EU fördert mit 300 Millionen Euro Innovationen in der Raumfahrt (13/01/2021)
Die EU-Kommission und der Europäische Investitionsfonds (EIF) investieren 300 Mio. Euro in zwei auf Raumfahrttechnologie spezialisierte Fonds: den Orbital Ventures und Primo Space. Das gab die EU-Kommission heute (Mittwoch) bekannt. Die Investition erfolgt im Rahmen des ersten EU-Programms „InnovFin Space Equity Pilot“, das speziell Innovationen europäischer kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) im Bereich der Raumfahrttechnologien unterstützt.
EU-Wettbewerbsaufsicht genehmigt Übernahme von Refinitiv durch die Londoner Börse unter Auflagen (13/01/2021)
Die Europäische Kommission hat die Übernahme des Finanzdatenanbieters Refinitiv durch die Londoner Börse („LSE Group, LSEG“) unter Auflagen genehmigt. „Der Infrastrukturwettbewerb bei Handelsdienstleistungen und der Zugang zu Finanzdatenprodukten zu fairen und gleichen Bedingungen sind für die europäische Wirtschaft und insbesondere für Verbraucher und Unternehmen von entscheidender Bedeutung“, sagte die für Wettbewerb zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. „Heute können wir die geplante Übernahme von Refinitiv durch LSEG genehmigen, da die LSEG Verpflichtungen eingegangen ist, die sicherstellen, dass die Märkte offen und wettbewerbsfähig bleiben und die Übernahme nicht zu höheren Preisen oder weniger Auswahl und Innovation für diese Produkte führt.“
EU-Wettbewerbshüter genehmigen deutsche Beihilfe zur Modernisierung des Schienenverkehrs im Raum Stuttgart (12/01/2021)
Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) nach den EU-Beihilfevorschriften öffentliche Fördermittel in Höhe von 200 Mio. Euro für die Modernisierung der Verkehrsmanagement-Ausrüstung für Schienenfahrzeuge im Raum Stuttgart in Deutschland genehmigt. Die Regelung besteht aus zwei Maßnahmen. Mit der ersten Maßnahme wird die Ausstattung von Schienenfahrzeugen mit dem Europäischen Eisenbahnverkehrsmanagementsystem (ERTMS) gefördert. Mit der zweiten Maßnahme wird die Ausstattung der gleichen Fahrzeuge mit dem automatischen Zugbetrieb (ATO) unterstützt. ATO ist eine Einrichtung zur Verbesserung der Betriebssicherheit, die dazu beiträgt, den Betrieb von Zügen zu automatisieren.
Kommission spricht mit Amazon, eBay, Zalando und Co. über faires Online-Shopping (12/01/2021)
Die Europäische Kommission hat sich heute (Dienstag) mit den großen Online-Plattformen wie Amazon, eBay, Facebook, Booking und Airbnb über bewährte Praktiken für ein faires und transparentes Online-Shopping ausgetauscht. Dabei ging es unter anderem darum, gefälschte Nutzerbewertungen zu unterbinden, ein transparentes Ranking von Suchergebnissen sowie die Information über Drittanbieter auf Plattformen sicherzustellen.
Europäische Weltraumkonferenz: Breton skizziert EU-Prioritäten für die Raumfahrt im Jahr 2021 (12/01/2021)
Über die Prioritäten der Europäischen Union für eine grüne, digitale, widerstandsfähige und sichere Raumfahrt diskutieren heute (Dienstag) und morgen die Hauptakteure des Sektors. Auf der 13. Europäischen Weltraumkonferenz legte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton heute (Dienstag) in einer Grundsatzrede die wichtigsten Prioritäten für das Jahr 2021 dar: die Konsolidierung und Entwicklung der EU-Flaggschiffprogramme Copernicus und Galileo, die strategische Autonomie Europas im Weltraum, die Entwicklung sicherer Konnektivität und Europa als internationale Drehscheibe für Raumfahrtunternehmen.
Urananreicherung im Iran: EU ruft Iran zum Kurswechsel und Einhaltung des Atomabkommens auf (12/01/2021)
Die Europäische Union verurteilt die Urananreicherung des Iran, die gegen das Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) verstößt und den diplomatischen Prozess sowie stabilisierende Bemühungen gefährdet. Das gab der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, gestern (Montag) in einer Erklärung im Namen der EU bekannt. „Wir fordern Iran auf, weitere Eskalation zu unterlassen und seinen Kurs unverzüglich umzukehren“, heißt es in der Erklärung. Die EU steht weiter zu dem Abkommen und begrüßt positive Signale des gewählten US-Präsidenten Joe Biden.
Präsidentin von der Leyen fordert ehrgeiziges Abkommen zur Biodiversität (12/01/2021)
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Montag (gestern) am „One Planet Summit“ für Biodiversität teilgenommen. In ihrer Rede per Videokonferenz rief sie dazu auf, im Mai auf dem Artenschutz-Gipfel COP15 in Kunming ein ehrgeiziges, globales und wegweisendes Abkommen im Stil des Klimaabkommens von Paris zu erarbeiten. Dabei gehe es nicht nur um nachhaltige Entwicklung, sondern auch um Gleichheit, Sicherheit und Lebensqualität. Die Präsidentin bekräftigte die Bereitschaft Europas, mit Taten und Ehrgeiz voranzugehen und so viele Partner wie möglich einzubinden.
Weiterer Corona-Impfstoff: Kommission schließt Sondierungsgespräche mit Valneva ab (12/01/2021)
Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) Sondierungsgespräche mit dem Pharmaunternehmen Valneva über den Ankauf seines potenziellen Corona-Impfstoffs abgeschlossen. Der geplante Vertrag mit Valneva würde allen EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben, in einem ersten Schritt zusammen 30 Millionen Dosen zu erwerben, mit der Option auf weitere 30 Millionen. Diese kämen zu den bis zu 2,3 Mrd. Impfstoff-Dosen hinzu, die die Kommission in Vereinbarungen mit sechs Impfstoffentwicklern bereits gesichert hat. Sandra Gallina, Generaldirektorin für Gesundheit bei der Europäischen Kommission, debattierte heute mit dem zuständigen Ausschuss des Europäischen Parlaments über die Impfstoffstrategie der EU. Sie unterstrich, dass die EU-Kommission in Abstimmung mit den EU-Staaten die höchstmögliche Menge an Impfstoffdosen für die Menschen in Europa gesichert habe.
AstraZeneca beantragt Zulassung seines COVID-19-Impfstoffs bei der Europäischen Arzneimittelagentur EMA (12/01/2021)
Die Europäische Arzneimittelagentur EMA hat heute (Dienstag) den Antrag auf die EU-weite bedingte Marktzulassung für den COVID-19-Impfstoff von AstraZeneca und der Universität Oxford erhalten. Sie wird ihn nun innerhalb eines beschleunigten Zeitrahmens bewerten und plant, eine Stellungnahme zur Zulassung bis zum 29. Januar abzugeben. Nach einer entsprechenden Empfehlung des zuständigen Ausschusses für Humanarzneimittel wird dann die Europäische Kommission den Impfstoff schnellstmöglich zulassen. Die Kommission hat für die EU-Staaten bereits im August bis zu 400 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffes gesichert.
Ihre Meinung ist gefragt: Kommission startet Konsultation zu den EU-Zielen zur biologischen Vielfalt (11/01/2021)
Die Europäische Kommission will rechtsverbindliche EU-Ziele für die Wiederherstellung der Natur entwickeln und hat dazu heute (Montag) eine öffentliche Online-Konsultation gestartet. Die Ziele, die bis Ende 2021 fixiert sein sollen, sind zentral für die Artenvielfalt und den Klimaschutz. Die Ergebnisse der Konsultation werden in eine Folgenabschätzung einfließen, die die Kommission vorbereitet. Die Folgenabschätzung soll dazu beitragen, die ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Initiative für die Wiederherstellung der Natur zu bewerten.
Kommission unterstützt Behandlung von COVID-19-Patienten mit Rekonvaleszentenplasma (11/01/2021)
Die Europäische Kommission fördert die vielversprechende Behandlung von COVID-19-Patienten mit Rekonvaleszentenplasma und hat dafür 24 Projekte für eine Bezuschussung ausgewählt. Die Projekte bauen die Plasmagewinnung von Spendern auf, die an COVID-19 erkrankt sind, oder erweitern bestehende Programme. Die Plasmaspenden werden dann für die Behandlung von COVID-19- Patienten verwendet. Im vergangenen Juli wurden alle öffentlichen und gemeinnützigen Blutspendedienste in der gesamten EU und in Großbritannien eingeladen, die Mittel für den Kauf von Geräten zur Plasmasammlung zu beantragen. Die Zuschüsse werden über das Coronavirus- Soforthilfeinstrument (ESI) mit insgesamt 36 Millionen Euro finanziert. Die Projekte, die in 14 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, und im Vereinigten Königreich durchgeführt werden, sind national oder regional ausgerichtet und beliefern insgesamt über 150 Blut- oder Plasmasammelzentren.
Corona-Pandemie: Deutschland und weitere Mitgliedstaaten stocken medizinische Notfallreserve auf (11/01/2021)
Deutschland stellt ab sofort eine zweite rescEU-Notfallreserve bereit, von der medizinische Ausrüstung in Notfällen in die EU und Partnerländer geliefert werden kann. Ab heute (Montag) übernehmen zudem Belgien, die Niederlande und Slowenien ebenfalls die Lagerung von Vorräten an medizinischer Ausrüstung im Rahmen von rescEU. Somit sind die gemeinsamen europäischen Bestände an medizinischer Ausrüstung nun in insgesamt neun Ländern untergebracht. Der gemeinsame europäische Bestand an lebensrettender medizinischer Ausrüstung wird in medizinischen Notfällen in ganz Europa verteilt, beispielsweise wenn die nationalen Gesundheitssysteme durch zu viele Coronavirus-Patienten überlastet sind.
Vorzeitige Todesfälle durch Luftverschmutzung: Halbierung der Zahlen bis 2030 möglich (08/01/2021)
Die Zahl der vorzeitigen Todesfälle aufgrund von Luftverschmutzung kann bis 2030 im Vergleich zu 2005 um etwa 55 Prozent gesenkt werden, wenn die Mitgliedstaaten alle Maßnahmen im Rahmen der EU-Gesetzgebung umsetzen würden. Das zeigt der Bericht zu den Aussichten über Luftverschmutzung in der Europäischen Union, den die Kommission heute (Freitag) veröffentlicht hat. In der Landwirtschaft jedoch müsse mehr getan werden, forderte EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius.
Bericht zur EU-Arbeitsmobilität 2019: Deutschland und UK waren beliebteste Zielländer (08/01/2021)
Der Bericht zur Arbeitsmobilität in der EU 2019 zeigt, dass die Mobilität weiter zugenommen hat, allerdings langsamer als in den Vorjahren. Im Jahr 2019 lebten 17,9 Millionen Europäerinnen und Europäer in einem anderen EU-Land, verglichen mit 17,6 Millionen im Vorjahr. Die Hauptzielländer für etwa die Hälfte der EU-Migranten im erwerbsfähigen Alter waren Deutschland (26 Prozent) und das Vereinigte Königreich (20 Prozent). Rumänien, Polen, Italien, Portugal und Bulgarien blieben die fünf wichtigsten Herkunftsländer. Der heute (Freitag) von der Kommission veröffentlichte Jahresbericht zur EU-Arbeitsmobilität zeigt Trends bei der Freizügigkeit von Arbeitnehmern und ihren Familienangehörigen auf, basierend auf den neuesten verfügbaren Daten (2019/2018).
Kampf gegen Antisemitismus: Kommission und Internationale Allianz zum Holocaustgedenken veröffentlichen gemeinsames Handbuch (08/01/2021)
Die EU-Kommission und die Internationale Allianz zum Holocaustgedenken unterstützen die Mitgliedstaaten mit einer praktischen Handreichung beim Kampf gegen Antisemitismus. Ein heute (Freitag) veröffentlichtes gemeinsames Handbuch zur Arbeitsdefinition für Antisemitismus, die von der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken (IHRA) erstellt wurde, gibt einen Überblick über bewährte Praktiken von internationalen Organisationen, nationalen Verwaltungen, der Zivilgesellschaft und jüdischen Gemeinden aus ganz Europa. Die Kommission plant für dieses Jahr eine umfassende EU-Strategie gegen Antisemitismus.
Hongkong: EU fordert Freilassung von Verhafteten und Wahrung der Rechtsstaatlichkeit (08/01/2021)
Die Europäische Union fordert die sofortige Freilassung der mehr als 50 Personen, die am 6. Januar 2021 in Hongkong auf Grundlage des Nationalen Sicherheitsgesetzes (NSL) festgenommen wurden. Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, sagte im Namen der EU: „Diese Verhaftungen bestrafen politische Aktivitäten, die in jedem politischen System, das grundlegende demokratische Prinzipien respektiert, völlig legitim sein sollten. Sie sind das jüngste Anzeichen dafür, dass das Nationale Sicherheitsgesetz von den Behörden eingesetzt wird, um den politischen Pluralismus in Hongkong und die Ausübung der Menschenrechte und politischen Freiheiten, die durch das Hongkonger Recht und das Völkerrecht geschützt sind, zu unterdrücken.“
EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus: 2020 war das bisher wärmste Jahr in Europa (08/01/2021)
2020 war das wärmste Jahr in Europa seit Beginn der Aufzeichnungen. Das gab der Copernicus-Klimawandeldienst (Copernicus Climate Change Service, C3S) heute (Freitag) bekannt. In Europa lagen die Temperaturen durchschnittlich 1,6°C über dem Referenzzeitraum 1981-2010 und 0,4°C über 2019, dem bisher wärmsten Jahr in Europa. Weltweit betrachtet war das Jahr 2020 ebenso warm wie das bisherige Rekordjahr 2016. Der Bericht zeigt zudem, dass die CO2-Konzentrationen weiter steigen.
Europäische Kommission sichert bis zu 300 Millionen zusätzliche Dosen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer (08/01/2021)
Die Europäische Kommission hat den EU-Mitgliedstaaten heute vorgeschlagen, weitere 200 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs der Firma BioNTech/Pfizer zu bestellen; verbunden mit der Option auf weitere 100 Millionen Dosen. Damit hat die EU ihren Mitgliedstaaten insgesamt bis zu 600 Millionen Dosen dieses Impfstoffs gesichert, der bereits in der gesamten EU verwendet wird. „Ich freue mich besonders, dass von diesem neuen Auftrag bereits ab dem zweiten Quartal 75 Millionen Dosen zur Verfügung stehen werden. Der Rest würde dann im dritten und im vierten Quartal 2021 geliefert werden“, sagte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen heute (Freitag) in Brüssel. „Europa wird mehr als genügend Impfstoff haben in einem verlässlichen Zeitrahmen. Und das zeigt eben auch, dass der Weg, den wir gemeinsam in Europa eingeschlagen haben, der richtige Weg ist.“
Verbot biometrischer Massenüberwachung: Kommission registriert neue Bürgerinitiative (07/01/2021)
Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „Zivilgesellschaftliche Initiative für ein Verbot biometrischer Massenüberwachung“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Kommission auf, einen Rechtsakt vorzuschlagen, „um die wahllose und willkürliche Verwendung biometrischer Daten dauerhaft zu beenden“. Nach Auffassung der Kommission hat die Initiative die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und ist somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiative hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Coronavirus-Reaktion: Thüringen unter Gewinnern einer neuen EU-finanzierten Initiative für interregionale Partnerschaften (07/01/2021)
Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) die Gewinner einer neuen EU-finanzierten Initiative für interregionale Partnerschaften bekannt gegeben. Unter den ausgewählten Pilotprojekten ist auch ein Projekt unter Leitung des Landes Thüringen im Bereich des nachhaltigen und digitalen Tourismus. Es umfasst die von der Time Machine Organisation, einem internationalen Kooperationsnetz für Technologie, Wissenschaft und Kulturerbe, koordinierte Partnerschaft. Die Partnerschaften können eine externe Beratung bis zu einem Betrag von 100.000 Euro für Expansions- und Vermarktungsaktivitäten in Anspruch nehmen.
EU verhilft Forschungsprojekt zur Behandlung von Blindheit am Universitätsklinikum Bonn zur Marktreife (07/01/2021)
Die EU unterstützt die Marktreife von Forschungsprojekten und hat dazu heute (Donnerstag) zusätzliche 8,25 Mio. Euro an 55 Forscherinnen und Forscher europaweit vergeben. Die Geförderten erhalten jeweils 150.000 Euro im Rahmen des Proof-of-Concept-Förderprogramms des Europäischen Forschungsrats. Zu den Projekten gehören ein neuer kostengünstiger Test für COVID19, wie man kulturelles Fachwissen teilen kann, um Konflikte zu lösen und eine effizientere Technologie zur Erzeugung sauberer Energie - das sind nur einige Beispiele dafür, wie Pionierforscherinnen und -forscher zusätzliche Mittel des Europäischen Forschungsrats nutzen werden, um unser Leben zu verbessern.
COVID-19: EU-Kommission erteilt Moderna EU-weite Zulassung (06/01/2021)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) dem von Moderna entwickelten COVID-19-Impfstoff eine europaweite, bedingte Zulassung erteilt. Damit ist er der zweite in der EU zugelassene Impfstoff gegen COVID-19. Die Zulassung erfolgte wenige Stunden nach der positiven wissenschaftlichen Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA und der anschließenden Billigung durch die Mitgliedstaaten. Die Empfehlung der EMA stützt sich auf eine gründliche Bewertung der Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität des Impfstoffs.
Europäische Arzneimittel-Agentur EMA gibt grünes Licht für Impfstoff von Moderna: EU-Kommission will schnell über Zulassung entscheiden (06/01/2021)
Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von Moderna abgeschlossen und seine Zulassung in der EU empfohlen. Das gab die EU-Agentur heute (Mittwoch) bekannt. „Das sind gute Nachrichten für unsere Bemühungen, den Europäern mehr COVID19-Impfstoffe zur Verfügung zu stellen. Jetzt arbeiten wir mit Hochdruck daran, den Moderna-Impfstoff zuzulassen und in der EU verfügbar zu machen“, begrüßte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Entscheidung auf Twitter. Nach der Zulassung des von BioNTech/Pfizer entwickelten COVID-19-Impfstoffs am 21. Dezember steht damit nun ein zweiter Impfstoff für alle EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung.
2021 ist das Europäische Jahr der Schiene (05/01/2021)
Am 1. Januar 2021 hat das Europäische Jahr der Schiene Fahrt aufgenommen: Auf Initiative der Europäischen Kommission stehen dieses Jahr die Vorteile des Schienenverkehrs als nachhaltiges, intelligentes und sicheres Verkehrsmittel im Rampenlicht. Mit zahlreichen Aktionen in ganz Europa wird die Nutzung des Schienenverkehrs durch Privatpersonen und Unternehmen das ganze Jahr über gefördert und damit ein Beitrag zum Ziel des europäischen Grünen Deals – Klimaneutralität bis 2050 – geleistet. Der Schienenverkehr ist EU-weit für weniger als 0,5 Prozent der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen verantwortlich und zählt damit zu den nachhaltigsten Formen des Personen- und Güterverkehrs.
Coronavirus: EU liefert weitere Schutzausrüstung nach Nordmazedonien und Montenegro (05/01/2021)
Die EU hat weitere medizinische Schutzausrüstung aus der deutschen und griechischen rescEU-Reserve nach Nordmazedonien und Montenegro geschickt. Die medizinische Reserve des EU-Katastrophenschutzes RescEU befindet sich derzeit in sechs EU-Mitgliedstaaten und ermöglicht die schnelle Lieferung von medizinischer Ausrüstung an Länder, die sie am dringendsten benötigen. Seit Beginn der Pandemie wurden über RescEU mehr als 1 Million FFP2- und FFP3- Schutzmasken nach Italien, Spanien, Kroatien, Litauen sowie Nordmazedonien, Montenegro und Serbien geliefert.
Corona-Krisenreaktion: EU-Kommission genehmigt deutsche Beihilfen für TUI (05/01/2021)
Die Europäische Kommission hat gestern (Montag) den geplanten Beitrag Deutschlands in Höhe von 1,25 Mrd. Euro zur Rekapitalisierung der TUI AG („TUI“), der Muttergesellschaft der TUI Group, genehmigt. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen. „Ich begrüße, dass sich auch private Investoren an der geplanten Rekapitalisierung beteiligen. Dies macht weniger staatliche Beihilfen erforderlich und trägt zur Erholung von TUI bei“, so die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager.
Brexit: Europäische Union und Vereinigtes Königreich einigen sich auf Abkommen über ihre künftige Partnerschaft (24/12/2020)
Nach intensiven Verhandlungen hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) eine Einigung mit dem Vereinigten Königreich über die Bedingungen seiner künftigen Zusammenarbeit mit der EU erzielt. „Es hat sich gelohnt, dafür zu kämpfen,“ erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier in Brüssel. „Wir haben jetzt ein faires und ausgewogenes Abkommen mit dem Vereinigten Königreich, das unsere europäischen Interessen schützt, einen fairen Wettbewerb gewährleistet und unseren Fischereigemeinden dringend benötigte Planungssicherheit bietet. Endlich können wir den Brexit hinter uns lassen und in die Zukunft blicken. Europa geht jetzt weiter.“ Von der Leyen dankte Barnier und seinem Team für ihre Ausdauer und ihren Einsatz während der schwierigen Verhandlungen der letzten Monate. Auch Barnier zeigte sich erleichtert: „Die Uhr tickt nicht mehr.“
