Politischer Kontext
Im Jahr 2010 richtete die Europäische Union einen jährlichen Zyklus für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik ein, das Europäische Semester. Dies sollte sicherstellen, dass die EU-Länder ihre haushalts- und wirtschaftspolitische Planung zu bestimmten Zeitpunkten im Jahresverlauf mit ihren EU-Partnern erörtern.
Das Europäische Semester beginnt mit dem „Herbstpaket“, das den Warnmechanismus-Bericht (WMB) im Rahmen des Verfahrens bei makroökonomischem Ungleichgewicht (MIP).
Das Verfahren bei makroökonomischem Ungleichgewicht (MIP) ist ein Überwachungsmechanismus , mit dem Folgendes erreicht werden soll:
- frühzeitige Erkennung potenzieller makroökonomischer Risiken,
- Verhinderung des Entstehens schädlicher makroökonomischer Ungleichgewichte,
- Korrektur der bereits bestehenden Ungleichgewichte.
Makroökonomische Ungleichgewichte bezeichnet „alle Trends, die zu makroökonomischen Entwicklungen führen, die sich nachteilig auf das ordnungsgemäße Funktionieren der Wirtschaft eines Mitgliedstaats oder der Wirtschafts- und Währungsunion oder der Union insgesamt auswirken oder potenziell auswirken könnten“.
Übermäßige Ungleichgewichte sind „schwere Ungleichgewichte, einschließlich Ungleichgewichte oder Risiken, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion gefährden“.
Diese Begriffsbestimmungen beruhen auf der Verordnung (EU) 1176/2011 über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte.
Jedem Scoreboard-Indikator wird ein Schwellenwert zugewiesen. Dieser Schwellenwert dient als Warnsignal, um auf potenziell schädliche ökonomische Ungleichgewichte hinzuweisen. Sie sind „indikativ“, da Ungleichgewichte im Rahmen einer wirtschaftlichen Bewertung beurteilt werden.
Aufgrund der ökonomischen Auslegung der Scoreboard-Indikatoren gibt es keinen automatischen Mechanismus: Die Überschreitung eines oder mehrerer indikativer Schwellenwerte muss nicht zwangsläufig bedeuten, dass makroökonomische Ungleichgewichte entstehen.
Weiterführende Informationen
- Commission communication on EU economic governance (April 2023, PDF)
- Economic and fiscal governance
- Technical note – Envisaged revision of selected auxiliary indicators of the MIP scoreboard (September 2018, PDF)
- The Macroeconomic Imbalance Procedure – Rationale, process, application: A compendium (November 2016, PDF)
- Scoreboard for the surveillance of macroeconomic imbalances: technical explanations on the scoreboard (February 2012, PDF)
- Scoreboard for the surveillance of macroeconomic imbalances: envisaged initial design (November 2011, PDF)