Berlin: EU-Kommissar Oettinger beim Deutschen Immobilientag des IVD (bis 7.6.)
Der Deutsche Immobilientag 2019, ausgerichtet vom Immobilienverband Deutschland - IVD, steht unter dem Motto „Wir.leben.Immobilien“. Im bcc Berlin Congress Center erwartet die Besucher ein umfangreiches Programm mit über 50 Vorträgen, Workshops und Seminaren. Aufgrund des hohen Besucherandrangs und des Interesses der beiden letzten Jahre werden fünf Bühnen parallel öffnen. Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal, wird ein Grußwort halten. Weitere Informationen dazu werden hier bereitgestellt.
Brüssel: EU-Kommissar Avramopoulos veröffentlicht Europäischen Drogenbericht 2019
EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und der Direktor der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD), Alexis Goosdeel, werden den Europäischen Drogenbericht 2019 veröffentlichen. Darin werden die neuesten Entwicklungen des Drogenkonsums und -marktes in der EU vorgestellt. Der Bericht wird sich insbesondere auf Folgendes konzentrieren: Arzneimittelversorgung, Tendenzen des Drogenkonsums, mit dem Drogenkonsum verbundene Schäden und Konsequenzen. Geplant ist eine Pressekonferenz um 11.30 Uhr, die live auf EbS übertragen wird. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Ljubljana: Kommissionspräsident Juncker beim Gipfeltreffen der "Drei-Meere-Initiative"
Die so genannte Drei-Meere-Initiative vereint zwölf mittel- und osteuropäische EU-Staaten von der Ostsee über die Adria bis zum Schwarzen Meer. Ziel der Initiative ist es, die mitteleuropäische Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Infrastruktur, Energiepolitik und Sicherheit zu stärken. An dem Gipfeltreffen in Ljubljana wird auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilnehmen. Gemeinsam mit dem slowenischen Präsidenten Borut Pahor, der kroatischen Präsidentin Kolindar Grabar-Kitarović, dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda und dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis wird er um 12.30 Uhr eine Pressekonferenz geben, live auf EbS+. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Tsukuba, Ibaraki (Japan): Kommissionsvizepräsident Ansip und Handelskommissarin Malmström beim G20-Ministertreffen zu Handel und digitaler Wirtschaft
Andrus Ansip und Cecilia Malmström nehmen bis zum 9. Juni am G20-Ministertreffen teil. Am Rande des Treffens haben sie eine Reihe bilateraler Termine. So trifft sich Kommissarin Malmström am 8. Juni mit Tarō Kōno, dem japanischen Außenminister und Hiroshige Sekō, dem japanischen Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie sowie dem australischen Handelsminister Simon Birmingham, dem koreanischen Handelsminister Yoo Myung-hee und dem singapurischen Minister für Handel und Industrie, Chan Chun Sing. Vizepräsident Ansip wird beim G20-Ministertreffen über den Rechtsrahmen der Kommission zur Gewährleistung des freien Datenverkehrs sprechen und die japanische Initiative "Data Free Flow with Trust" unterstützen. Darüber hinaus wird er die Bemühungen der EU zur Vertrauensbildung im Bereich der künstlichen Intelligenz sowie zur Gewährleistung eines hohen Maßes an Cybersicherheit von 5G-Netzen in der gesamten EU diskutieren. Kommissar Malmström wird über die kürzlich eingeleiteten multilateralen Verhandlungen bei der Welthandelsorganisation (WTO) über den elektronischen Handel sprechen. Sie wird verstärkte Anstrengungen zur Reform der WTO fordern. Informationen zur Presseakkreditierung für das Treffen hier.
Luxemburg: Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie (Verkehr)
Der Rat wird voraussichtlich seinen Standpunkt zu einem Vorschlag für die Nutzung elektronischer Frachtbeförderungsinformationen festlegen. Damit würde ein einheitlicher Rechtsrahmen geschaffen, der für mehr Effizienz im Verkehrssektor sorgen würde. Die Minister werden auch prüfen, welche Fortschritte bei den Vorschlägen zu den Themen „Mietfahrzeuge“, „Straßennutzungsgebühren“, „Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr“ sowie zu „Maßnahmen zur Erleichterung der Genehmigungsverfahren für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V)“ erzielt worden sind. Unter "Sonstiges" wird der Ratsvorsitz unter anderem über den Vorschlag zur Beendigung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung berichten. Eine Pressekonferenz ist für 18.25 Uhr geplant, live auf EbS+. Weitere Informationen dazu finden Sie vorab hier.
Luxemburg: Jourova, Avramopoulos und King bei Rat für Justiz und Inneres (bis 7.6.)
Auf der Tagesordnung der Justizminister stehen u.a. die Themen besserer Zugang zu elektronischen Beweismitteln sowie die Verbesserung der Vorratsdatenspeicherung im Hinblick auf eine bessere Bekämpfung der Kriminalität. Die Innenminister beraten am Folgetag über die Zukunft der EU-Strafverfolgungspolitik, die Reform der Rückführungsrichtlinie sowie den künftigen Fonds für den Bereich Inneres. Außerdem wird der Koordinator für die Terrorismusbekämpfung die Minister über die Auswirkungen von 5G im Bereich der inneren Sicherheit informieren. Die EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos, Věra Jourová und Julian King nehmen an dem Treffen teil. Kommissarin Jourová nimmt am Donnerstag ab 16.00 Uhr an einer Presskonferenz zum ersten Tag des Treffens teil, Kommissar Avramopoulos am Freitag ab 17.30 Uhr. Beide Pressekonferenzen live auf EbS+. Weitere Informationen werden vorab hier bereitgestellt.
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