Entwicklung einer wirksamen sozialen Folgenabschätzung: Methoden, Instrumente und Datenquellen (Belgien)
Folgenabschätzung, wie sie 2009 von der Europäischen Kommission in ihren Leitlinien zur Folgenabschätzung definiert wurde, ist ein Prozess, bei dem die potenziellen Auswirkungen einer bestimmten Politik eingeschätzt werden, bevor diese umgesetzt wird. Bei dersozialenFolgenabschätzung wird geprüft, welche Auswirkungen eine Politik auf soziale Indikatoren wie Armut und soziale Ausgrenzung haben kann und wie sie sich in die Strategie "Europa 2020" für eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft einfügt. In der 2010 aktualisierten gemeinsamen Bewertung der sozialen Auswirkungen der Wirtschaftskrise und der ergriffenen politischen Maßnahmen durch den Ausschuss für Sozialschutz und die Europäische Kommission heißt es, dass die Mitgliedstaaten ihre Kapazitäten für die Bewertung der sozialen Auswirkungen ihrer wichtigsten Strategie- und Ausgabenentscheidungen ausbauen sollten, da Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen das Risiko bergen, die sozialen Auswirkungen der Krise weiter zu verschärfen.
Gastgeberland : Belgien
Ort und Datum : Brüssel, 17. - 18.11.2011
Peer-Länder : Finnland - Frankreich - Griechenland - Irland - Luxemburg - Norwegen - Österreich - Spanien - Zypern
Interessenvertreter : Coface, EAPN
Ausgehend von einer Peer Review zu sozialer Folgenabschätzung, die 2008 in der Slowakei stattfand, wurden in einer von der EU finanzierten Studie verschiedene Möglichkeiten untersucht, soziale Folgenabschätzungen in der EU umzusetzen, und Schlüsselbereiche aufgezeigt, in denen die Umsetzung verbessert werden könnte. Einer dieser Bereiche ist die Entwicklung von Instrumenten zur Messung der quantitativen Auswirkungen von politischen Maßnahmen, insbesondere dort, wo die derzeitigen Bewertungen vertieft werden sollten.
Belgien machte die soziale Folgenabschätzung während seiner EU-Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2010 zu einem vorrangigen Ziel und sucht weiterhin nach Wegen, die Umsetzung solcher Folgenabschätzungen zu verbessern. Ein Austausch über die Methoden sozialer Folgenabschätzung wird dazu beitragen, die entsprechenden Verfahren in Belgien und in anderen Ländern zu verbessern.
Peer Review Manager
Frau Katja Korolkova (ÖSB Consulting GmbH)