Beschäftigung, Soziales und Integration

Europäische Beschäftigungsstrategie - Beschäftigungspolitische Leitlinien

In den von der Kommission vorgeschlagenen und vom Rat gebilligten beschäftigungspolitischen Leitlinien werden gemeinsame Prioritäten und Ziele für die beschäftigungspolitischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten dargelegt.

Am 22. November 2017 nahm die Kommission einen Vorschlag zur Änderung der Leitlinien an, um ihren Wortlaut mit den Grundsätzen der europäischen Säule sozialer Rechte in Einklang zu bringen.

Insbesondere die beschäftigungspolitischen Leitlinien bilden den Rahmen für Geltungsbereich und Ausrichtung der wirtschaftspolitischen Koordinierung der Mitgliedstaaten und stellen die Grundlage für die länderspezifischen Empfehlungen dar.

Die beschäftigungspolitischen Leitlinien stehen auch in engem Zusammenhang mit den Leitlinien für die Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der EU. Gemeinsam bilden sie die integrierten Leitlinien, die seit dem Jahr 2010 der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zugrunde liegen.

Die integrierten Leitlinien reflektieren den neuen Ansatz in der wirtschaftspolitischen Steuerung, die auf Investitionen, Strukturreformen und finanzpolitischer Verantwortung aufbaut.

Die vier beschäftigungspolitischen Leitlinien konzentrieren sich auf vier Kernbereiche und sind wie folgt strukturiert:

  1. Ankurbelung der Nachfrage nach Arbeitskräften, vor allem durch Empfehlungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und gerechtere Arbeitsbesteuerung und Lohnfestsetzung.
  2. Verbesserung des Arbeitskräfteangebots und der Qualifikationen durch Behebung struktureller Schwächen in der allgemeinen und beruflichen Bildung sowie der Verringerung der Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit.
  3. Verbesserung der Funktionsweise der Arbeitsmärkte vor allem durch Abbau der Segmentierung des Arbeitsmarkts sowie Verbesserung aktiver arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen und der Arbeitskräftemobilität.
  4. Fairness, Armutsbekämpfung und Chancengleichheit für alle.

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