An Bedingungen geknüpfte Transferleistungen sind Geldzuweisungen an Personen, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Diese Instrumente kommen immer häufiger zur Anwendung, um Familien bei Investitionen zugunsten ihrer Kinder zu unterstützen. Hinsichtlich der Wirkungen solcher Programme gibt es indes nur wenige wissenschaftliche Grundlagen. Die Peer Review in Budapest bot Politikverantwortlichen, die derartige Mechanismen einführen oder reformieren wollen, die Möglichkeit zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch.

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Gastgeberland: Ungarn

Datum: 8.-9. Oktober 2015

Peer-Länder: Belgien - Bulgarien - Estland - Kroatien - Lettland

Interessenvertretungen: Eurochild - COFACE

Familienpolitik ist in Ungarn Bestandteil der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungsstrategie des Landes und der Investitionen in Humankapital. Neben universellen Beihilfen für Familien kommen dabei auch an Bedingungen gebundene Geldtransfers für benachteiligte Eltern und Kinder zum Einsatz. Bei der Peer Review in Ungarn wurden mit Auflagen verknüpfte Transferleistungen und ihre Auswirkungen auf Kinder untersucht.

Schlussfolgerungen

• Universelle Sozialleistungen sollten von zielgerichteten Transfers mit Bindung an bestimmte Auflagen unterschieden werden. Ebenfalls von Bedeutung ist, in welcher Art von Programm auf diese Instrumente zurückgegriffen wird.
• An Bedingungen geknüpfte Transferleistungen kommen dann optimal zur Geltung, wenn sie im Rahmen vielschichtiger, ganzheitlicher Strategien eingesetzt werden, die auch Präventivmaßnahmen enthalten. Bedingte Transferleistungen können zwar bei genau definierten Problemstellungen wirken, bringen aber keine Lösung für soziale Ungleichheit.
• Mit Auflagen verbundene Geldtransfers müssen in der Ausgestaltung genügend Spielraum lassen, um die Bedürfnisse gefährdeter Gruppen bzw. von Gruppen mit bestimmten Merkmalen berücksichtigen zu können.
• Zur Beurteilung der Wirkungen sollte mehr Monitoring in die Abwicklung bedingter Transferleistungen integriert werden.
• Die öffentliche Akzeptanz für Geldtransfers, die an bestimmte Voraussetzungen geknüpft sind, dürfte in der Familien- und Kinderpolitik geringer sein als in der Arbeitsmarktpolitik.
• Projekte mit an Bedingungen gebundenen Geldtransfers unterstützen die im Sozialinvestitionspaket enthaltene Empfehlung über „Investitionen in Kinder“: durch die Kombination von Geld- und Sachleistungen mit dem Zugang zu Bildung sowie Gesundheits- und Sozialleistungen soll der Kreislauf der Benachteiligung  durchbrochen werden.

Peer Review Manager

Ulrike Hiebl (ÖSB Consulting GmbH)