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Arbeitsbedingungen - Arbeitszeitrichtlinie

Arbeitszeitrichtlinie

Um Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zu schützen, müssen Arbeitszeitregelungen EU-weit geltenden Standards genügen.

Die EU- Arbeitszeitrichtlinie (2003/88/EG) schreibt den EU-Ländern vor, allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern folgende Rechte zu gewährleisten:

  • eine Begrenzung der wöchentlichen Arbeitszeit auf durchschnittlich 48 Stunden, alle Überstunden eingeschlossen,
  • eine tägliche Ruhezeit von mindestens elf aufeinanderfolgenden Stunden alle 24 Stunden,
  • eine Ruhepause während der Arbeitszeit, wenn die tägliche Arbeitszeit mehr als 6 Stunden umfasst,
  • pro Siebentageszeitraum eine kontinuierliche Mindestruhezeit pro 24-Stunden-Zeitraum zuzüglich der täglichen Ruhezeit von elf Stunden,
  • bezahlten Jahresurlaub (mindestens vier Wochen pro Jahr).
  • Besondere Maßnahmen für Nachtarbeit, z. B.
    - die normale Arbeitszeit für Nachtarbeiter darf im Durchschnitt acht Stunden pro 24-Stunden-Zeitraum nicht überschreiten,
    - Nachtarbeiter dürfen in einem Zeitraum von 24 Stunden nicht länger als 8 Stunden schwere oder gefährliche Arbeiten ausführen,
    - Nachtarbeiter haben das Recht auf unentgeltliche Untersuchungen des Gesundheitszustands und unter bestimmten Umständen auf eine Versetzung auf Tagarbeit.

In der Richtlinie sind auch Sonderregelungen für die Arbeitszeit von Beschäftigten in bestimmten Brachen festgelegt, z. B. Ärzte in der Ausbildung, Arbeitnehmer auf Offshore-Anlagen oder an Bord seegehender Fischereifahrzeuge oder im innerstädtischen Personenverkehr. (Für Arbeitnehmer in bestimmten Verkehrssektoren gelten getrennte Richtlinien).

Die Europäische Kommission überarbeitet derzeit die Richtlinie 2003/88/EG im Rahmen einer zweistufigen Konsultation von Vertretern von Arbeitnehmern und Arbeitgebern auf europäischer Ebene und einer eingehenden Folgenabschätzung.

An der im März 2010 eingeleiteten ersten Stufe der Konsultation nahmen europäische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen teil. Die meisten waren der Ansicht, dass die Arbeitszeitbestimmungen überprüft werden müssen. Bei der Art der gewünschten Änderungen zeigten sich jedoch deutliche Unterschiede: Die Unternehmen wollten mehr Flexibilität, die Gewerkschaften hingegen mehr und wirkungsvolleren Schutz.

Das wichtigste Ergebnis der im Dezember 2010 eingeleiteten zweiten Konsultationsphase war, dass alle wichtigen sektorübergreifenden Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretungen die in Artikel 155 des Vertrags über die Funktionsweise der Europäischen Union (AEUV) festgelegte Möglichkeit bevorzugen, die Arbeitszeit selbst auszuhandeln. Im November 2011 beschlossen sie gemeinsam, mit den Verhandlungen zu beginnen. Während des gesamten Jahres 2012 wurde intensiv diskutiert, doch eine Einigung wurde nicht erzielt.

Deshalb kommt nun der Kommission die Aufgabe zu, die Arbeitszeitrichtlinie zu überarbeiten.

Sie wird eine eingehende Folgenabschätzung durchführen, die sowohl soziale als auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt und sich dabei auf frühere Studien und eine genaue Analyse der Möglichkeiten und ihrer vorhersehbaren Auswirkungen stützt.

Anhand der Ergebnisse dieser Bewertung wird die Kommission weitere Beschlüsse treffen.

Zur Richtlinie, zu ihren beiden Vorläufern und zum Vorschlag von 2004–2009 zur Änderung der Richtlinie gibt es eingehende Informationen.

Richtlinien

Vorherige Richtlinien

Vorbereitende Dokumente

Archivdokumente zu Richtlinie 93/104/EG

Archivdokumente zu Richtlinie 2000/34/EG

Umsetzungsberichte

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