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Sozialschutz und soziale Eingliederung

Frau, die mit einem Stethoskop ein Sparschwein abhört

Die Europäische Kommission unterstützt und ergänzt die Politik der Mitgliedstaaten im Bereich der sozialen Eingliederung und des Sozialschutzes.

Mit der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum hat sie folgende Ziele gesetzt: mindestens 20 Millionen Menschen aus Armut und sozialer Ausgrenzung herausführen und die Beschäftigungsquote der 20- bis 64-Jährigen auf 75 % erhöhen. Unterstützt werden die Anstrengungen zur Verwirklichung dieser Ziele durch die Leitinitiativen der Strategie Europa 2020, darunter die Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung und die Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten.

In ihrem Sozialinvestitionspaket zeigt die Kommission Möglichkeiten auf, wie die EU-Länder ihre Sozialsysteme modernisieren und stärker auf Sozialinvestitionen in allen Lebensphasen ausrichten können.

Das Paket ergänzt

Rahmenbedingungen

Das Europäische Semester schafft den Rahmen für die Lenkung und Überwachung der Wirtschafts- und Sozialreformen der EU-Länder zur Verwirklichung der Europa-2020-Ziele. In länderspezifischen Empfehlungen werden Probleme aufgezeigt und Lösungsvorschläge unterbreitet.

Die Sozialpolitik ist Teil der Europa-2020-Strategie. Daher unterstützt die Kommission die EU-Länder in diesem Bereich auch über Maßnahmen, die von der Europäischen Plattform zur Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung oder im Rahmen des Sozialinvestitionspakets vorgesehen werden. Darüber hinaus stellt sie EU-Gelder – etwa über den Europäischen Sozialfonds – bereit.

Politische Zusammenarbeit

Die Kommission arbeitet mit den EU-Ländern im Sozialschutzausschuss zusammen. Dabei kommt die offene Methode der Koordinierung (OMK) in den Bereichen soziale Eingliederung, Gesundheitsversorgung und Langzeitpflege sowie Renten und Pensionen zum Einsatz.

Die soziale OMK ist ein freiwilliges Verfahren für die politische Zusammenarbeit. Es werden gemeinsame Ziele vereinbart und die Fortschritte beim Erreichen dieser Ziele werden anhand gemeinsamer Indikatoren gemessen. Die beteiligten Akteure – beispielsweise die Sozialpartner und die Zivilgesellschaft – werden eng in die Zusammenarbeit einbezogen.

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