„Bei der Gemeinsamen Agrarpolitik geht es nicht nur um Geld“ – Kommissar Cioloş in Berlin
Anlässlich seines ersten Besuchs bei einem nationalen Parlament nach seiner Amtsübernahme betonte der für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige EU-Kommissar Dacian Cioloş gegenüber den Abgeordneten des Deutschen Bundestags, dass die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) Lösungen für viele Probleme der kommenden Jahre liefern kann, zu denen die Ernährungssicherheit, die Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und der Klimawandel ebenso gehören wie Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. In einer Rede vor dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag am 2. März in Berlin sagte er, Europa brauche die GAP, um auch in Zukunft eine angemessene Versorgung mit Lebensmitteln zu gewährleisten.
„Die GAP muss den Landwirten eine gewisse Stabilität und den Verbrauchern gesunde und sichere Lebensmittel zu günstigen Preisen bieten“, betonte Kommissar Cioloș und bekräftigte, dass die GAP alle Bürger und nicht nur die Landwirte angeht.
Kommissar Cioloş forderte, zuerst den künftigen Kurs der europäischen Politik für die Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums festzulegen, um dann zu entscheiden, welche finanzielle Ausstattung dafür nötig ist. In einem zweistündigen Meinungsaustausch mit den Mitgliedern des Ausschusses ging Kommissar Cioloş auch auf die neue Rolle ein, die die nationalen Parlamente durch den Vertrag von Lissabon erhalten haben. Die Konsultation der nationalen Parlamente sei eine Chance, um zum besseren Funktionieren der Europäischen Union beizutragen. Diese Konsultationen seien bei den Erörterungen über Agrarfragen wegen der Vielseitigkeit und des Reichtums der europäischen Landwirtschaft sogar noch wichtiger.
Auf die Marktmechanismen angesprochen, vertrat Kommissar Cioloş die Auffassung, dass eine Rückkehr zu den alten Mechanismen „keine Lösung für die Zukunft“ ist. Die Marktinterventionsmaßnahmen sollten jedoch als „echtes Sicherheitsnetz“ beibehalten werden.
Auf dem Programm seines Besuchs in Berlin stand auch ein Gespräch mit Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner. Bei der Besichtigung eines landwirtschaftlichen Betriebs in Vehlefanz nördlich von Berlin traf Kommissar Cioloş außerdem mit führenden Vertretern des Deutschen Bauernverbandes DBV und des Deutschen Raiffeisenverbandes DRV zusammen.
