Europäisches Semester – Herbstpaket: Streben nach nachhaltigem und inklusivem Wachstum
Eine robuste Konjunktur im Eurogebiet und in der EU, Rekordbeschäftigungsstände und -erwerbslosenquoten, die auf Vorkrisenwerte zurückgehen, bilden den Rahmen für die neue Runde des Europäischen Semesters der wirtschafts-, haushalts- und sozialpolitischen Koordinierung (2018).
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Das heute vorgelegte Paket beruht auf der Herbstprognose 2017 der Kommission und den von Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union 2017 genannten Prioritäten. Es spiegelt auch den unlängst beim Göteborger Sozialgipfel proklamierten Europäischen Pfeiler sozialer Rechte wider.
Jahreswachstumsbericht 2018
Ausgehend von den vorangegangenen Empfehlungen und unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Positionen der Mitgliedstaaten im Konjunkturzyklus werden die Mitgliedstaaten im Jahreswachstumsbericht (AGS) dazu aufgerufen, ihre Investitionen zu intensivieren und dadurch den Aufschwung zu stützen und die Produktivität sowie das langfristige Wachstum zu steigern.
Soziale Gerechtigkeit bleibt eine bereichsübergreifende Priorität, weswegen die Grundsätze und Rechte der Europäischen Säule sozialer Rechte von nun an in das Europäische Semester einbezogen werden.
Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts
Im Entwurf des diesjährigen Berichts wird erstmals nach dem sozialpolitischen Scoreboard verfahren, das als eines von mehreren Instrumenten den europäischen Pfeiler sozialer Rechte umsetzen soll.
Das Abschneiden der Mitgliedstaaten wird dabei anhand von 14 Indikatoren beurteilt. Im Gemeinsamen Beschäftigungsbericht (JER) wird auch den politischen Reformen Rechnung getragen, die auf nationaler Ebene zur Erreichung der im Rahmen dieser Säule gesetzten Ziele eingeleitet wurden.
Der Gemeinsame Beschäftigungsbericht zeugt von anhaltenden Verbesserungen am Arbeitsmarkt: so wurden seit Amtsantritt der derzeitigen Kommission rund 8 Mio. zusätzlicher Arbeitsplätze geschaffen. Die Arbeitslosenquote geht weiter zurück, lag im September 2017 bei 7,5 % (8,9 % im Euroraum) und hat damit ihren niedrigsten Stand seit 2008 erreicht.
Doch geht die Erholung am Arbeitsmarkt nicht mit steigenden Löhnen einher. In einer Reihe von Mitgliedstaaten sind die verfügbaren Einkommen noch immer niedriger als vor der Krise.
Vorschlag für beschäftigungspolitische Leitlinien
Die beschäftigungspolitischen Leitlinien enthalten gemeinsame Prioritäten und Ziele für die Beschäftigungspolitik auf nationaler Ebene und bilden die Grundlage für die länderspezifischen Empfehlungen.
Im diesjährigen Vorschlag wird der Text an die Grundsätze der Europäischen Säule sozialer Rechte angepasst, um die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu steigern und die Rahmenbedingungen für Investitionen, die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze und die Förderung des sozialen Zusammenhalts zu schaffen.
Wie geht es weiter?
Die Kommission fordert den Rat auf, das Paket zu erörtern und die heute vorgelegten Leitlinien zu billigen und hofft auf eine ergiebige Debatte mit dem Europäischen Parlament über die politischen Prioritäten für die EU und den Euroraum.