Erasmus-Finanzierungskrise abgewendet
Derzeitige und künftige Erasmus-Studierende können aufatmen: Die EU-Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament konnten die Finanzierungskrise abwenden, die dem beliebten Austauschprogramm Erasmus drohte. In letzter Minute haben sie eine Vereinbarung getroffen, durch die die Lücke im Programmhaushalt 2012 geschlossen und Finanzierungssicherheit für 2013 gewährleistet wird. Dadurch wird die Kommission im akademischen Jahr 2013/2014 rund 280 000 Erasmus-Studierenden Stipendien zur Verfügung stellen können.
Zugleich verhindert die Vereinbarung auch Finanzierungsprobleme bei den anderen Austauschaktionen im Rahmen des Programms für lebenslanges Lernen (Leonardo da Vinci für Auszubildende, Comenius für Schulen, Grundtvig für die Erwachsenenbildung), so dass junge Menschen und Lehrkräfte weiter Studien- oder Ausbildungsaufenthalte im Ausland absolvieren können, um dazuzulernen und ihre Beschäftigungsaussichten zu verbessern. Darüber hinaus sorgt die Einigung auch für Klarheit hinsichtlich der Marie-Curie-Aktionen, die die internationale Mobilität von Forschern unterstützen.
Androulla Vassiliou, EU-Kommissarin für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend, begrüßte das Verhandlungsergebnis: „Ich bin sehr froh, dass die Mitgliedstaaten und das Parlament zu dieser Einigung gelangt sind, die für die Erasmus-Studierenden und andere Stipendiaten unserer Programme einen wichtigen Schritt nach vorn bedeutet. Die EU setzt damit ein positives Signal und unterstreicht ihr Engagement für Investitionen in Bildung und Qualifikationen unterstreicht.“
Nachdem die Mitgliedstaaten letzte Woche grünes Licht gegeben haben, wird das Europäische Parlament heute die Vereinbarung annehmen, mit der ein Fehlbetrag in Höhe von insgesamt 180 Mio. EUR im Haushalt 2012 des Programms für lebenslanges Lernen ausgeglichen wird. Hiervon entfallen rund 90 Mio. EUR auf das Programm Erasmus.
Durch die Einigung kann die Kommission jetzt den nationalen Agenturen, die für die Durchführung von Erasmus in den Mitgliedstaaten zuständig sind, die erforderlichen Mittel überweisen. Die Agenturen werden diese Mittel dann an die Finanzhilfeempfänger im Rahmen des Programms weitergeben, einschließlich der Heimathochschulen, die die monatlichen Stipendien an die Studierenden auszahlen.
Der Rat und das Europäische Parlament haben außerdem eine Einigung über den EU-Haushalt 2013 erzielt, so dass im kommenden Jahr rund 500 Mio. EUR für Erasmus und 1015 Mio. EUR für das Gesamtprogramm für lebenslanges Lernen insgesamt zur Verfügung stehen werden.
Auf Erasmus entfallen über 40% der Haushaltsmittel des Programms für lebenslanges Lernen. Fast 90 % des Erasmus-Budgets fließen in die Mobilitätsförderung für Studierende und Hochschulpersonal.
Hintergrund
Im EU-Haushalt 2012 ist ein Fehlbetrag entstanden, der für sämtliche EU-Programme zusammengenommen 9 Mrd. EUR ausmacht. Im Rahmen der heutigen Vereinbarung einigten sich das Europäische Parlament und der Rat darauf, den Haushalt unmittelbar um 6 Mrd. EUR aufzustocken, um den dringendsten Bedarf zu decken, und 2013 den Restbetrag (2,9 Mrd. EUR) bereitzustellen. Für die meisten Finanzhilfeempfänger, z. B. Erasmus-Studierende, Forscher und Unternehmen, bedeutet dies, dass sämtliche für 2012 zugesagten Fördermittel auch 2012 ausgezahlt werden. Die restlichen ausstehenden Mittel, die nächstes Jahr gezahlt werden sollen, sind für Strukturfondsprojekte vorgesehen, insbesondere für solche, bei denen die Zahlungen ausgesetzt wurden.
Zudem erzielten das Europäische Parlament und der Rat auch eine Einigung über den Gesamthaushaltsplan 2013 mit einem Umfang von 132,8 Mrd. EUR. Dies sind 5 Mrd. EUR weniger als im Vorschlag der Kommission veranschlagt, der sich auf Schätzungen der Mitgliedstaaten selbst gestützt hatte. Angesichts dieser Tatsache und des ausstehenden Restbetrags für 2012 befürchtet die Kommission, dass es im nächsten Herbst wieder zu einer Finanzierungslücke kommt.
Der Großteil des EU-Haushalts 2013 ist für die Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Wettbewerbsfähigkeit in den Mitgliedstaaten sowie für die Landwirtschaft bestimmt: 35,5 % fließen in die Kohäsionspolitik und 33,1 % in die Gemeinsame Agrarpolitik. Das Erasmus-Budget macht rund 0,4 % des Gesamthaushalts aus.
Weitere Informationen
Neuer Rekord für Erasmus: 8,5 % mehr Austauschstudierende (IP/12/454)
Erasmus 2010/11: Was steckt hinter den Zahlen? (MEMO/12/310)
Europäische Kommission: Allgemeine und berufliche Bildung
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