Sonntag, 26. Mai

Bundesweit: Europawahl 2019
Am 26. Mai ist es auch in Deutschland soweit: Die Wahl zum Europäischen Parlament steht an. Deutschland entsendet 96 Abgeordnete ins Parlament nach Straßburg. Das Europäische Parlament wird die ersten Nachwahlbefragungen (exit polls) gegen 18.00 Uhr veröffentlichen, gegen 20.15 Uhr wird es, darauf basierend, erste Schätzungen zur Sitzverteilung im Europäischen Parlament geben. Vorläufige Ergebnisse werden ab 23.00 Uhr vorliegen. Aktuelle Informationen gibt es laufend auf dieser Website zur Europawahl. Weiterführende detaillierte Informationen finden Sie außerdem hier.

Montag, 27. Mai

Berlin: Europapolitisches DGAP-Fachsymposium mit EU-Kommissar Oettinger
"Die deutsche Europa- und Außenpolitik nach der Wahl zum Europäischen Parlament" - unter diesem Motto veranstaltet die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik DGAP ein europapolitisches Fachsymposium zu Ehren des 80. Geburtstags von Dr. Arend Oetker, dem Präsidenten der DGAP. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird dabei seine Perspektive aus Brüssel darlegen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier (link is external).

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Handel)
Der Rat wird voraussichtlich den aktuellen Stand bei der Reform und den Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) erörtern. Die EU setzt sich aktiv für eine umfassende Modernisierung der WTO ein. Dabei geht es um Regelsetzung, Überwachung und Streitbeilegung. Die Minister werden sich ferner mit den jüngsten Entwicklungen in den Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA befassen. Der Rat wird außerdem prüfen, wie weit die Vorbereitungen für die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens und des Investitionsschutzabkommens mit Vietnam vorangekommen sind. Der Ratsvorsitz möchte die Arbeit an diesen Abkommen bis zum Ende seiner Amtszeit (30. Juni 2019) zum Abschluss bringen. Beim Mittagessen werden die Minister über laufende Handelsverhandlungen, insbesondere mit dem Mercosur, Australien, Neuseeland, Chile und Indonesien, sprechen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (bis 28.5.)
Die Minister werden über den künftigen Ansatz für den Binnenmarkt und  die langfristige Strategie für die Industriepolitik der EU beraten, sowie über die Wettbewerbsfähigkeit des EU-Tourismussektors. Am zweiten Sitzungstag werden die Minister über die Rolle der EU in der globalen Raumfahrtpolitik sprechen sowie über die Auswirkungen von Forschung und Innovation auf die Wettbewerbsfähigkeit der EU. Weitere Informationen werden vorab hier bereitgestellt.