Sorglos ins kühle Nass: Mehr als 90 Prozent der deutschen Badegewässer von ausgezeichneter Qualität (06/06/2019)
Von fast 2300 Badegewässern in Deutschland haben 2123 eine ausgezeichnete Qualität, das sind 92,7 Prozent. 93 Badestellen (4,1 Prozent) haben eine gute Qualität, 27 (1,2 Prozent) eine ausreichende Qualität, nur sechs Badestellen (0,3 Prozent) werden als mangelhaft eingestuft. Das zeigt der heute (Donnerstag) veröffentlichte Badegewässerbericht der EU, der die Messwerte der gesamten Vorjahressaison auswertet. Damit liegt Deutschland über dem EU-Durchschnitt: europaweit haben knapp über 85 Prozent der Badestellen in ganz Europa, die im vergangenen Jahr überwacht wurden, die höchsten Anforderungen für ausgezeichnete Wasserqualität erfüllt. Die heute veröffentlichten Ergebnisse sind ein guter Indikator dafür, wo in diesem Sommer voraussichtlich die Badegewässer mit der besten Wasserqualität zu finden sind.
DiscoverEU: Weitere 3200 junge Menschen aus Deutschland können Europa erkunden (06/06/2019)
Von den weiteren 20.000 jungen Menschen, die mit DiscoverEU zwischen dem 1. August 2019 und dem 31. Januar 2020 bis zu 30 Tage lang Europa bereisen können, kommen 3232 aus Deutschland. Knapp 95.000 Bewerbungen junger Menschen gingen in der dritten Runde dieser neuen EU-Jugendinitiative europaweit ein, aus Deutschland bewarben sich 8655 um ein Reiseticket.
Drogenbericht 2018: Rekordhöhe bei sichergestelltem Kokain (06/06/2019)
Die sichergestellte Menge an Kokain befindet sich auf Rekordniveau: Im Vergleich zu 2016 hat sich diese Menge im Jahr 2017 verdoppelt. Kokain ist das am häufigsten konsumierte illegale Stimulans in der EU. Das geht aus dem heute (Donnerstag) vorgelegten Europäischen Drogenbericht 2019 hervor, der von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht erstellt wird.
Vertragsverletzungsverfahren: Aktuelle Entscheidungen zu Deutschland (06/06/2019)
Im Rahmen ihrer monatlichen Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) auch zwei neue Verfahren gegen Deutschland eröffnet. Zum einen haben aus Sicht der Kommission Deutschland und acht weitere Länder die EU-Vorschriften über das Recycling von Schiffen nicht vollständig umgesetzt. Zum anderen hat die Kommission alle 28 EU-Staaten aufgefordert, im Rahmen der Dienstleistungsrichtlinie ihre „einheitlichen Ansprechpartner“ zu verbessern und nutzerfreundliche Anlaufstellen für Dienstleister und Angehörige reglementierter Berufe einzurichten. In beiden Fällen hat die Kommission heute sogenannte Aufforderungsschreiben verschickt, die erste Stufe der insgesamt höchstens dreistufigen Verfahren. Deutschland und die anderen Länder haben nun zwei Monate Zeit, zu antworten.
Personalausweise künftig sicherer durch zeitgemäße Sicherheitsmerkmale (06/06/2019)
Die EU-Staaten haben heute (Donnerstag) grünes Licht für den Vorschlag der Europäischen Kommission gegeben, die Sicherheit von Personalausweisen und Aufenthaltstiteln zu erhöhen. Die Sicherheitsmerkmale von Personalausweisen werden an die von Reispässen angepasst: beide enthalten in Zukunft einen kontaktlosen Chip, auf dem ein Lichtbild und Fingerabdrücke des Inhabers gespeichert sind. Um Grenzkontrollen zu beschleunigen, werden Aufenthaltstitel für Drittstaatsangehörige, die Familienangehörige von EU-Bürgern sind, die in einem anderen Mitgliedstaat leben, in einem einheitlichen Format ausgestellt.
Mitgliedstaaten machen Weg für neuen EU-Insolvenzrahmen frei (06/06/2019)
Neue EU-Regeln machen Insolvenzverfahren künftig effizienter und ermöglichen redlichen Unternehmern eine zweite Chance. In Zukunft können Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten früher umstrukturiert werden, so dass Insolvenzen und Entlassungen so weit wie möglich vermieden werden. Die Mitgliedstaaten haben die neuen EU-Standards heute (Donnerstag) angenommen, das Europäische Parlament hatte bereits im März zugestimmt. „Das sind sehr gute Neuigkeiten für Unternehmen in der EU und für die EU insgesamt, denn die Geschäftstätigkeit von Unternehmen wieder in Gang bringen heißt auch Innovation ankurbeln, was zur Schaffung von bis zu drei Millionen zusätzlichen Arbeitsplätzen in Europa führen könnte", so EU-Justizkommissarin Věra Jourová. „Wir bieten existenzfähigen Unternehmen eine Rettungsleine. Unternehmer bekommen eine zweite Chance, statt dafür bestraft zu werden, dass sie bei ihrem ersten Geschäftsversuch gescheitert sind.“
Europäisches Semester: Kommission legt Reformempfehlungen für Mitgliedstaaten vor (05/06/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihre länderspezifischen Empfehlungen 2019 vorgelegt, in denen sie allen EU-Mitgliedstaaten wirtschaftspolitische Maßnahmen für die kommenden 12 bis 18 Monate anrät. Für Italien hält die EU-Kommission mit Blick auf den Schuldenstand des Landes ein Defizitverfahren für angebracht. Darüber müssen nun die EU-Staaten beraten. Für Spanien empfiehlt die Kommission hingegen die Einstellung des laufenden Verfahrens. Das sogenannte „Europäische Semester“ gibt es seit 2010. Die EU-Länder sollen in diesem Rahmen ihre Wirtschaftspolitik besser koordinieren und so gemeinsamen Herausforderungen auch gemeinsam begegnen können.
EU-Haushalt 2020: Kommission stellt Beschäftigung und Sicherheit in den Mittelpunkt (05/06/2019)
Die Kommission hat heute (Mittwoch) für 2020 einen EU-Haushalt über 168,3 Mrd. Euro vorgestellt. Der Entwurf steht im Zeichen einer wettbewerbsfähigeren europäischen Wirtschaft und von Solidarität und Sicherheit in der EU. 21 Prozent des für 2020 vorgeschlagenen Gesamthaushaltsplans werden zur Bekämpfung des Klimawandels eingesetzt.
10 Jahre Charta der Grundrechte: Kommission zieht Bilanz (05/06/2019)
Zehn Jahre nach Inkrafttreten der Charta der Grundrechte der Europäischen Union hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) in ihrem Jahresbericht eine gemischte Bilanz gezogen. Zwar hat sich dank der Charta in den letzten zehn Jahren in den EU-Organen eine Kultur der Grundrechte entwickelt. Die Charta hat ihr Potenzial allerdings in der gesamten Durchsetzungskette noch nicht voll entfaltet, und ihre Bekanntheit bleibt niedrig. Nur 15 Prozent der Deutschen wissen über die Charta Bescheid, EU-weit sind es 12 Prozent, wie aus einer heute veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage hervorgeht.
Mogherini mahnt zum Gedenken an die Ereignisse auf dem Platz des Himmlischen Friedens (04/06/2019)
Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat heute (Dienstag) anlässlich des 30. Jahrestags der gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens (Tiananmen-Platz) im Jahr 1989 der Opfer gedacht. „Dreißig Jahre später trauert die Europäische Union weiterhin um die Opfer und spricht ihren Familien ihr Beileid aus.
Hochschulranking U-Multirank 2019: Spitzenwerte für acht deutsche Institutionen (04/06/2019)
Im heute (Dienstag) veröffentlichten U-Multirank-Hochschulranking erreichen acht deutsche Institutionen Spitzenwerte: die Jacobs University in Bremen, die WHU - Otto Beisheim School of Management in Vallendar, das Karlsruher Institut für Technologie, die Technische Universität München, die Frankfurt School of Finance & Management, die Technische Universität Hamburg, die Universität Stuttgart und die Humboldt-Universität zu Berlin.
Zu den europäischen Spitzenreitern der diesjährigen Ausgabe zählen die EDHEC Business School in Frankreich, die Chalmers University of Technology in Schweden und die University of Groningen in den Niederlanden. U-Mulitrank wurde durch die EU-Kommission initiiert und vergleicht die Leistungen von mehr als 1.700 Universitäten aus 96 Ländern in den Bereichen Lehre und Lernen, Forschung, Wissenstransfer, internationale Ausrichtung und regionales Engagement.
Juncker: Keine Kurzzeit-Nachbesetzung für ausscheidende EU-Kommissare (03/06/2019)
Um Kosten zu sparen, will Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die kurzzeitige Nachbesetzung vorzeitig ausscheidender EU-Kommissare verhindern. „Voraussichtlich fünf meiner Kommissare werden jetzt ins Europäische Parlament wechseln, die Kommission ist aber noch bis November im Amt. Nun hat jedes Mitgliedsland das Recht, für die verbleibenden vier Monate einen neuen Kommissar zu schicken. Das würde den europäischen Steuerzahler pro Kommissar eine Million Euro kosten - für den Umzug, für das Personal und für die lebenslängliche Rente. Die erhält jeder Kommissar, egal, wie lange er im Amt war, weil die Mitgliedstaaten das so entschieden haben. Ich versuche, das zu verhindern“, sagte Juncker in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“. „Die Arbeit der ausscheidenden Kommissare kann sehr gut für vier Monate von den anderen Kommissaren mitgemacht werden.“
EU stellt 100 Millionen Euro für Wiederaufbau nach Wirbelstürmen in Mosambik bereit (03/06/2019)
Die Europäische Union hat Mosambik zur Bewältigung der durch die Wirbelstürme Idai und Kenneth verursachten Schäden Hilfe in Höhe von 100 Mio. Euro zugesagt. Dies kündigte EU-Kommissar Neven Mimica, zuständig für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, am Samstag auf einer internationalen Geberkonferenz in Mosambik an.
Neues Pilotprojekt zur Mobilität von Künstlern startet (03/06/2019)
Die Kommission startet heute (Montag) die zweite von drei Ausschreibungen von i-Portunus, einem neuen Pilotprojekt zur internationalen Mobilität von Künstlern. Die EU möchte dazu beitragen, dass mehr darstellende und bildende Künstler in andere europäische Länder reisen, dort arbeiten, sich mit anderen Künstlern austauschen oder ihre Werke dort ausstellen. Mit insgesamt 1 Mio. Euro fördert sie solche Aufenthalte von 15 bis 85 Tagen.
EU-Kommission empfiehlt: Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen (29/05/2019)
Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) in ihren jährlichen Fortschrittsberichten für den westlichen Balkan und die Türkei zusammen mit Empfehlungen für das weitere Vorgehen mit diesen Partnerländern veröffentlicht. Nordmazedonien und Albanien setzen beeindruckende Reformen in der Justiz und im Kampf gegen Korruption um. Durch das Prespa-Abkommen mit Griechenland ist Nordmazedonien das einzige Land in der Region, das seine Streitigkeiten mit seinen Nachbarn beigelegt hat. Auf dieser Grundlage empfiehlt die Kommission, dass der Rat Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnimmt.
Sabine Weyand wird Generaldirektorin für Handel (29/05/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) beschlossen, Sabine Weyand, derzeit Stellvertretende Chefunterhändlerin der Taskforce für die Brexit-Verhandlungen (TF50), zur Generaldirektorin der Generaldirektion Handel (GD Handel) zu ernennen. Frau Weyand wird ihre neue Tätigkeit am 1. Juni aufnehmen. Sie wird damit die Nachfolge von Herrn Jean-Luc Demarty antreten, der Präsident Jean-Claude Juncker und den Generalsekretär weiterhin bei der Umsetzung der zwischen Präsident Juncker und Präsident Trump vereinbarten Gemeinsamen Erklärung EU-USA vom 25. Juli 2018 beraten und unterstützen wird.
EU gibt fast 100 Millionen Euro für humanitäre Hilfe am Horn von Afrika (29/05/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) sieben neue Programme und zusätzliche Mittel für zwei bestehende Projekte von 99,5 Mio. Euro zur Unterstützung der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen am Horn von Afrika beschlossen.„Das Horn von Afrika hat eine nie da gewesene Chance, den Frieden und die Stabilität in der gesamten Region zu fördern. Die fast 100 Mio. Euro, die wir genehmigt haben, werden schutzbedürftige Gemeinschaften unterstützen und damit unmittelbar zu Frieden und Stabilität beitragen“, sagte der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung Neven Mimica dazu.
EU-Leitfaden hilft Unternehmen bei Verarbeitung nicht personenbezogener Daten (29/05/2019)
Seit gestern (Dienstag) gelten EU-weit die neuen Vorschriften für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten. Sie ermöglichen es, Daten überall in der EU ohne ungerechtfertigte Beschränkungen zu speichern und zu verarbeiten. Wie diese neuen Vorschriften im Zusammenwirken mit den EU-Datenschutzvorschriften angewendet werden müssen, hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) in einem Leitfaden erläutert. Die Leitlinien sollen insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen bei der Anwendung helfen.
EU-Kommission würdigt hohe Wahlbeteiligung bei den Europawahlen (27/05/2019)
Die Europäische Kommission hat die Wahlen zum Europäischen Parlament als Beweis für eine lebendige und funktionierende Demokratie in der EU gewertet. Die höchste Beteiligung seit 20 Jahren zeuge von der aktiven Beteiligung der Europäerinnen und Europäer, die sich für die Zukunft der Europäischen Union engagieren und einbringen, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas heute (Montag) in Brüssel. „Es gibt eine klare Pro-EU-Mehrheit im Parlament, was bedeutet, dass wir für den nächsten institutionellen Zyklus auf ein konstruktives und engagiertes Parlament zählen können.“
Sonntag, 26. Mai 2019 und Montag, 27. Mai 2019 (24/05/2019)
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Neue Vorschriften für sicheren Betrieb von Drohnen in der ganzen EU (24/05/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) EU-Vorschriften erlassen, um den zunehmenden Drohnenverkehr für die Menschen am Boden und in der Luft sicherer zu machen. „Die EU verfügt damit über die weltweit fortschrittlichsten Vorschriften", sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. „Diese werden den Weg für sichere und nachhaltige Drohnenflüge ebnen. Sie geben Unternehmern und Erfindern die dringend benötigte Klarheit in ganz Europa." Die Regeln gelten für alle Betreiber von Drohnen - sowohl für Fachleute als auch für diejenigen, die Flugdrohnen in ihrer Freizeit betreiben.
EU fördert 1.800 Doktoranden mit 470 Millionen Euro (24/05/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) die Gewinner der neuen Förderrunde im Rahmen der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen bekanntgegeben. Mit 470 Mio. Euro werden 128 innovative Ausbildungsnetze mit 1.389 Organisationen in 56 Ländern unterstützt. Darunter sind mehrere deutsche Forschungseinrichtungen, wie beispielsweise die Friedrich-Schiller-Universität Jena, das Leibnitz-Institut für Photonische Technologien e.V., die Universität Bielefeld, die Gottfried Wilhelm Leibnitz Universität in Hannover und die Universität Bayreuth.
EU-Verkehrskommissarin Bulc auf Greentech Festival in Berlin (23/05/2019)
Über eine bessere Vernetzung innerhalb der EU und die Zukunft der städtischen Mobilität hat EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc heute (Donnerstag) auf dem Greentech Festival in Berlin mit Unternehmern diskutiert. Im Fokus stand dabei die nachhaltige Entwicklung des Verkehrssektors und die EU-Strategie für ein klimaneutrales Europa bis 2050.
WDR-Europaforum: Zeit für ein neues europäisches Selbstbewusstsein (23/05/2019)
Kurz vor den Europawahlen hat Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, zusammen mit WDR-Intendant Tom Buhrow heute (Donnerstag) das diesjährige WDR-Europaforum in Berlin eröffnet. Unter dem Motto „Europa gemeinsam gestalten – Zeit für ein neues europäisches Selbstbewusstsein“ debattieren Spitzenkandidaten, Minister und Parteivorsitzende ebenso wie EU-Kommissar Günther Oettinger über die Zukunft Europas nach der Europawahl am 26. Mai.
EU und China schließen Luftverkehrsabkommen (21/05/2019)
Die EU und China haben gestern (Montag) zwei Abkommen unterzeichnet, die für mehr Sicherheit in der zivilen Luftfahrt sorgen und die Zusammenarbeit im Luftverkehr stärken sollen. Die Abkommen werden dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit des Luftfahrtsektors der EU zu stärken und die Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und China insgesamt zu verbessern. „In einer zunehmend verunsicherten Welt ist die Partnerschaft Europas mit China wichtiger denn je“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Einwegplastik: EU-Staaten geben grünes Licht für neue Regeln (21/05/2019)
Die EU-Mitgliedstaaten haben heute (Dienstag) im Rat endgültig grünes Licht für neue Vorgaben zu Einwegplastikprodukten gegeben. Um die Vermüllung der Meere einzudämmen, sollen die zehn Wegwerfprodukte, die am häufigsten an europäischen Stränden zu finden sind, aus den Regalen verschwinden. Hersteller werden in die Pflicht genommen für die Kosten von Säuberungsaktionen, zum Beispiel von Zigarettenstummeln. Zudem gibt es neue Regeln für das Recycling von Plastikflaschen und sogenannte oxo-abbaubare Kunststoffe, die sich nach Verwendung nicht endgültig auflösen. Die EU-Staaten haben zwei Jahre Zeit, die Vorgaben in nationales Recht umzusetzen.
Europäische Grenz- und Küstenwache ist erstmals in Albanien aktiv (21/05/2019)
Heute (Dienstag) hat die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache gemeinsam mit den albanischen Behörden die erste gemeinsame Aktion im Hoheitsgebiet eines benachbarten Nicht-EU-Landes gestartet. Ab dem 22. Mai werden mit uneingeschränkter Zustimmung aller beteiligten Länder Teams der Agentur gemeinsam mit albanischen Grenzschutzbeamten an der Grenze Albaniens zu Griechenland eingesetzt. Ziel ist es, das Grenzmanagement zu stärken und die Sicherheit an den EU-Außengrenzen zu erhöhen.
rescEU: EU richtet Flugzeug- und Hubschrauberflotte gegen Waldbrände ein (21/05/2019)
Die Europäische Kommission hat ihre Kapazitäten zur Prävention von Waldbränden im Rahmen des gemeinsamen Systems zur Bewältigung von Naturkatastrophen (rescEU) ausgebaut. Der für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständige Kommissar Christos Stylianides hat dazu heute (Dienstag) in Brüssel die erste Flotte von Löschluftfahrzeugen vorgestellt. Vorerst stehen sieben Löschflugzeuge und sechs Löschhubschrauber zur Verfügung. In den kommenden Wochen soll der Bestand in Zusammenarbeit mit den teilnehmenden Mitgliedstaaten weiter aufgestockt werden.
Drei Projekte aus Deutschland gewinnen Europäischen Kulturerbepreis (21/05/2019)
Die Gewinner des Europäischen Kulturerbepreises (Europa Nostra Awards 2019) wurden heute (Dienstag) von der Europäischen Kommission und dem europäischen Kulturerbenetzwerk Europa Nostra bekanntgegeben. 25 Preisträger aus 16 Ländern wurden ausgezeichnet. Unter den Preisträgern sind drei Projekte aus Deutschland: in der Kategorie Forschung das „RomArchive - Digitales Archiv der Sinti und Roma“ aus Berlin, in der Kategorie Bildung, Ausbildung und Bewusstseinsbildung das digitale Geschichtsbuch „DENKMAL EUROPA“, ebenfalls aus Berlin, sowie „Stewards of Cultural Heritage“, ein Ausbildungsprogramm für vertriebene Kulturerbespezialisten aus Syrien , das von einem deutschen Institut in Istanbul