Sozialschutz und soziale Eingliederung

Die Europäische Kommission unterstützt und ergänzt die Politik der Mitgliedstaaten im Bereich der sozialen Eingliederung und des Sozialschutzes.

Die Kommission arbeitet mit den EU-Ländern im Sozialschutzausschuss zusammen. Dabei benutzt sie die offene Methode der Koordinierung für Sozialschutz und soziale Eingliederung (soziale OMK). Diese zielt darauf ab, den sozialen Zusammenhalt und die soziale Gerechtigkeit durch angemessene, für alle zugängliche und finanziell tragbare Sozialschutzsysteme und Strategien zur sozialen Eingliederung zu fördern.

Durch die soziale OMK – und in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Sozialschutz – bietet die EU einen Rahmen an, in dem die EU-Länder nationale Strategien für Sozialschutz und soziale Investitionen entwickeln und ihre politischen Maßnahmen in folgenden Bereichen koordinieren können: Armut und soziale Ausgrenzung, Gesundheitsversorgung, Langzeitpflege und Altersversorgung.

Gemeinsame Indikatoren

Die gemeinsamen Indikatoren ermöglichen es, bewährte Verfahren zu vergleichen und den Fortschritt bei der Verwirklichung der gemeinsamen Ziele zu messen. Sie sind in vier Bereiche untergliedert, denen spezifische Ziele zugeordnet sind:

  • übergreifende Indikatoren,
  • Indikatoren der sozialen Eingliederung,
  • Indikatoren der Altersversorgung,
  • Indikatoren der Gesundheitsversorgung und der Langzeitpflege.

Investieren in Kinder

Kinder, die in Armut aufwachsen, weisen ein höheres Risiko auf, sozial ausgegrenzt zu werden und langfristig unter Gesundheitsproblemen zu leiden. Auch die Wahrscheinlichkeit, dass sie im späteren Leben ihr Potenzial uneingeschränkt entfalten, ist geringer. Diesen Kreislauf der Benachteiligung gilt es bereits im frühen Kindesalter zu durchbrechen. Mit präventiven Investitionen in Kinder kann das Risiko der Armut und sozialen Ausgrenzung verringert werden. Dabei geht es nicht nur darum, den Lebensstandard der Kinder zu erhöhen. Vielmehr sollen sie mithilfe eines integrierten Ansatzes in die Lage versetzt werden, ihr volles Potenzial zu entfalten, in der Schule voranzukommen und gesund zu bleiben.

Sowohl im Sozialinvestitionspaket als auch in der Empfehlung "Investitionen in Kinder: den Kreislauf der Benachteiligung durchbrechen" wird darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, früh einzugreifen und präventiv tätig zu werden. Die EU-Länder werden darin aufgefordert:

  • den Zugang der Eltern zum Arbeitsmarkt zu unterstützen und sicherzustellen, dass sich die Berufstätigkeit für sie lohnt;
  • den Zugang zu erschwinglicher frühkindlicher Erziehung und Betreuung zu verbessern;
  • angemessene Einkommensbeihilfen wie Kinder- und Familiengeld bereitzustellen. Diese Beihilfen sollten so zwischen den Einkommensgruppen umverteilt werden, dass keine Anreize für Erwerbslosigkeit geschaffen werden und Stigmatisierung vermieden wird;
  • den Zugang zu hochwertigen Dienstleistungen zu verbessern, die für das Vorankommen von Kindern unerlässlich sind: Verbesserung des Zugangs zu frühkindlicher Erziehung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren, Vermeidung der Ausgrenzung in der Schule, Verbesserung des Zugangs zu Gesundheitsversorgung, angemessenen Wohnverhältnisse, Sozialdienstleistungen;
  • die Teilnahme von Kindern an außerschulischen Aktivitäten sowie ihre Beteiligung an Leistungen und Entscheidungen zu fördern, die sie betreffen - wie etwa Sozialfürsorge, Bildung, alternative Betreuung.

Anzeiger für die Leistungsfähigkeit des Sozialschutzes (Social Protection Performance Monitor - SPPM)

Der Ausschuss für Sozialschutz hat ein Instrument entwickelt, mit dem jährlich die wesentlichen sozialen Entwicklungen in der EU beobachtet werden können. Es umfasst das Indikatorensystem.