Um ein selbsttragendes Wachstum wiederzuerlangen, sind weitere politische Strategien erforderlich. Die Europäische Kommission hat heute länderspezifische wirtschaftspolitische Empfehlungen für innerstaatliche Maßnahmen für 2015 und 2016 angenommen, die neue Arbeitsplätze schaffen und das Wachstum ankurbeln sollen.

Die Empfehlungen entsprechen der wirtschafts- und sozialpolitischen Agenda der Kommission.

Seit dem Amtsantritt der Kommission unter Präsident Juncker im November 2014 und ihrer Veröffentlichung des Jahreswachstumsberichts 2015 hat sich diese Agenda auf drei sich wechselseitig verstärkenden Säulen konzentriert:

• Investitionsförderung,
• Strukturreformen und
• eine verantwortungsvolle Fiskalpolitik.

Die erfolgreiche Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen von 2015 wird entscheidend dazu beitragen, eine nachhaltige Wiederkehr zu Wachstum und Beschäftigung in Europa zu erreichen, die weniger stark von den gegenwärtig konjunkturbestimmenden externen zyklischen Faktoren abhängig ist.

Ein stärkeres und gestrafftes Europäisches Semester

Die Europäische Kommission hat am Europäischen Semester, dem EU-Kalender für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik, mehrere Änderungen vorgenommen, die zu höherer politischer Eigenverantwortung und Rechenschaftspflicht bei europäischen und innerstaatlichen Entscheidungsprozessen führen sollen.

Diese umfassen:

• eine stärkere Ausrichtung auf die Prioritäten des Jahreswachstumsberichts 2015 mit weniger Empfehlungen, und diese zu nur einigen ausgewählten Schlüsselbereichen mit Handlungspriorität;
• eine frühere Veröffentlichung von Länderanalysen und Analysen zum Euro-Währungsgebiet, um zwischen EU-Ländern und Sozialpartnern einen tiefgreifenden Dialog über die zentralen Themen zu ermöglichen;
• intensiveren Kontakt auf politischer und technischer Ebene, um bisherige und künftige Empfehlungen zu besprechen;
• einen angepassten Zeitplan, der allen Akteuren mehr Zeit einräumt, um die Prioritäten aus europäischer Sicht zu besprechen und zu vereinbaren und die Arbeit und Prioritäten auf einzelstaatlicher Ebene entsprechend zu vergleichen.

Die länderspezifischen Empfehlungen 2015

Die Kommission spricht Empfehlungen für 26 Länder sowie das Euro-Währungsgebiet als Ganzes aus. Diese Empfehlungen sind nach den folgenden Prioritäten ausgerichtet:

• Investitionsförderung zur Unterstützung des künftigen Wachstums. Dies erfordert, dass Hindernisse bei der Finanzierung und Initiierung von Investitionsprojekten beseitigt und eine zeitnahe Umsetzung der 315 Milliarden EUR umfassenden Investitionsoffensive für Europa der Kommission gewährleistet werden müssen.
• Durchführung von ehrgeizigen Strukturreformen am Produkt-, Dienstleistungs- und Arbeitsmarkt, die zu mehr Produktivität, Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen führen. Diese Reformen, welche die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum fördern sollen, leisten einen Beitrag zu mehr Wohlstand und sozialer Gerechtigkeit. Reformen im Finanzsektor werden Finanzierungsmittel für Investitionen zugänglicher machen und die negativen Auswirkungen des Verschuldungsabbaus im Banken-, Privat- und öffentlichen Sektor mindern.
• Verfolgung einer verantwortungsbewussten Fiskalpolitik, die einen Ausgleich zwischen kurzfristiger Stabilisierung und langfristiger Nachhaltigkeit schafft. Mitgliedstaaten mit hohem Defizit oder hoher Verschuldung müssen weitere Anstrengungen unternehmen, um ihre Vermögensbilanzen wieder in Ordnung zu bringen. Mitgliedstaaten mit finanziellem Spielraum hingegen sollten Maßnahmen zur Förderung produktiver Investitionen ergreifen. Veränderungen bei den Gegebenheiten in der öffentlichen Finanzierung sollten sie zu stärkerer Wachstumsförderung bewegen.
• Verbesserung in den Bereichen Beschäftigungspolitik und Sozialschutz, um den Menschen langfristig Chancen, Unterstützung und Schutz zu bieten und einen stärkeren sozialen Zusammenhalt zu gewährleisten und damit einen wesentlichen Faktor für nachhaltiges Wachstum zu sichern.