstellung hochwertiger, vergleichbarer Referenzbudgets in allen EU-Mitgliedstaaten und
  • Aufbau eines Netzwerks von Experten, die beratend und unterstützend an der Entwicklung umfassender Referenzbudgets in allen Mitgliedstaaten der EU im Einklang mit der einheitlichen Methodik mitwirken.

Warum eine einheitliche Methodik?

Ein einheitlicher theoretischer und methodischer Rahmen ist notwendig, um zu gewährleisten, dass die Referenzbudgets

  • annehmbare Lebensstandards widerspiegeln, die in allen Mitgliedstaaten vergleichbar sind, und
  • die sozialen Bedürfnisse und die institutionellen Rahmenbedingungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene berücksichtigen.

Referenzbudgets auf Grundlage einer gemeinsamen Methodik können:

  • den Mitgliedstaaten helfen, wirksame und angemessene Maßnahmen zur Einkommensstützung einzuführen
  • wechselseitiges Lernen und die Ermittlung vorbildlicher Verfahren bei der Armutsbekämpfung vereinfachen
  • die Aufgabe der Kommission erleichtern, die Angemessenheit der Einkommensstützung in Europa zu überwachen und zu bewerten
  • ein nützliches Instrument sein, um die Empfehlung zur aktiven Eingliederung von 2008 und das Paket für Sozialinvestitionen von 2013 umzusetzen und zu überwachen.

Ergebnisse

Neben der Entwicklung der gemeinsamen Methodik und dem Aufbau des Netzwerks wird das Projekt

  • einen Überblick über den aktuellen Stand in Bezug auf Referenzbudgets geben und politische, methodische und analytische Elemente untersuchen;
  • vollständige, länderübergreifend vergleichbare Referenzbudgets für ausgewählte Länder sowie einen Nahrungsmittelkorb für alle Mitgliedstaaten für drei Arten von Haushalten in den Hauptstadtregionen entwickeln;
  • die Zuverlässigkeit des Ansatzes prüfen und Empfehlungen zur Entwicklung umfassender Referenzbudgets in allen Mitgliedstaaten abgeben;
  • seine Ergebnisse veröffentlichen. Dazu wird eine Online-Datenbank erstellt und eine Abschlusskonferenz veranstaltet, um die Ergebnisse des Projekts und zukünftige Möglichkeiten zu besprechen

Dieses Projekt wird von Applica und dem Herman-Deleeck-Zentrum für Sozialpolitik der Universität Antwerpen für die GD Beschäftigung, Soziales und Integration durchgeführt.

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