Länderspezifische Empfehlungen mit Blick auf wirtschaftspolitische Maßnahmen für die kommenden 12-18 Monateanrät.

Getragen durch die steigende Beschäftigung, eine sich erholende Investitionstätigkeit und verbesserte öffentliche Finanzen, wächst die europäische Wirtschaft derzeit so schnell wie seit zehn Jahren nicht mehr. Der Frühjahrsprognose 2018 der Kommission zufolge wird das Wachstum in den kommenden zwei Jahren leicht nachlassen, aber dennoch kräftig bleiben. Die derzeit günstigen Bedingungen sollten dafür genutzt werden, die europäischen Volkswirtschaften und Gesellschaften stärker und widerstandsfähiger zu machen. In den heute vorgeschlagenen länderspezifischen Empfehlungen wird den Mitgliedstaaten angeraten, die positiven wirtschaftlichen Aussichten zu nutzen, um auf Basis der Fortschritte in den vergangenen Jahren weitere Maßnahmen zu ergreifen.

Die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständige Kommissarin Marianne Thyssen äußerte sich wie folgt: „In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt der länderspezifischen Empfehlungen mehr denn je auf Beschäftigung, Bildung und sozialen Fragen. Dies zeigt die Entschlossenheit der Kommission, die Europäische Säule sozialer Rechte in allen Mitgliedstaaten umzusetzen und die Arbeits- und Lebensbedingungen für alle EU-Bürger zu verbessern.“

Die länderspezifischen Empfehlungen 2018

Die Empfehlungen sind darauf ausgerichtet, die Grundlagen für ein nachhaltiges und integratives Wachstum zu stärken. Sie stützen sich auf die umfassende Analyse der Kommission in den jüngsten Länderberichten‚ in denen für einige Mitgliedstaaten Probleme durch die Folgen der Finanzkrise und Herausforderungen für die Zukunft aufgezeigt wurden.

In diesem Jahr wird in den Empfehlungen – in Anlehnung an die im November 2017 verkündete Europäische Säule sozialer Rechte – den sozialen Herausforderungen besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vermittlung erforderlicher Fachkompetenzen, wirksame und angemessene Netze der sozialen Sicherheit und die Verbesserung des sozialen Dialogs.

Den Ländern wird zudem empfohlen, Reformen durchzuführen, die ihre Erwerbsbevölkerung auf die Zukunft vorbereiten – unter anderem auf neue Beschäftigungsformen und die zunehmende Digitalisierung. Zudem sollten Einkommensungleichheiten verringert und Beschäftigungsmöglichkeiten insbesondere für junge Menschen geschaffen werden.

Arbeitsbeschaffung

Zahlreiche Reformen zur Schaffung von Arbeitsplätzen mit unbefristeten Beschäftigungsverhältnissen und zum Abbau der Arbeitsmarktsegmentierung waren durchgeführt. Die Empfehlungen in den Bereichen Gesundheitsversorgung und Langzeitpflege sowie in Bezug auf die Erweiterung der Steuerbemessungsgrundlage sind hingegen noch nicht in gleichem Maße umgesetzt worden. Weitere Anstrengungen sind auch bei der Verbesserung der Inklusivität und Qualität im Bildungswesen erforderlich.

Die nächsten Schritte

Die Kommission ersucht den Rat, die länderspezifischen Empfehlungen anzunehmen, und fordert die Mitgliedstaaten auf, diese vollständig und fristgerecht umzusetzen. Die zuständigen EU-Minister werden die länderspezifischen Empfehlungen erörtern, bevor diese von den Staats- und Regierungschefs gebilligt werden. Danach ist es Aufgabe der Mitgliedstaaten, die Empfehlungen im Wege ihrer nationalen Wirtschafts- und Haushaltspolitik im Zeitraum 2018-2019 umzusetzen.