Von Tonio Borg, Europäischer Kommissar für Gesundheit
Ich freue mich, dass sich das Europäische Parlament und der Rat kürzlich auf einen Beschluss zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen geeinigt haben. Dies ist ein wichtiger Fortschritt, denn so können wir die europäischen Bürgerinnen und Bürger noch besser vor Pandemien, ökologischen oder chemischen Katastrophen und anderen Gesundheitsbedrohungen schützen.
Die neue Rechtsvorschrift ermöglicht im Katastrophenfall ein koordiniertes Vorgehen auf EU-Ebene – wir haben aus den Erfahrungen der letzten 20 Jahre gelernt, in denen zahlreiche Notsituationen zu bewältigen waren!
Diese Gesundheitsbedrohungen kennen keine Grenzen: In unserer globalisierten Welt können sie sich innerhalb weniger Stunden verbreiten. Darum ist es besonders wichtig, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedsländer darauf vorbereitet sind und effizient reagieren können. Der Beschluss hilft ihnen dabei: Er fördert die Koordinierung der nationalen Bereitschaftsplanungen. Darüber hinaus wird das Gefahren- und Krisenmanagement auf EU-Ebene gestärkt. Der aus Vertretern der Mitgliedsländer und der Kommission bestehende Gesundheitssicherheitsausschuss hat jetzt die Befugnis, die Maßnahmen zur Bekämpfung solcher Bedrohungen zu koordinieren und die Öffentlichkeit und die Fachkräfte des Gesundheitswesens darüber zu informieren.
Ein Schwerpunkt der Vereinbarung ist die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Koordinierung der Impfstoffbeschaffung und anderer Gegenmaßnahmen in der gesamten EU. Dadurch wären die teilnehmenden Mitgliedsländer in Zukunft besser auf Pandemien vorbereitet. Die Position der EU im Falle von Gesundheitskrisen wurde ebenfalls gestärkt. Im Einklang mit dem EU-Arzneimittelrecht kann sie erstmals eine gesundheitliche Notlage ausrufen, um die Versorgung mit Impfstoffen und Medikamenten zu beschleunigen.
