Die Strategie „Europa 2020“ enthält neben Zielvorgaben für integratives und zugleich intelligentes und nachhaltiges Wachstum – erstmals – auch ein Ziel, das auf die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung abgestellt ist. Sie festigt damit die soziale Dimension der Union und fördert deren Verknüpfung mit den Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Umweltzielen der EU.

Die Umsetzung der Vorgaben aus „Europa 2020“ in einzelstaatliche Politikinstrumente soll über die nationalen Reformprogramme (NRP) erfolgen. 2012 ist das zweite Jahr, in dem die Mitgliedstaaten ihre NRP im Rahmen von Europa 2020 der Europäischen Kommission vorlegen sollten.

Die Nationalen Sozialberichte (NSB) sind eine 2012 eingeführte Neuerung. Laut einem Beschluss des EU-MinisterInnenrates soll die soziale Dimension des Europa 2020-Prozesses durch eine „gestärkte sozialpolitische Offene Methode der Koordinierung“ untermauert werden, gestützt auf NSB, die die Bereiche soziale Eingliederung, Altersrenten sowie Gesundheitswesen und Langzeitpflege abdecken.

Die Mitglieder des EU-Netzwerks unabhängiger ExpertInnen im Bereich soziale Eingliederung bewerteten die NRP und – sofern vorliegend – die NSB ihres jeweiligen Staates. Sie gingen dabei besonders der Frage nach, inwieweit die in den NRP (und NSB) dargestellten Maßnahmen geeignet sind, die integrationspolitischen Ziele und Vorgaben von Europa 2020 voranzubringen.

Der vorliegende, vom Kernteam des ExpertInnennetzwerks ausgearbeitete Kurzbericht bietet einen Überblick über die wichtigsten Schlussfolgerungen der unabhängigen ExpertInnen aus den Länderanalysen. Gleichzeitig enthält der Bericht Vorschläge für eine zukünftige Verstärkung der Eingliederungsdimension des NRP-Prozesses.