Der heute veröffentlichte 6. Bericht der Europäischen Kommission über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zeigt, dass die EU-Kohäsionspolitik durch Schaffung von Arbeitsplätzen und durch Abbau von Ungleichgewichten zur Verwirklichung der Wachstumsziele der Strategie Europa 2020 beiträgt.

Im Bericht wird der Stand des Zusammenhalts in der Union analysiert. Ferner werden die Herausforderungen hervorgehoben, mit denen die nationalen, regionalen und lokalen Behörden bei der Überwindung der Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise konfrontiert sind.

Greifbare Erfolge

So wird in dem Bericht insbesondere festgestellt, dass die Kohäsionspolitik den dramatischen Rückgang öffentlicher Investitionen abgefedert und dringend benötigte Investitionsmittel in viele Mitgliedstaaten geleitet hat, wodurch ein für private Investoren unentbehrliches Maß an Finanzstabilität gewährleistet werden konnte.

Die im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 getätigten Investitionen haben zu greifbaren Erfolgen geführt. Die bisher vorliegenden Zahlen (die sich auf die Zeit bis Ende 2012 beziehen) zeigen, dass circa 600 000 neue Arbeitsplätze geschaffen und 80 000 neue Unternehmen gefördert wurden, dass 5 Mio. Bürgerinnen und Bürger Zugang zum Breitbandinternet erhalten haben und dass die Trinkwasserversorgung von 3,3 Mio. Menschen verbessert wurde. Darüber hinaus konnte 5,7 Mio. Arbeitsuchenden zu einem Arbeitsplatz verholfen werden; weitere 8,6 Mio. erhielten Unterstützung beim Erwerb von Qualifikationen.

Weitere Investitionen

Die im Rahmen der laufenden Finanzierungsrunde 2014-2020 getätigten Investitionen sollen noch weiter gehen und noch wesentlich stärker auf Schlüsselbereiche wie CO2-arme Wirtschaft, Wettbewerbsfähigkeit von KMU, Innovation und Beschäftigung sowie soziale Eingliederung zugeschnitten sein. Mithilfe von Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien soll die EU-Kohäsionspolitik mit über 38 Mrd. EUR den Übergang zu einer umweltfreundlicheren Wirtschaft erleichtern – im Vergleich dazu wurden im Zeitraum 2007‑2013 nur 16,6 Mrd. EUR in die CO2-arme Wirtschaft investiert. Die Ausgabenpläne und „Partnerschaftsvereinbarungen“ der Mitgliedstaaten sehen vor, dass die europäischen KMU mit bis zu 33 Mrd. EUR unterstützt werden sollen (ein Anstieg um fast 10 Mrd. EUR), damit sie wettbewerbsfähiger werden. Über 80 Mrd. EUR werden über den Europäischen Sozialfonds und die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen in Humankapital investiert.

Neue offene Daten-Plattform der Kohäsionspolitik

Deshalb ruft die Kommission außerdem eine neue offene Daten-Plattform der Kohäsionspolitik ins Leben, um die stärkere Ergebnisorientierung zu unterstützen, die Transparenz zu verbessern und die Debatte über die mit Geldern der Kohäsionspolitik erzielten Erfolge voranzutreiben. Die Leser des Berichts können auf die darin enthaltenen Daten mithilfe einer ganzen Reihe von interaktiven Karten und Tabellen zugreifen und dazu Stellung nehmen.