Die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013

>> Lesen Sie die Rechtsvorschläge der Kommission vom 12. Oktober 2011

 

Seit ihrer Einführung wurde die GAP immer wieder an die Herausforderungen ihrer Zeit angepasst. In den letzten Jahren, insbesondere 2003 und mit dem GAP-Gesundheitscheck von 2008, wurden wichtige Reformen durchgeführt, um den Agrarsektor zu modernisieren und stärker am Markt auszurichten. Die Strategie „Europa 2020“ eröffnet nunmehr eine neue Perspektive. In diesem Zusammenhang kann die GAP einen noch größeren Beitrag zur Förderung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums leisten, indem sie Antworten auf die vor uns stehenden neuen Herausforderungen aus Wirtschaft und Gesellschaft wie auch in Bezug auf Umwelt, Klima und Technologie liefert. Außerdem muss die GAP der Vielfalt und dem Reichtum der Landwirtschaft in den 27 EU-Mitgliedstaaten Rechnung tragen.

Vor der Festlegung der ersten politischen Leitlinien für diesen strategischen Sektor hat Dacian Cioloş, für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission, am 12. April 2010 eine öffentliche Debatte über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik, ihre Ziele, ihre Grundsätze und ihren Beitrag zur Strategie „Europa 2020“ angestoßen, deren Ergebnisse in die Vorarbeiten zum Entscheidungsprozess einflossen.

Neben der Erörterung, welchen Beitrag die GAP zur Umsetzung der Strategie „Europa 2020“ liefern kann, gliederte sich die öffentliche Diskussion um folgende vier Fragen:

• Wozu brauchen wir eine Gemeinsame Agrarpolitik der EU?
• Welche Ziele weist die Gesellschaft der Landwirtschaft in ihrer Vielfalt zu?
• Weshalb soll die GAP reformiert werden, und wie lässt sie sich an den Erwartungen der Gesellschaft ausrichten?
• Welche Instrumente benötigt die GAP von morgen?

Diese öffentliche Diebatte lief bis zum 11. Juni 2010. Eine unabhängige Einrichtung erarbeitete danach eine Zusammenfassung der eingegangenen Beiträge (Schlussbericht [358 KB] - Zusammenfassung der Beiträge [190 KB] ). Am 19. und 20. Juli 2010 veranstaltete die Europäische Kommission eine Konferenz, um die öffentliche Debatte auszuwerten.

Auf der Basis der Ergebnisse der öffentlichen Debatte und nach Diskussionen mit Rat und Europäischem Parlament hat die Kommission am 18. November 2010 eine Mitteilung über die GAP bis 2020 vorgelegt, in der Optionen für die künftige GAP dargestellt werden und die Debatte mit den anderen Organen und mit Interessengruppen eingeleitet wird. Die Rechtsvorschläge werden im Jahr 2011 unterbreitet. 

Am 12. Oktober 2011 legte die Kommission ein Paket von Rechtsvorschlägen vor mit dem Ziel, die GAP wirksamer zu machen im Hinblick auf eine wettbewerbsfähige und nachhaltige Landwirtschaft und einen lebendigen ländlichen Raum.

Nach einer Debatte im Europäischen Parlament und dem Rat wird die Verabschiedung der verschiedenen Verordnungen und Durchführungsbestimmungen bis Ende 2013 erwartet, mit dem Ziel des Inkrafttretens der GAP-Reform zum 1. Januar 2014.