von Paola Testori Coggi, Generaldirektorin, Gesundheit und Verbraucherpolitik

Die Unterzeichnung der Vereinbarung über die gemeinsame Beschaffung medizinischer Gegenmaßnahmen durch die Gesundheitsminister auf dem Europäischen Rat vom 20. Juni in Luxemburg ist ein wichtiger Fortschritt für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger Europas vor grenzüberschreitenden Gefahren für die Gesundheit, zum Beispiel Infektionskrankheiten. Die Vereinbarung über die gemeinsame Beschaffung legt fest, wie die EU-Länder Ankäufe von Impfstoffen gegen Pandemien und andere medizinischen Gegenmaßnahmen als Gruppe anstatt einzeln organisieren können.

Durch die kritische Masse der Unterzeichner können die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass Impfstoffe und Arzneimittel in ausreichender Menge und zu fairen Preisen bereitstehen, falls eine grenzüberschreitende Epidemie ausbricht.

Alle EU-Länder werden von dieser Regelung profitieren – vor allem diejenigen, die beim Ankauf von Impfstoffen gegen den H1N1-Virus Schwierigkeiten hatten, der 2009 ausgebrochen war. Diese Epidemie und die daraus gewonnenen Erfahrungen veranlassten die Europäische Kommission, tätig zu werden.

Die Vereinbarung betrifft jedoch nicht nur Impfstoffe im Fall von Epidemien. Die Mitgliedstaaten könnten ihre Zusammenarbeit auch auf den Ankauf von medizinischen Gegenmaßnahmen zu anderen Infektionskrankheiten, z. B. HIV/Aids, Hepatitis B oder HPV ausdehnen.

Die Unterzeichnung der Vereinbarung ist freiwillig: Bis jetzt beteiligen sich 14 Länder an der bahnbrechenden Maßnahme. Weitere acht Länder haben in einer Absichtserklärung bekundet, die Vereinbarung zur gemeinsamen Beschaffung in Zukunft unterzeichnen zu wollen.   Ich beglückwünsche die Unterzeichner der Vereinbarung und fordere alle anderen Staaten auf, diese wichtige Initiative zu unterstützen und schnellstmöglich zu unterzeichnen, um deren Möglichkeiten für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger und der gesamten Bevölkerung Europas zu nutzen.