Heute feiern wir das 30-jährige Bestehen des Kohäsionsfonds.
- 03 April 2023
In den letzten 30 Jahren hat der Kohäsionsfonds fast 179 Mrd. EUR in den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der EU investiert.
Der Kohäsionsfonds wurde mit dem Vertrag von Maastricht als notwendige Ergänzung zum kohäsionspolitischen Instrumentarium für den Binnenmarkt geschaffen und erhielt den Auftrag, Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sowie in den Klima- und Umweltschutz zu fördern. Zu seinen wichtigsten Zielen gehören bessere Wasserversorgung und Abfallbehandlung, Energieeffizienz, erneuerbare Energien sowie Straßen- und Schieneninfrastruktur.
Der Fonds konzentriert sich auf Mitgliedstaaten mit einem BNE von weniger als 90 % des EU-Durchschnitts, um die Konvergenz zwischen den europäischen Volkswirtschaften zu fördern. Die Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds hat, wie jede andere Förderung im Rahmen der Kohäsionspolitik, zum Anstieg der Nationaleinkommen der Empfängerländer beigetragen. Irland und Spanien waren die ersten Länder, deren BNE so über den Schwellenwert von 90 % des EU-Durchschnitts stieg.
Brücken, U-Bahnen, Flughäfen, Hochgeschwindigkeitszüge und vieles mehr
Aus dem Kohäsionsfonds wurden berühmte Großprojekte finanziert, die ganze Regionen und Städte verändert und ihnen dabei geholfen haben, zum Rest der EU aufzuschließen. Beispielsweise unterstützte der Fonds 1998 den Bau der Vasco-da-Gama-Brücke in Lissabon (Portugal), die mit ihren 12,3 km die längste Brücke in der EU ist. Gefördert wurde auch der Bau des Alqueva-Staudamms, der den Fluss Guadiana im Süden Portugals staut und zu den größten strategischen Wasserreservoirs Europas gehört.
Der Fonds hat mit der Unterstützung des Baus und Ausbaus von 7800 km TEN-V-Straßen und 3 650 km TEN-V-Schiene mit zahlreichen Brücken und Tunneln eine Schlüsselrolle beim Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) gespielt. Er finanziert den längsten Eisenbahntunnel in Südosteuropa, der sich zwischen Elin Pelin – Vakarel – Kostenets in Bulgarien im Bau befindet. Außerdem unterstützte der Fonds die zweite Eisenbahntrasse zwischen Koper (dem wichtigsten Adria-Hafen Sloweniens) und Divača, die die Güterverkehrskapazität erheblich erhöhen und die Anbindung an das österreichische Schienennetz sicherstellen wird.
In Spanien trug der Kohäsionsfonds zum Aufbau des modernen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes des Landes bei. Die Hochgeschwindigkeitsstrecke Madrid-Barcelona-französische Grenze ist mit einer Gesamtlänge von 804 km eine der Hauptverkehrsachsen zwischen Spanien und dem Rest Europas.
Mit Mitteln aus dem Fonds hat die Eisenbahnstrecke Warschau-Gdynia in Polen den Personenverkehr auf dem Ostsee-Adria-Korridor verbessert. Nun verkehren moderne Schienenfahrzeuge zwischen den wichtigsten Städten Polens.
Der Fonds hat auch in den nachhaltigen öffentlichen Personennahverkehr in Städten investiert, z. B. in die U-Bahnen in Warschau, Budapest, Bukarest, Sofia und Prag. In Bratislava wurde die Straßenbahnlinie Petržalka mit ihrer berühmten Brücke mit Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds gebaut.
Darüber hinaus hat der Fonds zum Flughafenausbau beigetragen, um die Mitgliedstaaten, die der EU in den 2000er Jahren beigetreten sind, besser anzubinden. Die Flughäfen von Tallinn, Warschau, Breslau und Rzeszów sind nur einige Beispiele.
Bekämpfung des Klimawandels und Schutz der Umwelt und der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger
Aus dem Fonds wurden auch Investitionen in die Infrastruktur unterstützt, darunter der Anschluss von 6 Millionen Menschen an sauberes Trinkwasser und 10,5 Millionen Menschen an die Abwasserbehandlung. Außerdem wurde mit den Mitteln des Fonds das Recycling von 4,2 Mio. Tonnen Siedlungsabfall gefördert.
Ein Projekt von großer ökologischer Bedeutung für eine umweltfreundliche und nachhaltige Wirtschaft, das die Lebensqualität Tausender Menschen verbessert, ist die Abfallbehandlungsanlage in Alexandroupolis in Griechenland, die die Verringerung des Abfallvolumens von vier Gemeinden der Präfektur Rodopi und zwei Gemeinden der Präfektur Evros um 60 % ermöglichte.
Die Infrastruktur für die Abwasserbehandlung im Süden Maltas und die Wasserbewirtschaftung in den größten Ballungsräumen Lettlands haben die Abwasserbehandlung und die Trinkwasserqualität für die Bevölkerung verbessert.
Im Bereich der sauberen Energie wurden aus dem Kohäsionsfonds Investitionen in die Installation von Technologien zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen für fast 20 000 Haushalte in Litauen gefördert.
Zudem investierte der Fonds in den Waldbrandschutz für 8,3 Millionen Menschen und in den Hochwasserschutz für 11,4 Millionen Menschen, darunter in den Bau eines Hochwasserschutzsystems und eines Staubeckens zum Schutz des oberen Tisza-Tals bei Überschwemmungen durch den Fluss Tisza in Ungarn.
Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen
Der Kohäsionsfonds hat sich als Impulsgeber für Konvergenz, Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltige Entwicklung sowie für den Binnenmarkt erwiesen. Er leistet einen wichtigen Beitrag zu einheitlicheren Wettbewerbsbedingungen in unserer Union und ist eines der wichtigsten EU-Förderinstrumente: großartige Brücken, effiziente und moderne Eisenbahnen und U-Bahnen, Flughäfen sowie Abfall- und Abwasserbehandlungen, die aus diesem Fonds gefördert wurden, haben das Leben von Millionen Menschen in Europa verbessert und ganze Länder modernisiert.
Hintergrund
Das „Kohäsions-Finanzinstrument“, wie der Kohäsionsfonds zunächst hieß, wurde am 1. April 1993 eingerichtet und trat 1994 mit der Zielsetzung in Kraft, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der EU und den Aufholprozess der betreffenden Länder gegenüber dem Rest der EU zu stärken.
Die ersten Empfänger von Mitteln aus dem Kohäsionsfonds waren Griechenland, Irland, Portugal und Spanien (1994-99); dann seit 2004 auch Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern; Bulgarien und Rumänien (seit 2007) und Kroatien (seit 2013).
Das Budget des Kohäsionsfonds wurde seit der Erweiterung im Jahr 2004 erheblich aufgestockt: 18 Mrd. EUR im Zeitraum 1994-1999, 30,6 Mrd. EUR im Zeitraum 2000-2006, 68,5 Mrd. EUR im Zeitraum 2007-2013 und 61,4 Mrd. EUR im Zeitraum 2014-20.
Im Programmplanungszeitraum 2021-2027 werden mehr als 37 % der Fondsmittel in Höhe von 48,03 Mrd. EUR zur Unterstützung von Klimazielen eingesetzt, darunter 6,9 Mrd. EUR für umweltfreundliche Nahverkehrsinfrastruktur, 3,3 Mrd. EUR für Energieeffizienz und 16,9 Mrd. EUR für Investitionen in TEN-V-Schiene und Straße.
Der Kohäsionsfonds bedient derzeit 15 Mitgliedstaaten, deren Bruttonationaleinkommen (BNE) pro Kopf zum Zeitpunkt der Einigung auf den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 weniger als 90 % des EU-Durchschnitts betrug: Bulgarien, Tschechien, Estland, Griechenland, Kroatien, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei und Slowenien.