Die Kommission verstärkt ihre Maßnahmen zur Krisenbewältigung und schlägt ein mit 100 Mrd. EUR ausgestattetes Solidaritätsinstrument vor. Ziel dieses Instruments mit dem Namen SURE ist es, dass Arbeitskräfte ihr Einkommen nicht verlieren und Unternehmen die Krise überstehen.

Der Ausbruch des Coronavirus stellt Europa in einer Art und Weise auf die Probe, die vor wenigen Wochen noch undenkbar gewesen wäre. Die Schwere und das Ausmaß dieser Krise erfordern eine beispiellose Reaktion – in puncto Umfang, Geschwindigkeit und Solidarität.

In den vergangenen Wochen hat die Kommission dafür gesorgt, dass die Mitgliedstaaten über die nötige Flexibilität verfügen, um ihre Gesundheitssysteme, ihre Wirtschaft und ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer finanziell zu unterstützen. Sie hat Maßnahmen ergriffen, um die Beschaffung medizinischer Ausrüstung zu koordinieren, zu beschleunigen und zu verstärken, und sie hat Forschungsmittel für die Entwicklung eines Impfstoffs bereitgestellt. Sie hat sich unermüdlich dafür eingesetzt, dass der freie Warenverkehr in der EU weiter funktioniert, dass Grenzgänger zur Arbeit gehen können, dass Krankenhäuser weiter funktionieren, dass Fabriken produzieren können und dass die Lebensmittelversorgung gesichert ist. Sie hat die Rückholung von EU-Bürgern, ihren Familien und langfristig Aufenthaltsberechtigten aus der ganzen Welt nach Europa unterstützt und tut dies auch weiterhin.

Mit den heute vorgelegten Vorschlägen eröffnen wir eine neue Dimension in der Krisenreaktion.

100 Mrd. EUR für den Erhalt von Arbeitsplätzen und zur Unterstützung von Unternehmen: die SURE-Initiative

SURE ist ein neues Instrument, das Darlehen im Umfang von bis zu 100 Mrd. EUR für Länder bereitstellt, die Mittel zur finanziellen Unterstützung von Arbeitskräften und zur Verhinderung von Entlassungen benötigen. So können die Menschen weiter ihre Miete bezahlen, Rechnungen begleichen und Lebensmittel kaufen und so der Wirtschaft die dringend benötigte Stabilität bieten.

Die Darlehen werden sich auf Garantien der Mitgliedstaaten stützen und dort eingesetzt, wo sie am dringendsten benötigt werden. Alle Mitgliedstaaten werden von dem Instrument Gebrauch machen können, doch für die am stärksten betroffenen Länder werden die Darlehen besonders wichtig sein.

SURE wird Kurzarbeitsregelungen und ähnliche Maßnahmen unterstützen, mit denen die Mitgliedstaaten Arbeitsplätze sichern und Arbeitskräfte sowie Selbstständige vor Einkommensverlusten schützen. Die Unternehmen können die Arbeitszeiten vorübergehend reduzieren oder ganz aussetzen, und der Staat gewährt Einkommensbeihilfen für nicht geleistete Arbeitsstunden. Selbständige erhalten in der aktuellen Notsituation Entschädigungen für den Verdienstausfall.

Hilfsbedürftige werden nicht vergessen – Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen

In Zeiten von Kontaktbeschränkungen, um die Ausbreitung des Virus aufzuhalten, ist es umso wichtiger, dass diejenigen weiter unterstützt werden, die für grundlegendste Bedürfnisse auf andere Menschen angewiesen sind. Zur Bewältigung dieser Herausforderung wird der Europäische Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD) neu ausgerichtet. Insbesondere werden elektronische Gutscheine eingeführt, um das Kontaminationsrisiko zu verringern, und der Kauf von Schutzausrüstung für Helferinnen und Helfer wird unterstützt.

Wir werden noch mehr tun

Je nach der weiteren Entwicklung der Lage wird die Kommission weitere Vorschläge vorlegen und mit den anderen EU-Institutionen im Sinne eines möglichst zügigen Vorgehens zusammenarbeiten.